Leistungsschutzrecht:

Kreative Leistungen müssen honoriert werden

von am 20.10.2014 in Archiv, Leistungsschutzrecht

<h4>Leistungsschutzrecht: </h4>Kreative Leistungen müssen honoriert werden
Maren Ruhfus, Geschäftsführerin Kommunikation & Politische Strategie, VG Media

Starke Leistungsschutzrechte für digitale Medienmärkte

20.10.14 Von Maren Ruhfus, Geschäftsführerin Kommunikation & Politische Strategie, VG Media

Die privaten Medien sorgen tagtäglich für eine einzigartige Medienvielfalt in Deutschland. Kreative in den Redaktionen von Fernsehen, Radio und Pressehäusern verkleben mit ihrer Kreativität, ihrer Phantasie, Erfahrung und Empirie, mit Farbe, Musik und Wortwitz die einzelnen Beiträge zu Programmfolgen und Schlagzeilen, die für uns selbstverständlich geworden sind: 24 Stunden am Tag an 365 Tagen im Jahr. Fernsehen schauen, Radio hören und Nachrichten im Internet zu lesen ist für den Verbraucher in der Regel kostenfrei. Die privaten Radio- und Fernsehsender und die Presse finanzieren sich vor allem durch Werbung, im wachsenden Maße aber auch durch die ihnen zugestandene Urheber- und Leistungsschutzrechte.

Das Urheberrecht soll gewährleisten, dass kreative Leistung honoriert wird. Medienunternehmen müssen daher einerseits ihren Journalisten, Redakteuren, Fotografen, Moderatoren, Cuttern, Kameraleuten, Sendeplanern, Tonmeistern, Grafikern und Schriftsetzern für die Verwertung ihrer kreativen Arbeit eine angemessene Vergütung zahlen. Andererseits stehen auch den Werkmittlern für ihre erhebliche technische, wirtschaftlich-organisatorische und auch kreative Leistung eigene Rechte zu, die so genannten Leistungsschutzrechte.

Das Leistungsschutzrecht der Sendeunternehmen wird vor allem von Kabelnetzbetreibern verwertet, die durch die Weiterleitung der Programmsignale an den Verbraucher ihre eigenen Geschäftsmodelle aufwerten und sichern. Für die Bereitstellung einer großen Auswahl an Fernseh- und Radioprogrammen erhalten die Kabelnetzbetreiber von ihren Kunden ein monatliches Entgelt, an dem die Sendeunternehmen zu beteiligen sind.

Leistungsschutzrecht soll einen Ausgleich herstellen

Das Leistungsschutzrecht der Presseverleger wird von Suchmaschinen und Newsaggregatoren genutzt,  die Presseerzeugnisse im Internet auffindbar machen und mittelbar durch Werbung auf ihren Seiten davon profitieren. In dieser so genannten Verwertungskette sind Urheber, Verwerter und Nutzer aufeinander angewiesen: Aufgrund Arbeitsteiligkeit entstehen neue Werke und eigene Leistungen. Urheber- und Leistungsschutzrechte sollen den Ausgleich zwischen Inhabern dieser Rechte  und Verwertern, die  lediglich  Leistungen Dritter übernehmen, herstellen und für eine jeweils angemessene Vergütung sorgen.  Das Leistungsschutzrecht der Pressverleger sieht sogar einen expliziten Beteiligungsanspruch der Urheber vor. Im Klartext heißt das: Wenn Suchmaschinen, wie Google Verlagsinhalte nutzen und nicht vergüten, läuft auch der gesetzliche Anspruch der Urheber auf angemessene Beteiligung am Leistungsschutzrecht ins Leere.

Es besteht ein Ungleichgewicht

Mit zunehmender Konzentration der Infrastrukturbetreiber hat sich ein wachsendes Ungleichgewicht herausgebildet. So besteht vor allem auf dem durch das Kartellrecht bisher immer noch nicht regulierten Markt für Suchmaschinen ein Monopol und auch bei den Kabelnetzbetreibern gibt es inzwischen nur noch zwei bis drei große Anbieter in Deutschland. Dies macht es den vielen, in Größe und Struktur höchst unterschiedlichen Sendeunternehmen und Presseverlegern zunehmend schwerer, mit den wenigen immer mächtigeren Nutzern auf Augenhöhe zu verhandeln und ihre gesetzlichen Vergütungsansprüche durchzusetzen. Um dieses Ungleichgewicht der Marktteilnehmer zu kompensieren, hat sich die private Medienwirtschaft entschlossen, ihre Rechte kollektiv durch die VG Media wahrnehmen und durchsetzen zu lassen.

Starke Leistungsschutzrechte und kollektive Rechtsdurchsetzung gewährleisten, dass die Verwertungskette auch in den digitalen Medienmärkten nicht abreißt, Urheber weiterhin vergütet werden können und die europaweit einzigartige Medienvielfalt in Deutschland erhalten bleibt.

Der Beitrag wurde in der promedia-Ausgabe Nr. 10/2014 erstveröffentlicht.

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