Jugendmedienschutz:

Verantwortung im Kontext neuer Realitäten

von am 14.04.2014 in Allgemein, Archiv, Digitale Medien, Internet, Jugendmedienschutz, Medienregulierung, Rede, Regulierung

<h4>Jugendmedienschutz: </h4>Verantwortung im Kontext neuer Realitäten
Siegfried Schneider, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM)

KJM im Dialog

Moderner Jugendmedienschutz: Verantwortung im Kontext neuer Realitäten
14.04.14 Grußwort von Siegfried Schneider, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)

Der Vorsitzende der KJM, Siegfried Schneider, forderte Bund, Länder und Wirtschaft bei der Veranstaltung „KJM im Dialog“ in Berlin dazu auf, gemeinsam Verantwortung für einen Jugendmedienschutz in einer von rasanten technischen Veränderungen geprägten Medienwelt zu übernehmen. Das vorgelegte Diskussionspapier der Länder sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem jedoch weitere Schritte folgen müssten.

‐Es gilt das gesprochene Wort! ‐

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin,
sehr geehrter Herr Stehfest,
sehr geehrte Mitglieder des deutschen Bundestages,
sehr geehrte Damen und Herren,

als Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz freue ich mich, Sie bei der heutigen Veranstaltung „KJM im Dialog“ hier in der Thüringer Landesvertretung beim Bund zu begrüßen. Entsprechend diesem Titel möchten wir heute gemeinsam über das Thema „Moderner Jugendmedienschutz: Verantwortung im Kontext neuer Realitäten“ diskutieren. Aber bevor ich in die Zukunft schaue und mich mit unserer heutigen Fragestellung beschäftige, lassen Sie mich zunächst einen kurzen Blick in die Vergangenheit werfen.

Vor elf Jahren, am 2. April 2003, hat sich die Kommission für Jugendmedienschutz gemäß dem Jugendmedienschutz‐Staatsvertrag als gemeinsame Aufsicht für privaten Rundfunk und Telemedien konstituiert. Die Jugendschutzaufsicht für Rundfunk und Internet unter einem Dach zu vereinen, um nicht mit unterschiedlichen Maßstäben zu messen, bedeutete damals einen Riesenfortschritt. Das gleiche gilt für die Einführung des Systems der regulierten Selbstregulierung, das mittlerweile europaweit Anerkennung gefunden hat.

Seit der Gründung der KJM hat sich die Medienwelt stark verändert. Zum einen hat die rasante technische Entwicklung zu einer Vervielfachung der Verbreitungswege geführt. So können im Zeitalter der Medienkonvergenz Internetinhalte bequem über den heimischen Fernseher oder mobil über das Smartphone oder Tablet genutzt werden. Zum anderen sind auch die Inhalte und ihre Herstellung einem tiefgreifenden Wandel unterworfen. So hat sich der Konsument im Lauf der letzten Jahre dank interaktiver sozialer Netzwerke und Videoplattformen immer stärker zum „Prosumer“ entwickelt, der die Inhalte nicht nur konsumiert, sondern auch produziert. Die riesige Menge an nutzergeneriertem Content, der häufig anonym ins Netz gestellt wird und dessen Urheber für die Medienaufsicht kaum greifbar sind, bildet für die Aufsichtspraxis eine große Herausforderung. Gleichzeitig werden traditionelle Mittel wie die Sendezeitgrenzen durch Video-on‐Demand und ein grenzenloses Internet in Frage gestellt.

Diesen Herausforderungen muss sich auch die Medienaufsicht stellen. Die gesetzlichen Vorschriften, die unserer Arbeit zugrunde liegen, sind jedoch heute angesichts dieser Entwicklungen nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Der Jugendmedienschutz‐Staatsvertrag ist seit 2003 unverändert geblieben. Das bedeutet, wir befinden uns regulatorisch gesehen noch in einer Zeit, in der es weder Tablet PC’s noch nutzergenerierte Plattformen gab. Eine „Cloud“ war damals ganz einfach eine Wolke am Himmel und „Twitter“ lediglich das englische Wort für Vogelgezwitscher.

Auf diese Entwicklungen liefert der JMStV heute nur mehr unzureichende Antworten, so dass der Aktualisierungsbedarf dringender denn je ist. Vor kurzem haben die Rundfunkreferenten der Länder ein erstes Diskussionspapier mit einem Vorschlag zur Novellierung des JMStV vorgelegt.

Die KJM begrüßt ausdrücklich, dass sich die Länder vornehmen, sich mit Neuregelungen im Jugendmedienschutz zu befassen.

Allerdings kann das vorliegende Papier nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sein.

Ich möchte den heutigen Abend dazu nutzen, auf einige Punkte hinzuweisen, die aus Sicht der KJM darüber hinaus für einen zeitgemäßen Jugendmedienschutz notwendig sind:
Der Jugendmedienschutz wird verstärkt international diskutiert. Zahl und Nutzung klassischer deutscher Internetangebote stagnieren, während das Web 2.0 und mobile Plattformen hohe Wachstumsraten verzeichnen. Auch bei der Zahl der festgestellten Jugendschutzverstöße ist eine Zunahme im Web 2.0 sowie bei ausländischen Angeboten zu verzeichnen. Daher sollten in Zukunft verstärkt internationale Jugendschutzstandards implementiert werden.

Im Ausland gibt es dazu bereits vielversprechende Lösungsansätze, die bislang nicht im deutschen Jugendschutz verankert sind. Beispiele hierfür sind aktuelle Initiativen zur Einführung eines internationalen Klassifizierungssystems für nutzergenerierte Inhalte. Um eine Erprobung auch in Deutschland zu ermöglichen, sollte das System der regulierten Selbstregulierung gestärkt werden. So könnten den von der KJM anerkannten Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle durch flexiblere Regelungen mehr Kompetenzen zugestanden werden.

In Zeiten der weltweiten Vernetzung und Globalisierung sollte ein besonderes Augenmerk auf den technischen Jugendmedienschutz gerichtet werden. Bestehende deutsche technische Systeme – wie von der KJM anerkannte Jugendschutzprogramme – sollten in diesem Zusammenhang gestärkt und als entsprechende Schnittstelle etabliert und genutzt werden. Trotz der Kritik, die in den letzten Wochen an Jugendschutzprogrammen geäußert wurde, muss man doch deutlich sagen, dass Jugendschutzprogramme derzeit die einzige technische Schutzmöglichkeit sind, die auch ausländische Angebote umfasst. Um diese weiter zu stärken und ihre Verbreitung zu fördern, sollte eine nachhaltige Finanzierung sichergestellt werden. Außerdem ist darüber nachzudenken, ob die Pflege des Jugendschutzprogramms von einer unabhängigen Instanz, z.B. einer Selbstkontrolleinrichtung durchgeführt wird.

Wir brauchen eine flächendeckende Verbreitung von Jugendschutzprogrammen auf allen Geräten in Deutschland. Sofern die Einhaltung eines transparenten rechtsstaatlichen Verfahrens bei der Pflege und Aktualisierung von Filterlisten gewahrt ist, sollte man offen und vorurteilsfrei prüfen, ob und wie eine Vorinstallierung anerkannter Jugendschutzprogramme zu realisieren ist. Dazu gäbe es entweder eine „Opt‐out“‐ oder „Opt‐in“‐Lösung. Dies bedeutet, dass Access Provider standardmäßig vorinstallierte Jugendschutzprogramme anbieten, die erwachsene Nutzer in ihren Accounts entweder deaktivieren oder aktivieren müssten.

Mit Blick auf die zunehmende Medienkonvergenz sollten die Regelungen für Rundfunk‐ und Telemedienangebote angeglichen werden.

Aber auch die technische Konvergenz schreitet weiter voran. Endgeräte aller Arten sind in der Lage, die unterschiedlichsten Inhalte anzuzeigen.

Da diese Geräte oft an proprietäre Systeme gekoppelt sind, kommt den Herstellern eine neue Bedeutung im Informationsfluss zu.

Die Vorschriften für alle Mediengattungen sollten deshalb harmonisiert und die Hersteller von Endgeräten und deren Betriebssysteme in die Regelungen einbezogen werden.

Auch über den öffentlich‐rechtlichen Rundfunk und dessen Einbindung in das Aufsichtssystem muss man an dieser Stelle sprechen. Die gesetzlichen Bestimmungen gelten grundsätzlich sowohl für die privaten als auch für die öffentlich‐rechtlichen Programme. Eine Gleichbehandlung bei Verstößen gibt es aber nach wie vor nicht. Die Einbeziehung des öffentlich‐rechtlichen Rundfunks mit seinen Angeboten in ein einheitliches Aufsichtssystem im Jugendschutz wäre daher sinnvoll.

Meine Damen und Herren, Sie sehen also, es gibt viel zu diskutieren!

Wir werden diese und weitere Fragen in zwei Themenpanels im Laufe des Abends vertiefen. Das erste Panel wird über den technischen Jugendmedienschutzes diskutieren. Im Mittelpunkt des zweiten Panels wird die Frage stehen, wie die Aufsicht von morgen aussehen sollte.

Es freut mich ganz besonders, dass wir mit Frau Staatssekretärin Marks eine Vertreterin des Bundes als Rednerin gewinnen konnten, um den Dialog zwischen der KJM und dem Bund zum Jugendmedienschutz zu intensivieren.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen interessanten Abend mit konstruktiven Diskussionen und darf nun das Wort an Frau Staatssekretärin Marks übergeben.

Print article

Kommentieren

Bitte Pflichtfelder ausfüllen