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Medientreffpunkt Mitteldeutschland 2013: Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder

von am 08.05.2013 in Allgemein, Archiv, Infrastruktur, Internet, Medienordnung, Medienpolitik, Medienregulierung, Netzpolitik, Netzpolitik, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Regulierung, Rundfunk

<h4>Rundfunk</h4>Medientreffpunkt Mitteldeutschland 2013: Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder
Prof. Dr. K. Peter Mailänder

08.05.13 Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland wurden am Dienstag zahlreiche aktuelle Themen diskutiert, darunter auch die Frage  „Kollision zwischen Kartell-, Medien- und Urheberrecht?“. Hierzu befragte medienpolitik.net Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Mitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).  

„Das Kartellrecht ersetzt keinesfalls die Medienregulierung“

… sagt Prof. Mailänder auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig. Das Kartellrecht als Universalrecht reicht nicht aus, um Meinungsvielfalt zu sichern und Meinungsmacht zu verhindern. Im übrigen ist das Wettbewerbsrecht nicht geeignet, mit Google und anderen großen Akteuren adäquat umzugehen.Dazu kommt, daß die Marktabgrenzungen nicht mehr stimmen, so Prof. Mailänder, der auch

Mitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentration in den Medien (KEK) ist. Presse, öffentlich-rechtliches und privates Fernsehen und Internet bewegen sich längst auf einem Markt, sind aber völlig unterschiedlichen Regimes unterstellt. Das ist nach Ansicht des Medienwissenschaftlers nicht nicht mehr zeitgemäß.

Die Fragen an Prof. Dr. K. Peter Mailänder waren:

  • Brauchen wir überhaupt ein gesondertes Medienrecht oder kann man alles mit dem Wettbewerbsrecht in den Griff bekommen?
  • Ist das Wettbewerbsrecht in der Lage, mit Google und anderen Großakteuren fertig zu werden?
  • Sie haben sehr kritisch die Frage des Medienmarktes aufgegriffen. Was ist das eigentlich, was gehört da alles dazu?
  • Sie sind Mitglied der KEK und haben hier sehr kritisch angemerkt, dass die Befugnisse dieser Kommission eigentlich viel zu eng sind?

 

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