Netzpolitik:

„Welche gesellschaftliche Bedeutung hat Erinnerung?“

von am 31.03.2015 in Allgemein, Archiv, Datenschutz, Digitale Medien, Internet, Netzpolitik, Netzpolitik, Plattformen und Aggregatoren, Rede

<h4>Netzpolitik:</h4>„Welche gesellschaftliche Bedeutung hat Erinnerung?“

Vom „Vergessen“ in digitalen Zeiten

31.03.15 Rede von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Bei oberflächlicher Betrachtung scheint das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 13. Mai 2014 in dem das Gericht, zwar nicht ausdrücklich, aber nach Meinung vieler Kommentatoren, ein „right to be forgotten“, ein Recht auf Vergessenwerden, eingeführt hat, gut in den Kontext einer seit Jahren andauernden Diskussion zu passen. Einer Diskussion nämlich, die die mit der digitalen Kommunikationstechnologie verbundene immense Ausweitung der Potenziale zur Informationsspeicherung und –verbreitung als soziokulturelle Gefahr eines Nicht-mehr-vergessen-könnens begreift.

So ist bereits in einer 1996 von Smith und Emrich unter dem Titel „Vom Nutzen des Vergessens“ herausgegebenen Aufsatzsammlung zu lesen, dass die mit den modernen Speichermedien verbundenen Gefahren „eines totalen Gedächtnisses und anonymen Aufbewahrens zu einer Zerstörung des kulturellen Gedächtnisses führen könne, jener historischen Gemeinsamkeit, die ein überzeugender Beleg für die Identität des Gemeinwesens sei.“ (sinngemäß aus einer Spiegelrezension)

Als jüngeres Beispiel für diesen Diskurs sei hier auch auf das 2011 in zweiter Auflage erschienene Buch Victor Mayer-Schönbergers hingewiesen, in dem der Autor wegen der nahezu unbeschränkten Möglichkeiten der digitalen Datenspeicherung davor warnt, dass der Menschheit die, wie er schreibt, „Tugend des Vergessens“, also die Fähigkeit abhanden zu kommen drohe, Gewusstes wieder vergessen zu können.

Nun ist das von den genannten Autoren und anderen gesungene Loblied auf die „Tugend des Vergessens“, auf das ich später noch einmal zurückkommen werde, kein neues Lied.

Zunächst: Mit dem, an was wir uns erinnern, sei es Gutes oder Schlechtes, sind wir gezwungen zu leben, ob wir wollen oder nicht.

Denn „Man vergisst nicht, wenn man vergessen will“, auch dies ein Ausspruch Nietzsches, bedeutet, dass man Vergessen weder erlernen oder erzeugen, noch verordnen kann:

Das ist die Quintessenz, die sich aus allen Versuchen ergibt, das Vergessen zu erzwingen.

Zwar mag man individuell oder kollektiv Gewusstes und Erinnertes mit Tabus belegen können; jedoch können selbst Tabus nur solange solche sein, wie das Tabuisierte dem individuellen oder kollektiven Bewusstsein zur Verfügung bleibt.

Es ist also letztlich so, wie der oben bereits erwähnte Autor Gary Smith in seinem Artikel „Arbeit am Vergessen“ zu Recht bemerkt, dass nämlich die Beziehung zwischen Erinnern und Vergessen insofern eine paradoxe ist, (ich zitiere) „als der willentlichen Erinnerung nichts Gleichwertiges auf der Seite des Vergessens gegenübersteht.“

Daran ändern auch die neuen Kommunikationstechnologien nichts.

Zusammengefasst:

Vergessen ist keine dem individuellen oder kollektiven Willen unterliegende Eigenschaft des Menschen. Eine „Tugend des Vergessens“, wie von Mayer-Schönberger mit der Wahl des Titels seines oben erwähnten Buches suggeriert, gibt es nicht.

Die Reden von der „Tugend des Vergessens“ oder vom „Recht auf Vergessenwerden“ aber auch vom world-wide-web, „das nie vergisst“ sind irreführende sprachliche Wendungen und Übertragungen, die Vorstellungen von einem prinzipiell unbeherrschbaren Technik- und Mediendeterminismus assoziieren und zu befördern drohen.

Sie drohen darüber hinwegzutäuschen, dass es, wie Dimbarth und Weling zu Recht sagen „eben nicht schon die Kommunikationsmedien als solche, sondern deren durchaus variablen sozialen Nutzungspraktiken (sind), (die) letztlich die gesellschaftlichen Formen des Erinnerns und Vergessens (prägen)“. (Dimbath, Weling; Soziologie des Vergessens, S. 24)

Was uns also an den digitalen Kommunikationstechnologien bekümmert und auch bekümmern muss, ist der sorglose und missbräuchliche Umgang mit den Möglichkeiten, die die digitalen Kommunikationstechnologien zur Verfügung stellen.

Es geht also nicht ums Vergessen. Es geht eigentlich und vielmehr um die Destruktion der Vorhaltbarkeit zurückliegenden individuellen oder kollektiven Verhaltens.

Dieser Destruktion haftet ein ethisches Moment an. Nämlich das der Anerkennung der personalen Würde und Freiheit des einzelnen, wie es in unserem Grundgesetz in dessen Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 und der EU – Grundrechte Charta seinen normativen positiv-rechtlichen Ausdruck gefunden hat.

Anders ausgedrückt, es ist nicht eine obskure Tugend des Vergessens, deren Verlust zu befürchten wäre, es ist vielmehr die ethische und rechtliche Grenzen überschreitende individuelle und kollektive Handhabung der Möglichkeiten der digitalen Kommunikation, derer wir uns erwehren müssen.

Es geht darum, mit den Mitteln des Rechts die Würde, die Freiheit und die Selbstbestimmung des Einzelnen sowie deren grundrechtliche Konkretisierungen gegen Verletzungen zu schützen.

Das ist, angesichts der beschränkten Reichweite nationaler Gesetzgebung, angesichts der immensen Widerstände gegen internationale Übereinkünfte und angesichts der starken ökonomischen Interessen, die grundrechtsschützenden Regelungen entgegenstehen, schwer genug.

Und deshalb hat nach meiner Überzeugung das eingangs erwähnte Urteil des Europäischen Gerichtshofs einen deutlichen Schritt in diese, richtige Richtung getan.

Es hat der millionenfachen Verbreitung privater Informationen, auch wenn sie zutreffend sind, einen begrenzt wirkenden Riegel vorgeschoben. Es wurde die Prüfungsverpflichtung der Suchmaschinenbetreiber als Akteur bei der Zugänglichmachung von Informationen mit Personenbezug ausgebaut. Sie haben damit nicht mehr nur die reine Rolle der Intermediäre, sondern werden zum Mitentscheider über den Schutz der Privatsphäre im Spannungsfeld mit der Meinungsfreiheit. Da sie Beteiligte und Verantwortliche sind, ist das eine richtige Weichenstellung und Ergänzung zu dem bisherigen Recht des Nutzers auf Korrektur und ggf. Löschung falscher Berichterstattung seine Person betreffend. Angesichts der engen Voraussetzungen für einen erfolgreiche Anspruch auf Löschung von Links, auf Delisting, ist die Einschränkung des Zugangs zu Artikeln und Publikationen angemessen. Sie geraten nicht in Vergessenheit, sie bleiben weiter bestehen, aber das Auffinden verlangt etwas mehr Aufwand. Auch das Erinnern will geübt sein.

Rede während der Diskussionsveranstaltung „Vergiss es, Du wirst mich nie wieder los – Sollte das Internet vergessen?“ am 26.3.2015 in Berlin vom Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet

Print article

Kommentieren

Bitte Pflichtfelder ausfüllen