Rundfunk:

„Bis 2020 sind keine beitragswirkenden Änderungen zu erreichen“

von am 14.09.2016 in Allgemein, Archiv, Interviews, Medienpolitik, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Regulierung, Rundfunk

<h4>Rundfunk:</h4> „Bis 2020 sind keine beitragswirkenden Änderungen zu erreichen“
Professor Thomas Kleist, Intendant des SR I © SR/Pasquale d'Angiolillo

Wiedergewählter SR-Intendant sieht ARD in der Pflicht, sich effektiver zu organisieren

14.09.16 Interview mit Prof. Thomas Kleist, Intendant des Saarländischen Rundfunks

Der Rundfunkrat des Saarländischen Rundfunks hat den bisherigen Intendanten Professor Thomas Kleist für eine weitere Amtszeit gewählt. Kleist, der seit 2011 Intendant des SR ist, erhielt in geheimer Abstimmung alle Stimmen und ist damit für sechs weitere Jahre, beginnend ab 1. Juli 2017, wiedergewählt. Zu dem bisher Erreichten sagte Intendant Thomas Kleist in einem medienpolitik.net-Gespräch: „Der SR hat aufgrund seiner unzureichenden finanziellen Ausstattung in den vergangenen Jahren rund ein Drittel seines Personals abgebaut, sein Programmangebot konzentriert, ist zahlreiche Kooperationen mit anderen ARD-Anstalten eingegangen und hat seine internen Arbeitsabläufe optimiert. Das war unsere Überlebensstrategie, und die ist auch aufgegangen.“
Im Zusammenhang mit der Forderung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk noch stärker sparen müsse, sieht Thomas Kleist auch die ARD in der Pflicht, sich so zu organisieren, dass sie effektiv und effizient ihren programmlichen Auftrag erfüllen kann. Allerdings könne nicht alles von heute auf morgen finanzwirksam umgesetzt werden. Hier müsse man ehrlicherweise mindestens über Zehn-Jahres-Zeiträume reden, wolle man Brüche und betriebsbedingte Kündigungen vermeiden. „Deshalb warne ich vor der Hoffnung, bereits 2020 beitragswirksame Änderungen erreicht zu haben.“

medienpolitik.net: Herr Kleist, Sie werden nach Ihrer Wiederwahl bis 2023 Intendant des SR sein. Das ist die übernächste Gebührenperiode, von der noch nicht klar ist, wie viel Geld Sie ab 2020 zur Verfügung haben werden. Ist es nicht etwas riskant, sich zu einer Aufgabe zu verpflichten, von der man nicht weiß, wie man sie lösen wird?

Prof. Thomas Kleist: Als ich 2011 erstmals zum Intendanten gewählt wurde, habe ich meinen Gremien, sozusagen stellvertretend für die saarländische Gesellschaft, erklärt, dass für den SR, eine für das Saarland unverzichtbare Einrichtung, zwei Mammutaufgaben anstünden: Zum einen die Existenzsicherung durch die Neuordnung der Finanzen und zum anderen die organisatorischen und programmlichen Veränderungen mit Blick auf den öffentlichen Auftrag im digitalen Zeitalter. Zur Lösung dieser schwierigen Aufgaben habe ich einen klaren Plan präsentiert, was wir tun und wie wir den Halberg weiter umstrukturieren müssen, um ihn fit zu halten und zukunftssicher zu machen. Vieles haben wir schon erreicht, einiges gibt es noch zu tun. Wir sind sozusagen auf der Zielgeraden. Als Langstreckenläufer weiß ich, dass die letzten Kilometer vor dem Ziel die härtesten sind. Deshalb habe ich mich für die zweite Amtsperiode entschieden.

medienpolitik.net: Was muss und wird sich in den nächsten Jahren beim SR verändern, um für die unsichere Beitragszukunft gerüstet zu sein?

Prof. Thomas Kleist: Der SR hat aufgrund seiner unzureichenden finanziellen Ausstattung in den vergangenen Jahren rund ein Drittel seines Personals abgebaut, sein Programmangebot konzentriert, ist zahlreiche Kooperationen mit anderen ARD-Anstalten eingegangen und hat seine internen Arbeitsabläufe optimiert. Das war unsere Überle-bensstrategie, und die ist auch aufgegangen. Durch die Neuordnung der Finanzen innerhalb der ARD konnten wir unser strukturelles Defizit beheben und haben damit im Konzert mit den anderen Landesrundfunkanstalten eine, wenn auch auf deutlich niedrigerem Niveau, annähernd vergleichbare finanzielle Ausgangslage. Diese ist gekennzeichnet durch die Tatsache, dass wir unsere Ertragssituation nicht selbst beeinflussen können, sondern insoweit auf Entscheidungen des Gesetzgebers angewiesen sind. Veränderungen müssen wir also zunächst auf der Aufwandsseite begegnen. Allerdings gibt es darüber hinaus einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine bedarfsgerechte, an unserem öffentlichen Auftrag orientierte, finanzielle Ausstattung; dies wird in der öffentli-chen Diskussion gerne vergessen. Das alles vorausgesetzt, werden wir uns angesichts der exorbitanten Veränderungsgeschwindigkeit im Medienbereich den neuen Gegebenheiten ständig anpassen müssen, organisatorisch und programmlich.
Unter dem Schlagwort „SR crossmedial“ habe ich schon Einiges auf den Weg gebracht. Crossmedialität erfordert räumliche, organisatorische und programmliche Maßnahmen. Übrigens kommt uns da nach dem Motto „Die Feinheit der kleinen Einheit“ unsere überschaubare Größe oder besser gesagt, unsere Kleinheit sehr zu Pass. Wir sind räumlich an einem Platz auf dem Halberg, was uns die Zusammenführung von Hörfunk, Fernsehen und Online beim Workflow erleichtert. Leider haben wir für die notwendigen programmlichen Veränderungen keine Mittel frei, weil die finanziellen Verbesserungen ausschließlich zur Deckung des strukturellen Defizits verwendet werden müssen. Dementsprechend werden wir an weiteren strukturellen Änderungen im Programm nicht vorbeikommen, um den Anforderungen der Crossmedialität gerecht zu werden.

medienpolitik.net: Es gibt schon heute bei Ihnen nur einen Programmdirektor. Wie weit werden TV, Radio und Online 2023 beim SR zusammengewachsen sein?

Prof. Thomas Kleist: Wir haben uns im Programm auf die crossmediale Zukunft bereits eingestellt. Es gibt nur noch eine trimediale Programmdirektion unter deren Verantwortung Hörfunk, Fernsehen und Online arbeiten. Die einzelnen Redaktionen sind unterschiedlich weit in ihrer crossmedialen Ausrichtung. So befindet sich bereits unter dem Dach der Chefredaktion ein trimedialer Newsroom als Koordinationseinheit und die Hörfunk- sowie Fernseh-Nachrichten. Die Programmgruppen Sport, Frankreich und Kirche/Religion/Gesellschaft sind ebenfalls crossmedial organisiert. Andere Bereiche, wie etwa Wirtschaft und Kultur, arbeiten noch getrennt nach Hörfunk und Fernsehen. Wir sind also noch mitten im Umstrukturierungsprozess, wenngleich wir schon ziemlich weit sind. Dabei haben wir in einem intensiven internen Diskussionsprozess auch gelernt, dass man nicht alles über einen Kamm scheren darf. Crossmedialität darf nicht zum Kampfbegriff gegen funktionierende Redaktionen gerichtet werden, sondern muss sich an den jeweiligen Bedarfen orientieren und muss mit den Redaktionen zusammen erarbeitet werden. Manches geht da sehr schnell, anderes braucht Zeit.
Neben der Crossmedialität als Zielvorstellung haben wir in der SR-Geschäftsleitung deshalb weitere wichtige Ziele formuliert: Sicherung und Stärkung von Programmmarken, Bewahrung der Binnenpluralität, Berücksichtigung funktionierender interner Strukturen und Rücksicht auch auf besondere personelle Situationen. Dies zusammen genommen ist meines Erachtens der sicherste Weg, dass Crossmedialität auch intern gelingt, denn die-ser gewaltige Change-Prozess kann nicht gegen die Mitarbeiterschaft gelingen, sondern nur mit ihr. Vor diesem Hintergrund habe ich beim SR zwei Großprojekte aufgelegt: Das eine heißt „Wir im SR: Zusammen besser“; es dient der Bestandsanalyse und beginnt mit einer umfassenden Mitarbeiterbefragung. Bis Ende dieses Jahres wird dieses Projekt abgeschlossen sein. Daran schließen wir ein weiteres Projekt zur Crossmedialität an, der das gesamte Unternehmen SR mit einbezieht. Ich gehe davon aus, dass wir danach unseren eigenen SR-spezifischen Weg gefunden haben werden, wie wir den SR zukunftsfähig erhalten.

medienpolitik.net: Die Länder haben eine Arbeitsgruppe für Strukturreformen eingesetzt. Haben Sie die Sorge, dass dabei der SR „unter die Räder“ kommt?

Prof. Thomas Kleist: Die ARD hat spiegelbildlich dazu eine Kontaktgruppe eingesetzt, in der auch der SR-Intendant Mitglied ist, und der hat ein Lebensmotto: Wenn man sich dem Rad der Entwicklung entgegenstemmt, gerät man leicht darunter, also schwingt man sich besser auf und gibt die Richtung mit an.
Im Übrigen besteht die Zielrichtung der Länderarbeitsgruppe erklärtermaßen nicht darin, einzelne Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Landesrundfunkanstalten „unter die Räder“ zu bekommen; was ja auch keinen Sinn machen würde angesichts der Tatsache, dass man gerade erst den Finanzausgleich gesetzlich neu geordnet und damit die Zukunft der kleinen Anstalten garantiert hat. Die ARD in ihrer jetzigen Zusammensetzung mit all ihrer Unterschiedlichkeit sowie das Nebeneinander von groß und klein ist sicher nicht die einfachste Organisations-form im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, hat sich aber über Jahrzehnte bewährt und bildet am besten unser föderales Deutschland auch medial ab.

medienpolitik.net: Wie weit sollten die ARD-Anstalten den Ländern entgegenkommen und eigene Strukturvorschläge unterbreiten und welche Möglichkeiten sehen Sie die Kooperation mit anderen ARD-Anstalten auszubauen?

Prof. Thomas Kleist: Die Arbeitsgruppe der Länder ist auf Staatssekretärsebene angesiedelt und soll den Ministerpräsidenten Vorschläge unterbreiten, zu deren Umsetzung es u.U. der Zustimmung aller Länderparlamente bedarf. Deshalb ist es zunächst mal gar nicht so einfach, zum jetzigen Zeitpunkt den „Länderwillen“ zu erkennen, weil die Inte-ressen in den einzelnen Bundesländern doch sehr unterschiedlich sein dürften. Dennoch haben sowohl ARD als auch ZDF von vorneherein einhellig klargestellt, mit dieser AG konstruktiv zusammen zu arbeiten. Im Prinzip kann es ja nur um zwei Dinge gehen: Wollen die Länder weniger öffentlich-rechtlichen Rundfunk und/oder wollen sie einen anders organisierten, effektiveren öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wenn es weniger werden soll, müsste man durch einen neuen Rundfunkstaatsvertrag den öffentlichen Auftrag neu formulieren. Die Rundfunkanstalten erfüllen diesen Auftrag derzeit so, wie er im Staatsvertrag ausformuliert ist, denn dort sind die einzelnen Programme, einschließlich der Digitalkanäle, enumerativ aufgeführt. Für uns ist dieser Programmauftrag Anspruch, aber auch Verpflichtung, das heißt, solange der Staatsvertrag nichts anderes vorsieht, werden wir die dort genannten Programme auch anbieten müssen. Wenn die Länder etwas anderes wollen, müssen sie es klar formulieren; dazu bedarf es einstimmiger Entscheidungen.
Anders ist es bei der Frage der Binnenorganisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Da sehe ich uns schon selbst in der Pflicht, etwa die ARD und das ZDF so zu organisieren, dass sie effektiv und effizient ihren pro-grammlichen Auftrag erfüllen. In der ARD, die als Arbeitsgemeinschaft organisiert ist, sehe ich durchaus auch Redundanzen, die aber in der Natur der Arbeitsgemeinschaft und damit letztlich des Föderalismus liegen. Wären wir ein Konzern, wäre es wesentlich einfacher, bestimmte Bereiche organisatorisch stärker zusammenzuführen. Nehmen Sie zum Beispiel den Einkauf, die Wartung der Sender, die Archive und Teile des Personalwesens und der juristischen Dienstleistungen. Partiell haben wir ja auch schon zentralisiert, wie zum Beispiel den Beitragsservice, den Sportrechteerwerb, die Degeto, das IRT, um nur einige Beispiele zu nennen. Da ist sicherlich noch Luft nach oben. Insbesondere wir kleinen Anstalten haben längst aus der Not eine Tugend gemacht. So hat der SR mit dem SWR eine gemeinsame Hauptabteilung Information, Dokumentation und Archive (IDA), eine gemeinsame Revision, sogar ein gemeinsames Orchester und ein gemeinsames Drittes Fernsehprogramm sowie eine enge Zusammenarbeit bei der Senderwartung.
Allerdings muss man, damit bei der Politik keine falschen Erwartungen geweckt werden, darauf hinweisen, dass dies alles nicht von heute auf morgen finanzwirksam umgesetzt werden kann. Hier müssen wir ehrlicherweise mindestens über Zehn-Jahres-Zeiträume reden, will man Brüche und betriebsbedingte Kündigungen vermeiden. Deshalb warne ich vor der Hoffnung, bereits 2020 beitragswirksame Änderungen erreicht zu haben.

medienpolitik.net: Warum musste der SR z.B. mit fünf Mitarbeitern in Rio bei Olympischen Spielen vertreten sein, bei 11 Olympioniken aus dem Saarland?

Prof. Thomas Kleist: Entscheidend für die Entsendung eines Mitarbeiters nach Rio ist die fachliche Qualifikation und nicht die Anzahl der Olympioniken aus dem jeweiligen Sendegebiet. Deshalb setzte sich das ARD-Team vor Ort in Rio aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller ARD-Anstalten zusammen.

medienpolitik.net: Sie haben bei Ihrer Wahl gesagt, dass für den SR eine solide Ausgangsbasis für die Zukunft geschaffen worden ist. Können Sie das bitte konkretisieren?

Prof. Thomas Kleist: Die ARD-interne Vereinbarung über die Verteilung des ARD-weiten Beitragsaufkommens auf die ein-zelnen Landesrundfunkanstalten für die Jahre 2015 und 2106 haben es dem SR ermöglicht, sein über viele Jahre angewachsenes strukturelles Defizit zu kompensieren. Die Länder haben dies durch eine entsprechende Erhöhung des Finanzausgleichs auf 1,6 Prozent des Netto- Beitragsaufkommens für die Folgejahre sanktioniert. Damit wird der SR in die Lage versetzt, seine jetzige Angebots- und Organisationsstruktur fortzusetzen. Neue programmliche Maßnahmen, etwa im Bereich Online oder zur Verstärkung der Jugendansprache, sind damit jedoch nicht umfasst. Dementsprechend können wir derartigen Anliegen nur dadurch entsprechen, dass wir an anderer Stelle einsparen. Hinzu kommt eine bislang nicht vorhersehbare, aktuell sich zuspitzende Situation bei den Beitragseinnahmen. Die für das Saarland prognostizierten Einnahmen durch das neue Beitragssystem bleiben deutlich hinter den seinerzeit gemachten Aussagen zurück. Offensichtlich hat man bei der Konzeption des neuen Beitragssystems nicht bedacht, dass wohl urbane Strukturen deutlich besser wegkommen als ländliche Bereiche. Dies bedeutet für den SR jährlich bis zu 1,5 Millionen Euro Mindereinnahmen und stellt uns vor neue, große Herausforderungen. Denn das ist etwa der Betrag, den wir intern für den crossmedialen programmlichen Umbau errechnet hatten. Wir werden jedoch nicht jammern, sondern, wie wir es schon in der Vergangenheit leidvoll erfahren, aber auch gelernt haben, unsere Ansprüche an den eigenen finanziellen Möglichkeiten ausrichten.

medienpolitik.net: Das heißt, die Zeit des Sparens ist für den SR nicht vorbei?

Prof. Thomas Kleist: Genau so ist es. Wir werden weiterhin sparen müssen, allerdings werden wir im Gegensatz zu früher, als wir kein Licht am Ende des Tunnels sahen, jetzt wissen, dass wir es schaffen können, wenn denn die Politik die Weichen nicht völlig anders ausrichtet.

medienpolitik.net: In der jüngsten Zeit wird über Transparenz bei Honoraren von Experten und über die Kosten für Lizenzen, z.B. bei Sport-Events diskutiert. Wie transparent muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk sein?

Prof. Thomas Kleist: Öffentlich-rechtlicher, beitragsfinanzierter Rundfunk steht in der besonderen Verantwortung der Gesellschaft. Transparente Strukturen und Transparenz im Tun und Handeln sind daher eine Selbstverständlichkeit. Andererseits stehen wir im dualen Rundfunksystem auch im Wettbewerb mit privaten Anbietern. Dementsprechend gibt es auch Bereiche, die unter dem besonderen Schutz wettbewerblicher Aktivitäten stehen müssen. Eine Abwägung zwischen notwendiger Transparenz und dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen muss im Einzelfall erfolgen.

medienpolitik.net: Sehen Sie beim SR Nachholbedarf?

Prof. Thomas Kleist: Wir leben schon lange an vielen Stellen offensive Transparenz, etwa dadurch, dass wir auf unseren Web-seiten einen Bereich „Zahlen, Daten, Fakten“ haben, der vieles rund um den SR erklärt, etwa auch, was der SR mit den Rundfunkbeitragen alles bezahlt und finanzieren muss. Unsere Rundfunkratssitzungen sind öffentlich und wir machen die Ergebnisse unserer Verwaltungsratssitzungen transparent. Wir beantworten alle Fragen von Beitragszahlern, die uns erreichen und wir veröffentlichen Geschäftsberichte, übrigens inklusive des Gehalts des Intendanten, „Berichte gegenüber der Öffentlichkeit“ oder Beteiligungsberichte und stellen in einer offensiven Öffentlichkeitsarbeit und in vielen Broschüren offen die Leistungen dar, die der SR täglich im Hörfunk, Fernsehen und Online sowie als Kultureinrichtung des Saarlandes erbringt.

medienpolitik.net: Was kann ein kleiner Sender wie der SR dazu beitragen, die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auch inhaltlich möglichst zu erhöhen?

Prof. Thomas Kleist: Der Saarländische Rundfunk ist in seinem Sendegebiet hoch akzeptiert als seriöses Qualitäts-Medium, aber auch als ein wichtiger Faktor in der Gesellschaft. Als Medium sind wir mit unseren Angeboten im Hörfunk durch UNSERDING, SR 1, SR 2 und SR 3, dem SR Fernsehen und SR.de ständig präsent. Damit erfüllen wir unseren öffentlichen Auftrag zur Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung. Darüber hinaus sind wir im Saarland eine anerkannte Kultureinrichtung, Preisstifter und Veranstalter wichtiger Events. Für das Saarland sind wir identitätsstiftend und unverzichtbarer Teil des öffentlichen Lebens. Für die ARD sind wir durch unsere Programmbeiträge aus der Region, aber auch durch unsere Beiträge z. B. für „Plusminus“ oder den Tatort, durch die Übertragung der Tour de France und durch unsere besondere Frankreichkompetenz unverwechselbarer Dienstleister.

medienpolitik.net: Die Saarland Medien GmbH hat einen neuen Geschäftsführer, der sehr ambitioniert ist. Sehen Sie mehr Möglichkeiten, die Filmförderung noch stärker zu unterstützen?

Prof. Thomas Kleist: Der Saarländische Rundfunk unterstützt deutsche und internationale Filmproduktionen im Rahmen seiner Möglichkeiten. Dabei ist in den vergangenen Jahren schon einiges möglich gewesen, wenn man sich die Erfolge etwa der deutsch-israelischen Koproduktion „Youth“ oder der deutsch-finnischen Koproduktion „Oli Mäki“ bei internationalen A-Filmfestivals anschaut. Wir kooperieren aber natürlich auch mit der Saarland Medien GmbH. In einem kleinen Bundesland wie dem Saarland mit seinen überschaubaren Budgets ist es wichtig, dass die handelnden Akteure ihre Kräfte bündeln und intensiv miteinander kommunizieren. Das tun wir. Und deshalb kommt es zu so spannenden Kino-Koproduktionen wie „Der Bau“ von OSCAR-Regisseur Jochen Freydank mit Axel Prahl in der Hauptrolle oder „Volt“ von Tarek Elail. Wir werden sicherlich auch weiterhin gemeinsam unsere Möglichkeiten für spannende Koproduktionen nutzen.

Der Beitrag wurde in der promedia-Ausgabe 09/16 erstveröffentlicht.

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