Netzpolitik – Das politische Querschnittsthema unserer Zeit

von am 17.01.2012 in Archiv, Gastbeiträge, Netzpolitik

Netzpolitik – Das politische Querschnittsthema unserer Zeit
Konstantin von Notz, MdB B90/Grüne

Von Konstantin von Notz, MdB und Netzpolitischer Sprecher Bündnis 90/Grüne

Spätestens seit der letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 steht das komplexe Politikfeld Netzpolitik verstärkt im öffentlichen Fokus. Auf dem Parteitag im November in Kiel verabschiedeten Bündnis 90/Die Grünen einen umfassenden Beschluss hierzu. Der Beschluss ist das Ergebnis intensiver parteiinterner Debatten der letzten Jahre. Er zeigt die große Bandbreite der Netzpolitik und unterstreicht zugleich den Führungsanspruch der Grünen in diesem für die moderne Wissens- und Informationsgesellschaft elementaren Politikfeld. Im Fokus der öffentlichen Debatten standen vor allem die Überlegungen zur Reform des Urheberrechts. Aber auch Themen wie der Breitbandausbau, die Netzneutralität, der (digitale) Daten- und Verbraucherschutz sowie die Rolle der Neuen Medien innerhalb des „arabischen Frühlings“ waren Gegenstand des Beschlusses.

 

Den vollständigen Gastbeitrag finden Sie im Goldmedia Blog: Artikel von Konstantin von Notz

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