Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

Scheinriesen

von am 03.11.2014 in Archiv, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

<h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: </h4>Scheinriesen
Olaf Zimmermann und Gabriele Schulz I Foto O. Zimmermann: © Tim Flavor

Dossier zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

03.11.14 Von Olaf Zimmermann, Herausgeber von Politik & Kultur und Geschäftsführer Deutscher Kulturrat, und Gabriele Schulz, Stellv. Geschäftsführerin Deutscher Kulturrat

Wer, wie wir, in den 1960er Jahren geboren wurde, mag sich vielleicht noch an die zu jener Zeit eher seltenen Fernsehnachmittage am Wochenende erinnern, an denen die »Augsburger Puppenkiste« zu den Highlights gehörte. »Jim Knopf« bekam es bei einer dieser Sendungen mit dem »Scheinriesen« zu tun, der von der Ferne ganz riesig erschien, näher betrachtet aber normale Gestalt annahm.

Ein bisschen erinnert uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk an einen solchen Scheinriesen. Die Einnahmen aus Rundfunkgebühren von 7.681.218.209,65 Euro im Jahr 2013 muten gigantisch an. Doch genauer betrachtet, können einige kleinere Anstalten wie Radio Bremen (RB), der Saarländische Rundfunk (SR) oder auch der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) ihren Aufgaben nur dank des internen Finanzausgleichs unter den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nachkommen. Aus eigenen Mitteln könnten sie ihren gesetzlichen Programmauftrag nicht erfüllen. Und die großen, also der Bayerische Rundfunk, der Norddeutsche Rundfunk, der Südwestrundfunk, der Westdeutsche Rundfunk? Werden sie ihrem Ruf als »Riesen« noch gerecht? Unbestritten, diese Sender können noch in nennenswertem Umfang in Programm investieren, sie können kostspielige Fernsehprojekte verwirklichen. Doch spätestens seit WDR-Intendant Tom Buhrow verkündet hat, dass harte Einschnitte auch im Personalbestand anstehen, schrumpfte der Riese erheblich zusammen und es wurde deutlich, dass selbst beim größten ARD-Sender andere Zeiten anbrechen werden.

Ein Riese sind die öffentlich-rechtlichen Sender auch mit Blick auf ihre Mitarbeiterzahl. Allein in den in der ARD zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten sind insgesamt 22.886 Mitarbeiter beschäftigt. Die ARD-Sender gehören damit zu den wirklich großen Arbeitgebern im Kultur- und Medienbereich. Und sie gehören zu den Arbeitgebern, die relativ sichere Arbeitsplätze bieten, mit entsprechenden Weiterbildungs- und Aufstiegsmöglichkeiten. Doch haben einige der Sender, wie z. B. Radio Bremen, in den vergangenen Jahren bereits viel Personal abgebaut, sodass die Schmerzgrenze fast erreicht ist. Auch bei großen Sendern wie dem WDR und dem ZDF steht der Abbau von mehreren hundert Stellen an. Der Arbeitgeberriese öffentlich-rechtlicher Rundfunk wird also in den kommenden Jahren nicht zuletzt aufgrund der Empfehlungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) deutlich schrumpfen. Dabei werden die Sender die Aufgabe zu bewältigen haben, wie sie trotz Personalabbau neues Personal beschäftigen können. Denn nur wenn auch in den Redaktionen junge Menschen arbeiten, die am Puls der aktuellen kulturellen Ausdrucksformen sind, die verstehen, was die jungen Generationen hören und sehen wollen, wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk überlebensfähig bleiben.

Bestimmt wurde die Debatte zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk neben Skandalen und Skandälchen aus den Sendern vor allem durch die Frage, welchen Weg die Sender in der digitalen Medienwelt nehmen sollen. Ein Einschnitt war hier der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag aus dem Jahr 2008. Kern der Auseinandersetzung war die tatsächliche oder vermeintliche Bevorzugung der öffentlich-rechtlichen Sender in der digitalen Medienwelt. Private Sender und insbesondere Verlage suchten und suchen den Weg in die digitale Zukunft. Sie müssen ihre Investitionen aus ihren Erträgen erwirtschaften. Viel Geld wurde von ihnen auf dem Weg in die digitale Medienwelt verbrannt und immer noch gelingt es den Verlagen nicht, tatsächlich Geld mit ihren redaktionellen Angeboten im Netz zu verdienen. Da ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der die vermeintlich gefüllten Schatullen nur öffnen muss, um den Weg in die digitale Zukunft zu gehen, ein scheinbar unüberwindbarer Riese. Diesem Riesen mussten aus Sicht privater Medienanbieter Fesseln angelegt werden und dies ist letztlich mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag auch gelungen.

Allein die Erstellung von Telemedienkonzepten beschäftigte die Verantwortlichen in den Sendern und deren Überprüfung die Rundfunkräte in hohem Maße. Wenn neben dem Publizieren das Depublizieren zu einem wichtigen Bestandteil redaktioneller Tätigkeit wird, scheint Redaktionsarbeit teilweise auf den Kopf gestellt zu werden. Und wenn zusätzlich bedacht wird, dass im Schatten des Kleinkriegs zwischen öffentlich-rechtlichen Sendern, der Produktionswirtschaft, den privaten Sendern und den Verlagen Großkonzerne wie Google oder Netflix sich längst vorbereitet haben, den europäischen und damit nicht zuletzt den großen deutschen Markt zu erobern, erscheinen manche Debatten aus den letzten Jahren noch absurder. Der Riese öffentlich-rechtlicher Rundfunk schrumpft in dieser Perspektive erheblich.

Um nicht missverstanden zu werden, Inhalte, die zusätzlich neben der Ausstrahlung im Fernsehen oder im Radio von öffentlich-rechtlichen Sendern im Internet angeboten werden und die von freien Produzenten eingekauft wurden, müssen, wenn sie ins Internet gestellt werden, entsprechend vergütet werden. Der zusätzliche Verbreitungsweg Internet ist nicht zum Nulltarif zu haben. Doch gilt es in erster Linie nach angemessenen Vergütungsregeln für diese Nutzungen zu suchen, statt sich daran aufzureiben, den Weg der öffentlich-rechtlichen Sender in die digitale Medienwelt einzuschränken.

Das Bundesverfassungsgericht hat in verschiedenen Entscheidungen die Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zugesichert. Ein privater Rundfunk ist laut Bundesverfassungsgericht nur zulässig, weil es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, der die Grundversorgung in den Bestandteilen Information, Bildung, Unterhaltung und seit 2008 auch Kultur sichert. Diese Grundversorgung ist, so Karlsruhe, mehr als eine Minimalversorgung. Diese Urteile zusammengedacht, bedeutet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Netz präsent sein muss und überspitzt gesagt, hier sogar einen Vorzug vor dem privaten Rundfunk haben müsste, wenn es um die Grundversorgung geht. Wir wollen so weit gar nicht gehen und eine Bevorzugung fordern, doch ist eine starke Präsenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Netz unerlässlich, will er anschlussfähig bleiben.

Dies zeigen nicht zuletzt die aktuellen Daten zur Mediennutzung. In der Altersgruppe der 20- bis 29-jährigen gehört die Nutzung des PCs oder des Laptops zur vorrangigen Freizeitbeschäftigung, noch vor dem Fernsehen oder Radio. Um diese Gruppe zu erreichen, müssen Inhalte im Netz präsentiert werden. Wer hier dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Fesseln anlegen will, wird auf Dauer den Zugang zum Publikum austrocknen. Dabei ist zu beachten, dass bei den älteren Altersgruppen, speziell jenen über 60 Jahren, Fernsehen und Radio hören zu den wichtigsten Freizeitbeschäftigungen gehört. Ganz unabhängig von der Frage, ob öffentlich-rechtlich oder privat geschaut oder gehört wird.

Ist also der öffentlich-rechtliche Rundfunk der Riese mit dem großen Etat oder handelt es sich nicht vielmehr um einen Scheinriesen, der bei näherer Betrachtung auf normales Maß schrumpft und zu Recht seinen Weg in der digitalen Medienwelt finden muss? Wir sind der Meinung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk wegen seiner beachtlichen Einnahmen aus der Haushaltsabgabe in Höhe von 7.681.218.209,65 Euro zwar stark wirkt, aber in Wahrheit wegen seiner schwer steuerbaren Größe und seiner föderalen Eigenheiten auch besonders kräftig schwankt. Vor allem steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk vor der Aufgabe, sich im laufenden Betrieb quasi neu zu erfinden, sich auf neue Verbreitungswege und sehr differenzierte Publika einzustellen, neue Zuschauer und Zuhörer zu gewinnen,ohne die alten zu verprellen.

Dass gerade das Kulturpublikum besonders empfindlich auf Änderungen reagiert, haben WDR 3 als ganze Welle und »Aspekte« als einzelne Sendung schmerzlich erfahren. Oftmals sind gerade jene kulturbeflissenen Zuschauer und Zuhörer diejenigen, die ein großes Beharrungsvermögen haben und wollen, dass alles bleibt, so wie es immer war.

Wir denken, dass eine Aufbruchstimmung nötig ist. Eine Aufbruchstimmung in die digitale Medienwelt. Sie ist teilweise zu spüren und manche Verantwortliche machen es vor, wie sich beispielsweise Fernseh- oder Hörfunksendung und Angebot im Netz ergänzen. Zu denken ist etwa an das trimediale Projekt des SWR zum Islam vor einigen Jahren oder in diesem Jahr »Der neue Nahe Osten« von BR und SWR. Wir sind überzeugt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zeigen kann und muss, dass er hier tatsächlich riesig ist.

Eine Aufbruchstimmung können aber nur Menschen erzeugen. Menschen, die in den Rundfunkanstalten arbeiten, und hier gehört der demografische Wandel sicherlich zu den großen Herausforderungen, denen sich die Sender stellen müssen. Wir meinen, den Sendern muss es gelingen, junge Menschen mit neuen Ideen, mit ihrem Verständnis von Kultur, Bildung, Unterhaltung und Information als Mitarbeiter an sich zu binden. Die Weitergabe von Wissen von den »Alteingesessenen« und der Aufbruch von Jungen ist notwendig, um Dynamik zu erzeugen.

Es geht jedoch nicht nur um die Mitarbeiter der Sender, sondern auch um jene, mit denen zusammengearbeitet wird. Öffentlich-rechtliche Sender können und sollen nicht alles aus eigener Kraft produzieren.  Die Sender sind wichtige Auftraggeber für die Kulturwirtschaft und für Künstler. Hier erscheinen viele Sender nach wie vor als unnahbare Riesen und lassen ihre Kraft und Stärke gegenüber den »Zwergen«, also den Produzenten oder Künstlern, spielen. Genau betrachtet sind sie aber »Scheinriesen«,denn genauso wie die Produktionswirtschaft Aufträge aus den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten braucht, benötigen sie die Ideen aus der Kulturwirtschaft und speziell der Künstler. Eine kollegiale Zusammenarbeit ist also mehr als angemessen.

Bei näherer Betrachtung ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk zwar groß, aber kein unverletzbarer Riese. Sein Erhalt und seine Weiterentwicklung sollten zum Nutzen der Demokratie und nicht zuletzt der Kultur allen am Herzen liegen. Dazu gehört, Fehlentwicklungen zu kritisieren und dabei das Positive nicht zu vergessen. Denn ohne den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wäre unsere Medienlandschaft nicht nur ärmer, sondern oft einfach nicht erträglich.

Erschienen in: Sind wir noch auf Sendung? Dossier zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Hg. v. Olaf Zimmermann, Theo Geißler ISBN 978-3-934868-33-5 72 Seiten, 28 x 21 cm Preis 5,00 Euro, kostenlos abrufbar unter:  http://www.kulturrat.de/dossiers/oe-r-r-dossier-2.pdf

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