Netzpolitik:

Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander

von am 29.01.2013 in Archiv, Internet, Medienpolitik, Medienregulierung, Netzpolitik, Netzpolitik, Regulierung

<h4>Netzpolitik:</h4>Anspruch und Wirklichkeit liegen weit auseinander
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates I
© Pressestelle Deutscher Kulturrat

Deutscher Kulturrat bezweifelt die Notwendigkeit eines Bundestagsausschusses zum Thema Internet und digitale Gesellschaft

von Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat

29.01.13 Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages hat ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren abgeschlossen. Zwischen Mai 2010 und Januar 2013 hatte die Enquete in 20 Gesamtsitzungen und 179 Projektgruppensitzungen getagt. Die Kommission verabschiedete gestern die letzten Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und ihren Schlussbericht. Unter anderem hat die Kommission empfohlen, einen ständigen Bundestagsausschuss zum Thema Internet und digitale Gesellschaft einzurichten.

Selten lagen Anspruch und Wirklichkeit weiter auseinander als bei der Internet-Enquete des Deutschen Bundestages. Transparenz der Arbeit und die Einbindung von Interessierten außerhalb der Enquete sollten ihr Markenzeichen sein, doch in Wirklichkeit hat es keine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages in den letzten fünfzehn Jahren gegeben, die abgeschotteter ihren Abschlussbericht erarbeitet hat. Vielleicht ist es aber gut zu erkennen, dass das Internet eben nicht automatisch eine neue, offenere Gesellschaft schafft, sondern nur ein sehr wichtiges Datentransportsystem ist. Es ist deshalb auch höchst zweifelhaft, ob wir im Deutschen Bundestag wirklich einen eigenen Ausschuss zum Thema Internet und digitale Gesellschaft brauchen.

Die Aufzeichnung der Sitzung können Sie sich hier ansehen.

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