Hörfunk:

„Das Radio braucht eine unabhängige terrestrische Verbreitung“

von am 19.09.2016 in Allgemein, Archiv, Digitale Medien, Dualer Rundfunk, Hörfunk, Infrastruktur, Interviews, Lokalfunk, Medienordnung, Medienpolitik, Medienregulierung, Medienwirtschaft, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Rundfunk

<h4>Hörfunk: </h4>„Das Radio braucht eine unabhängige terrestrische Verbreitung“
Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt

Mitteldeutsche Medienanstalten fordern, private Radios für DABplus finanziell zu unterstützen

19.09.16 Interview mit Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt

Eine ungewöhnliche Form der Kooperation von Landesmedienanstalten existiert in Mitteldeutschland: Vor 15 Jahren gründeten die Landesmedienanstalten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Arbeitsgemeinschaft, um bei dem Erhalt lokaler Vielfalt, der Technik und der Medienkompetenzvermittlung enger zusammenzuarbeiten. Wie Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt, der gegenwärtig Vorsitzender ist, in einem medienpolitik.net-Gespräch betonte, habe sich die Arbeitsgemeinschaft trotz einer veränderten Medienlandschaft nicht überholt: „Es ist auch auf der Bundesebene von Bedeutung, wenn wir in der AML uns vorab abstimmen und dann mit drei von vierzehn Stimmen das gemeinsame Ziel unterstützen können.“ So unterstützen alle drei Landesmedienanstalten die Fortführung von DABplus auch im lokalen Bereich. Gemeinsam mit dem MDR haben sie sich an die drei Landesregierungen gewandt, um Mittel aus den Versteigerungserlösen der Digitalen Dividende zur DABplus-Unterstützung der privaten Radios einzufordern.

medienpolitik.net: Herr Heine, seit 15 Jahren existiert die Arbeitsgemeinschaft der mitteldeutschen Landesmedienanstalten? Weshalb wurde sie gegründet?

Martin Heine: Die Vereinbarung über die Bildung eines Arbeitskreises der mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML) wurde am 1. Mai 2001 unterzeichnet. Damit wurde die bis dahin bereits langjährig praktizierte gute Zusammenarbeit der drei Landesmedienanstalten z.B. beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland und technischen Pilotprojekten auf eine formale Grundlage gestellt.
Kooperationsschwerpunkte wurden bei der Technik (weil viele Übertragungskapazitäten nur grenzübergreifend koordinierbar waren), der Auslobung von Preisen (um eine qualitative Konkurrenz der Veranstalter in den Ländern zu erreichen) sowie der Medienkompetenzvermittlung und der Medienforschung gesetzt. Darüber hinaus wurden regelmäßige Meinungs- und Erfahrungsaustausche der Gremien und der Mitarbeiter vereinbart. Ziel ist und war, Mitteldeutschland als einen durch viele Gemeinsamkeiten verbundenen Kommunikationsraum auch bundesweit zur Geltung zu bringen und für die Medienwirtschaft attraktiv zu gestalten.

medienpolitik.net: Hat sie sich aber nicht inzwischen überholt?

Martin Heine: Nein natürlich nicht. Die Fortentwicklung des mitteldeutschen Medienstandortes ist nach wie vor eine mit der AML zu erledigende Aufgabe. Zudem haben wir mit den regelmäßigen Gremientreffen der AML eine bewährte interne Austauschplattform geschaffen, die auch einen Austausch mit den Gremien des MDR auf Augenhöhe ermöglicht. Die gemeinsamen mitteldeutschen Rundfunkpreise für Radio, kommerzielles lokales Fernsehen und die Bürgermedien dürfen auf eine erfolgreiche Tradition zurückblicken und sind bei unseren Medienmachern beliebt. Wir haben mit dem von AML und MDR gemeinsam durchgeführten „Mitteldeutschen Medienkompetenzpreis“ sogar noch einen Preiszuwachs bekommen. Im Bereich der Medienkompetenzvermittlung gab es immer einen regen Austausch. Nicht nur dass wir voneinander lernen, wie z.B. bei den Medienmobilen, die zunächst in Halle konzipiert wurden und nun bei allen drei Anstalten im Einsatz sind, starten wir auch bei guten Projekten gemeinsam durch. So wurde das von der TLM initiierte Thüringer Mediencamp für sehr gut befunden und über die AML zu einem „Mitteldeutschen Mediencamp“, in dem auch Kinder aus Sachsen und Sachsen-Anhalt teilnehmen können.
Letztlich ist es auch auf der Bundesebene von Bedeutung, wenn wir in der AML uns vorab abstimmen und dann mit drei von vierzehn Stimmen das gemeinsame Ziel unterstützen können. So gibt es nach wie vor Aufgaben, denen wir uns erfolgreich gemeinsam stellen. Daneben gibt es auch den Wettbewerb um die beste Lösung, der natürlich drei eigenständige Anstalten voraussetzt. Beispielhaft seien hier maßgeschneiderte Lösungen für technische Fragen z.B. lokales DVB-T, zur Kabeleinspeisung, zur Regionalsierung bei DAB+ sowie konzeptionelle Überlegungen zur Medienkompetenzvermittlung genannt. Hier ist der Föderalismus Garant für Ideen- und Innovationsvielfalt.
Also auch wenn sich die Schwerpunkte ein bisschen verschoben haben, bleibt der Austausch und die Entwicklung gemeinsamer Interessenlagen unverändert sinnvoll und stärkt die in der AML zusammengeschlossenen Medienanstalten.

medienpolitik.net: Sie haben sich auf Ihrer jüngsten Sitzung mit dem Radio befasst. Halten Sie es für sinnvoll, DABplus regional und national weiter voran zu treiben?

Martin Heine: Auf unserer Sitzung im Juni haben wir uns konkret mit der Zukunft von Hörfunk in einer digitalen Audiowelt beschäftigt. Dazu haben wir gehört, wie sich das öffentlich-rechtliche Radio in trimedialen Medienwelten aufstellt und welche Bedeutung der IP-Übertragungsweg für Radio hat. Dabei haben wir aber auch einen Blick in die Zukunft des Radios in den neuen Medienwelten gewagt. Dass das Radio immer ein unabhängiges terrestrisches Verbreitungsmedium braucht, ist ein Ergebnis unserer Diskussion. Das analoge UKW-Radio erfüllt dies im Moment gerade noch. Technisch ist die Entwicklung aber bei der digitalen Übertragung mittels DABplus angekommen. UKW-Radio ist ausgeschöpft, es gibt kein Programmwachstum mehr, keine Verbesserung der Empfangssituation, keine Nutzung zusätzlicher Features und es gibt auch keine UKW-Frequenzen mehr.
Die aktuelle digitale Rundfunktechnologie DABplus jetzt nicht voran zu treiben, könnte also zur Folge haben, dass Deutschland für das Radio im Ergebnis gar kein unabhängiges terrestrisches Verbreitungsmedium mehr besitzt. Radioprogramme würden dann nur noch über das kostenpflichtige und begrenzt verfügbare Internet angeboten werden. Dies kann gesellschaftspolitisch nicht gewollt sein und sollte auch von allen an dem Prozess Beteiligten in Deutschland erkannt werden. Wir müssen weiter daran arbeiten, dass sich in DABplus alle unsere Radioveranstalter wiederfinden und die Hörer die klaren Vorteile von DABplus stärker kommuniziert bekommen. Dies gilt trotz aller DAB-Kritik auch für lokale Radiolandschaften wie in NRW, denn auch für deren Geschäftsmodelle wurden digitalterrestrische Lösungsmodelle erarbeitet.

medienpolitik.net: Wie ist gegenwärtig in Mitteldeutschland die DABplus-Versorgung? Sowohl technisch als auch mit entsprechenden Angeboten?

Martin Heine: Mitteldeutschland ist neben Bayern und Baden-Württemberg gut aufgestellt, eigentlich eine Vorzeigeregion. Technisch liegt die Gesamtversorgung bei 84 Prozent der Einwohner Indoor und 98 Prozent der Fläche mobil für die drei MDR-Multiplexe. Das bundesweite Ensemble im Kanal 5C mit den Programmen des Deutschlandradios und zahlreichen neuen privaten Programmen wie Absolut Relax, Schlagerparadies oder Radio-BOB sind fast gleich gut zu empfangen. In Sachsen ist außerdem der private Veranstalter RSA mit im MDR-Multiplex im Kanal 9A zu empfangen. In Sachsen-Anhalt sind die privaten Veranstalter im eigenen Multiplex im Kanal 11C und Kanal 12C auf Sendung mit neuen Programmen, wie 1A Deutsche Hits oder 89.0 RTL InTheMix. In Thüringen gibt es im Moment im DABplus noch keine privaten Angebote. Aber auch das ist nur eine Frage der Zeit, bis hier nachgezogen wird.

medienpolitik.net: Sollten die privaten Veranstalter beider DABplus-Umstellung finanziell unterstützt werden?

Martin Heine: Für die bisherigen privaten Veranstalter ist die gleichzeitige Verbreitung von UKW- und Digitalradio in der „Simulcastphase“ ein finanzielles Problem. Aber auch die neuen Marken im Digitalradio sind an einem raschen Systemwechsel interessiert. Hier muss es jetzt gelingen, bundesweite Regelungen zu schaffen, um nicht mehr benötigte UKW-Frequenzen komplett aus dem System einzuziehen, damit UKW-Geld für die Digitalradioversorgung frei wird. Die Sicherung der Errungenschaft eines freien, unentgeltlichen Radioempfangs in Deutschland bzw. in ganz Europa steht an erster Stelle. Deshalb ist der Bund beim digitalen Infrastrukturausbau mit in der Pflicht. Aber es gilt die Forderung nach einer gleichen Behandlung des Aufbaus einer digitalen Internet-Infrastruktur per Kabel und Mobilfunk und den Aufbau einer flächendeckenden digitalen Antenneninfrastruktur für das Digitalradio privater und öffentlich-rechtlicher Veranstalter. Daher haben sich die mitteldeutschen Landesmedienanstalten und der MDR gemeinsam an die drei Landesregierungen gewandt, um Mittel aus den Versteigerungserlösen der Digitalen Dividende zur DABplus Unterstützung einzufordern.

medienpolitik.net: Wie bewerten Sie generell die Situation der privaten Radios in Mitteldeutschland?

Martin Heine: Natürlich stehen unsere Radios vor großen Herausforderungen im Hinblick auf Wettbewerber wie z.B. Spotify und künftigen Investitionsentscheidungen. Bisher konnten sie sich denen aber durchaus erfolgreich stellen. Erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten sehe ich gegenwärtig nicht, sondern habe auf unserem am 19. August verliehenen Mitteldeutschen Hörfunkpreis eine gut aufgestellte mitteldeutsche Radioszene getroffen.

medienpolitik.net: Aber die privaten Radios leben überwiegend von lokaler und regionaler Werbung. Wie kann die programmliche Vielfalt trotz rückgängiger Werbeumsätze gesichert werden?

Martin Heine: Bisher konnten die Werberückgänge bei den bundesweiten Kombis doch recht gut im regionalen Markt kompensiert und der Gesamtwerbeumsatz im Hörfunk stabil gehalten werden. Natürlich versuchen wir hier auch regulativ zu unterstützen, sei es durch das Verbot der regionalen Werbung in bundesweiten Programmen oder die Forderung nach Werbezeitbeschränkung bei einigen ARD Hörfunkwellen. Bisher gelingt „unseren“ Veranstaltern eine Programmqualität, bei der die Hörer ihrem privaten Radio auch weiterhin treu bleiben.

medienpolitik.net: Sollte man auch in Mitteldeutschland stärker als bisher das Funkhausmodell präferieren?

Martin Heine: Soweit ein Veranstalter mehrere Programme erstellt, habe ich gegen ein Funkhausmodell keine Bedenken. Dies wird bei uns in Sachsen-Anhalt von SAW/Rockland bzw. Radio Brocken/89,0 rtl bereits erfolgreich praktiziert. Bedenken hätte ich, wenn sich Wettbewerber eventuell sogar aus unterschiedlichen Bundesländern über ein gemeinsames Funkhaus Synergien bei Personal und Inhalt erarbeiten wollen oder wenn das Funkhaus alle relevanten privaten Radiosender eines Landes umfasst. Dies würde nicht nur die Medienvielfalt gefährden, sondern auch Radio als lokales/landesweites Medium in Frage stellen.

medienpolitik.net: In allen drei mitteldeutschen Ländern existieren private lokale TV-Veranstalter. Damit gibt es in Mitteldeutschland eine Dichte an lokalen TV-Sendern wie sonst in keiner Region Deutschlands. Wie sehr ist diese Vielfalt durch eine Veränderung der Mediennutzung und damit der wirtschaftlichen Basis gefährdet?

Martin Heine: Zunächst sind wir stolz auf unsere lokale Fernsehlandschaft, die unter weit schwierigeren Bedingungen als in den alten Bundesländern entstanden ist. Während nämlich dort über RTL und SAT.1 durch verpflichtenden Regionalfenster und Drittsendezeiten lokale Veranstalter mit finanziert werden, fehlt dieser Anteil in den neuen Bundesländern schmerzlich. Dennoch gelingt es den Veranstaltern seit über 16 Jahren, sich erfolgreich am Markt zu behaupten und neben den Tageszeitungen wichtigstes lokales Informationsmedium zu sein.
Schaut man sich den aktuellen Digitalisierungsbericht der Landesmedienanstalten von 2016 an, gibt es bei der Verteilung der Übertragungswege einen klaren Favoriten in Mitteldeutschland und das ist mit 53,4 Prozent der Haushalte der Satellitenempfang gefolgt mit 43,5 Prozent der Haushalte mit Kabelempfang. Eine Finanzierung in den Satelliten-Übertragungsweg ist aber für unsere Veranstalter auf Grund der hohen Kosten nicht darstellbar. Deshalb setzen die lokalen Veranstalter in Mitteldeutschland auf die Verbreitung in Kabelanlagen und einige betreiben auch die lokale Verbreitung mittels digitalen Antennenfernsehens DVB-T. Für die kostengünstige Kabelzuführung wurde in den letzten Jahren mit Unterstützung der Medienanstalten eine Lösung der digitalen Programm-Zuführung mittels MPLS-Infrastruktur entwickelt und umgesetzt.
Verstärkt wurde in den letzten Jahren auch die Verbreitung der lokalen Programme im Internet, per HbbTV und die aktive Nutzung der sozialen Medien. Hierbei unterstützt die MSA auch mit dem „Medienportal Sachsen-Anhalt“, auf dem sämtliche lokalen Angebote gebündelt sind. Mit über 1,5 Mio. gemessenen Zugriffen im Monat belegt dies die hohe Akzeptanz der lokalen Veranstalter.
In Thüringen werden die lokalen Fernsehveranstalter kostenneutral im landesweiten Netz der KDG verbreitet, unabhängig vom zugewiesenen Sendegebiet. Auch in Sachsen können die zugelassenen privaten Fernsehveranstalter Unterstützung bei den Verbreitungskosten beantragen.
Zudem stellt sich das lokale Fernsehen auf die veränderte Mediennutzung der Zuschauer im Rahmen ihrer Möglichkeiten ein, je nach Veranstalter mehr oder weniger.

medienpolitik.net: Wie kann man diese Vielfalt erhalten?

Martin Heine: Natürlich müssen wir dieses System der Refinanzierung im Auge behalten, wenn wir diese Dichte an lokalen TV-Sendern im Interesse der Bevölkerung erhalten wollen. Neben den bereits benannten technischen Unterstützungen führen wir Reichweitenerhebungen durch, mit denen die Werbeakquise unterstützt wird. Natürlich fordern wir auch regelmäßig einen Ausgleich für die hier fehlenden Regionalfenster. Interessant ist auch die Aussage des Koalitionsvertrages in Sachsen-Anhalt, wonach eine Prüfung der Erhöhung des Anteils der Landesmedienanstalten am Rundfunkbeitrag und auch die Unterstützung der lokalen kommerziellen Veranstalter erfolgen soll.

medienpolitik.net: Sie fördern zwar die technische Infrastruktur, aber nicht programmliche Inhalte. Gemäß Art. 23 Bayerisches Mediengesetz (BayMG) besteht für lokale und regionale Fernsehprogramme die Möglichkeit, aus dem BLM-Haushalt Förderung für die Programmherstellung zu beantragen. Dafür sind 1,65 Mio. Euro vorgesehen. Warum erfolgt das nicht in Mitteldeutschland?

Martin Heine: Weil der Gesetzgeber dies bei uns nicht vorgesehen hat. Wir fördern lediglich technische Infrastruktur, nicht aber Programminhalte. Ich halte es auch für systemwidrig, einem privaten Rundfunkveranstalter über den abstrakten Gesetzesrahmen hinaus Fördervorgaben zu machen.

medienpolitik.net: Für Bayern gilt die gleiche Verfassung wie für Mitteldeutschland. Staatsferne kann man durch Kontrolle doch sichern?

Martin Heine: Die Landesverfassungen und auch die Landesmediengesetze sind durchaus unterschiedlich. Denn in Bayern ist die BLM Rundfunkveranstalter und „beauftragt“ die Sender mit der Programmerstellung. Bei uns verfügen die Sender über eine eigene Veranstalterzulassung. Aber unabhängig von der veränderbaren Gesetzessystematik wäre ein auf Staatsferne extern kontrolliertes und zudem öffentlich finanziertes lokales Fernsehen wohl nicht mehr privat, sondern doch eher als ein „lokaler öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ anzusehen. Wenn der Gesetzgeber dies möchte, müsste er es inhaltlich und im Hinblick auf die Mehrausgaben regeln. Dies sehe ich gegenwärtig nicht.

medienpolitik.net: Nahezu alle lokalen TV-Veranstalter sind auch online präsent. Ist es weiterhin nötig, die Programme auch „klassisch“ mit hohem Kostenaufwand zu produzieren und über Kabel zu verbreiten?

Martin Heine: Die Entscheidung liegt beim Fernsehzuschauer. Der will lokales Fernsehen möglichst in gleicher Qualität und Quantität sehen, möglichst auch in HD und zukünftig in UHD, mit HbbTV und EPG. Online geht nur gegen Bezahlung und lokale Beiträge auf YouTube zu stellen, bringt den Veranstaltern keine Einnahmen. Deshalb wird das Geschäftsmodell „klassisch“ und über Kabel noch eine Weile Bestand haben.

medienpolitik.net: Im nächsten Jahr startet DVB-T2 offiziell. Wie gut wird die Versorgung in Mitteldeutschland sein? Welche Programme werden hier angeboten?

Martin Heine: Der erfolgreiche Start von DVB-T2 im Mai 2016 in den Ballungsräumen Magdeburg, Halle, Leipzig und Jena ist für unsere Bürger positiv. Weitere Ballungsräume wie Dresden und Erfurt sollen im März 2017 folgen. Neu ist, dass neben ARD und ZDF die großen privaten Veranstalter in HD in der Qualität mit 1080p verschlüsselt auf Sendung gegangen sind. Im März 2017 werden in diesen Gebieten weitere bis zu 40 Programmangebote folgen, natürlich inklusive der Angebote vom MDR.

Der Beitrag wurde in der promedia-Ausgabe 09/16 erstveröffentlicht.

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