Sven-Erik Vespermann: Drei-Stufen-Test

von am 24.08.2012 in Regulierung

Mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, welcher am 01. Juni 2009 in Kraft trat, entstand ein gesetzlicher Rahmenplan, der nicht nur zeitliche und inhaltliche Schranken den öffentlich-rechtlichen Anstalten zuschrieb, sondern auch ein Regulierungsverfahren in die Welt rief, welches die Legitimation des Rundfunks im Hinblick auf seine Online-Aktivität neu hinterfragt – der sogenannte Drei-Stufen-Test (DST). Der DST überprüft für öffentlich-rechtliche Online-Angebote, ob und in welchem Umfang diese dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechen. Von nun an galt es, dem Internet dieselbe Legitimität wie dem klassischen Rundfunk zu zusprechen. Erst nach erfolgreichem Bestehen, gelten die öffentlich-rechtlichen Telemedienangebote als beauftragt.

In der Dissertation von Sven-Erik Vespermann wird die Verfassungsmäßigkeit dieses Verfahrens aus juristischer Perspektive untersucht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass wesentliche Teile der entsprechenden staatsvertraglichen Regelungen verfassungswidrig sind.

Sven-Erik Vespermann: Der Drei-Stufen-Test: Auftragkonkretisierung per Prozedur. Dissertation 2011, Hamburg [Link]

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