Rundfunk:

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf dem Prüfstand

von am 02.02.2017 in Allgemein, Archiv, Gastbeiträge, Journalismus, Medienpolitik, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Regulierung, Rundfunk

<h4>Rundfunk:</h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf dem Prüfstand
Rainer Robra, Staatsminister und Minister für Kultur, Chef der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Positionen und Anregungen für die medienpolitische Diskussion

02.02.17 Von Rainer Robra, Staatsminister und Minister für Kultur, Chef der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Der Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 28. Oktober 2016 zu „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ hat die Diskussion über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu belebt. Die zielführende Bearbeitung des Beschlusses sollte mit der Verständigung der Beteiligten über die wichtigsten Positionen beginnen, die für Bestand und Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf absehbare Zeit von Bedeutung sind. Auftrag und Struktur stehen in Wechselwirkung. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist grundlegend im Rundfunkstaatsvertrag sowie in den Errichtungsgesetzen und Staatsverträgen der ARD-Landesrundfunkanstalten geregelt. Seine Definition ist Angelegenheit der Länder. Umfang und Inhalt des Auftrags bestimmen maßgeblich, innerhalb welcher Strukturen seine Erfüllung stattfindet und welcher Finanzaufwand dafür erforderlich ist.

Die gesetzliche Auftragsdefinition ist weder ungeeignet noch veraltet, denn auf ihrer Grundlage werden tagtäglich unzählige Sendungen und Telemedien produziert, die durch Qualität und Vielfalt überwiegend hohe Anerkennung bei Mediennutzern genießen. Es zeigt sich aber, dass dies nicht für alle Generationen und Bevölkerungsgruppen gleichermaßen gilt. Nicht wenige Menschen lehnen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sogar gänzlich ab. Besonders in Zeiten, in denen über die Höhe des Rundfunkbeitrags auf der Grundlage eines Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) politisch beraten wird, verstärkt sich regelmäßig der Widerstand bis hinein in die Landesparlamente. Es ist unwahrscheinlich, dass eine zukünftige Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags über heute 17,50 Euro hinaus in allen Landesparlamenten Zustimmung finden würde. Landtagsabgeordnete verweisen darauf, dass sie eine Beitragserhöhung in ihren Wahlkreisen nicht mehr vermitteln könnten.

Vor diesem Hintergrund ist es ein Erfolg, dass das Ziel der Beitragsstabilität, das Landesregierungen und Rundfunkanstalten gemeinsam verfolgen, jetzt bereits seit 2009 erreicht werden konnte. Es ist allerdings akut gefährdet, weil KEF und Rundfunkanstalten bei unverändertem Auftrag einen erheblich steigenden Finanzbedarf ab 2021 prognostizieren. Auf der Grundlage des Beschlusses vom 28. Oktober 2016 sind daher Landesregierungen und Rundfunkanstalten jetzt gemeinsam gefordert, eine nachhaltige Begrenzung des Finanzbedarfs zu erreichen. Dafür sollen Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf den Prüfstand kommen.

Öffentlich-rechtlicher Auftrag

Die Rundfunkanstalten sollten sich künftig stärker auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren. Dabei gehe ich zu Inhalt und Umfang des öffentlich-rechtlichen Auftrags von folgenden Positionen aus:

  1. Die elementar wichtige Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beruht maßgeblich auf Informations- und Nachrichtenangeboten, die sorgfältig recherchiert sind und auf dieser Grundlage überzeugende, redaktionell verantwortete journalistische Positionen einnehmen und verbreiten. Solche verlässlichen Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind für die Information und freie Meinungsbildung der Allgemeinheit unverzichtbar. Im öffentlich-rechtlichen Angebot sollten ihr Umfang, ihre Präsenz und damit insgesamt ihr publizistischer Stellenwert erhöht werden. Der staatsvertragliche Auftrag muss dafür nicht verändert werden, aber über eine neue Prioritätensetzung bei seiner Ausführung sollten sich die Intendantinnen und Intendanten gemeinsam mit den Rundfunkräten Gedanken machen. „Journalism that matters. More essential than ever“, ist das Motto, mit der die New York Times in der aktuellen Lage der USA für sich wirbt. Dieses Motto könnte auch für die Qualitätsmedien in Deutschland gelten, allen voran ARD, ZDF und Deutschlandradio.
  2. Die ARD-Landesrundfunkanstalten sind ein Abbild des föderalen Aufbaus der Bundesrepublik Deutschland und dadurch rechtlich, politisch und kulturell tief verwurzelt. Ihre Angebote leisten jeweils einen wichtigen Beitrag zur Identität einer Region, zur politischen Meinungsbildung in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland und zu einem individuellen und kollektiven Heimatgefühl, also zur Lebensqualität der Menschen. Für ihre Orientierung ist die aktuelle, thematisch umfassende und kenntnisreiche Berichterstattung über das regionale Geschehen – Land und Leute – künftig noch bedeutungsvoller als heute. Die ARD-Landesrundfunkanstalten, die heute in und über Deutschland hinaus empfangen werden können, sollten diese Aufgabe zukünftig in den Mittelpunkt ihrer Angebote stellen und sich dadurch konsequent regional ausrichten, auch im Sinne von Botschaftern ihrer Sitzländer. Der „Rund-um-die-Uhr“-Sendeaufwand der Dritten Programme, die in erheblichem Umfang mit Wiederholungen aufwarten, sollte überprüft und reduziert werden. Dafür kann „Das Erste“ als bundesweites Angebot erhalten bleiben, solange dafür neben „dem Zweiten“ ein gesellschaftlicher Bedarf gerechtfertigt werden kann.
  3. Regionale Geschehnisse oder Themen sollten in ihrer Vielfalt darüber hinaus aber auch in bundesweiten Angeboten von ZDF und Deutschlandradio weiter berücksichtigt werden, denn Deutschland ist die Summe aller Länder und des Bundes. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt damit zur gesellschaftlichen Integration und zur Akzeptanz seiner Angebote bei.
  4. Regionalität und Internationalität prägen als Gegenpole unsere Lebensverhältnisse heute gleichermaßen. Die Globalisierung und die bipolare Entwicklung von Zentralisierung und Dezentralisierung (Regionalisierung) in Europa sind fortschreitende Prozesse, an denen Deutschland politisch, wirtschaftlich, wissenschaftlich und kulturell intensiv mitwirkt. Fortwährend entwickelt sich Neues, mit dem wir bis hinein in das tägliche Leben umgehen müssen. Daraus folgen auch neue journalistische Anforderungen, die die Rundfunkanstalten stärker berücksichtigen sollten. Die Potentiale der journalistisch kompetent besetzten Auslandstudios, wie sie nur öffentlich-rechtliche Systeme gewährleisen können, verdienen stärkere Beachtung. Sie könnten z. B. durch die Entwicklung eines kontinuierlichen gemeinsamen (Internet-)Angebots aller Rundfunkanstalten besser genutzt werden. ARD, ZDF und Deutschlandradio stehen dabei nicht in publizistischem Wettbewerb. Bei diesem Thema bietet sich sogar eine Vernetzung mit den Qualitätszeitungen an, deren Reporter weltweit unterwegs sind.
  5. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wirkt durch von ihm produzierte oder von ihm in Auftrag gegebene Werke als wichtiger Faktor der Gegenwartskultur. Er ist nicht nur Akteur, sondern durch seine Finanzkraft auch maßgeblicher Partner der Kulturwirtschaft. Diese Funktion sollten die Rundfunkanstalten durch die Gestaltung ihrer Angebote gezielt ausbauen. In Betracht kommen dafür beispielsweise ihre eigenen Fernsehfilmproduktionen einschließlich der Dokumentarfilme, Kinokoproduktionen, der Erwerb von Rechten an ausgewählten audiovisuellen Werken, insbesondere solcher aus deutscher oder europäischer Produktion, Musikproduktionen von Klassik bis Rock und nicht zuletzt ihre Orchester und Chöre. Kulturelle Ereignisse finden in allen Ländern statt, nicht nur in der Bundeshauptstadt. Es ist eine Holschuld der Rundfunkanstalten, die Angebote aufmerksam wahrzunehmen und sie im Programm angemessen und ausgewogen zu präsentieren.
  6. Die publizistische Reichweite des öffentlich-rechtlichen Gesamtangebots muss insgesamt und zielgruppenspezifisch auf hohem Niveau bleiben. Auf die Einschaltquote einzelner Sendungen oder den als Haltefaktor optimierten „Audience Flow“ kommt es nicht an. Die Einschaltquote ist kein publizistischer Wert. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt für die gesamte Gesellschaft relevant, wenn populäre und anspruchsvolle Inhalte in einem ausgewogenen Verhältnis stehen. Deswegen gehören auch schwierige Themen und Filme wieder in die Primetime und nicht nur in die Nachtstunden oder in Nischenprogramme.
  7. Digitale Medien und digitale Kommunikation prägen die Gegenwartskultur in ständig wachsendem Umfang. Die Rundfunkanstalten sollten einerseits ermutigt werden, zu dieser Entwicklung aktiv beizutragen, indem sie verstärkt innovative Angebotsformen für die Programme und Telemedien entwickeln und auch auf relevanten Drittplattformen einsetzen. Durch eine Änderung des Telemedienauftrags wollen die Länder diese Funktion der Rundfunkanstalten zeitgemäß neugestalten. Wenn der US-Präsident weiter als „@realDonaldTrump“ die Welt per Twitter über seine Meinungen in Kenntnis setzt, sollte sich auch der reale öffentlich-rechtliche Rundfunk auf Twitter betätigen, allerdings mit Fakten und redaktionell verantwortet. Auf der anderen Seite müssen die Rundfunkanstalten aber auf Distanz bleiben zu Entwicklungen der digitalen Medienwelt, die aus oft wirtschaftlichen Interessen für den einzelnen Nutzer und die gesamte Gesellschaft negative Auswirkungen haben, z. B. infolge mangelhaften Daten- oder Jugendschutzes. Dazu ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf der Grundlage seiner unabhängigen und gesicherten Finanzierung prädestiniert.
  8. Die Anzahl der Programme in Hörfunk und Fernsehen und der im Internet verbreiteten programmähnlichen Streams hat ein Ausmaß erreicht, das dem verfassungsrechtlichen Begriff der Grundversorgung nicht mehr entspricht. Für ihre die Produktion entsprechende redaktionelle und technische Kapazitäten erforderlich. Das ist finanziell nicht mehr zu leisten. Die Programmanzahl sollte deswegen in Hörfunk und Fernsehen deutlich reduziert werden. In einer contentbasierten Medienwelt verlieren „Programme“ ohnehin immer stärker an Bedeutung. Wer bei einer Autofahrt quer durch Deutschland die sogenannten Servicewellen der ARD-Landesrundfunkanstalten einschaltet, wird feststellen, dass dort auf allen Kanälen dieselben Playlists abgespielt werden. Unterschiedlich bleiben die Kurznachrichten, die Verkehrsdurchsagen und die Preise bei den unsäglichen Gewinnspielen. Diese Programme könnten ersatzlos gestrichen oder bestenfalls durch eine bundesweite ARD-Servicewelle mit der Möglichkeit regionaler Auseinanderschaltungen ersetzt werden.
  9. Nicht alle digitalen Fernsehspartenprogramme haben sich bewährt. Ein Beispiel: Fünfzehn Länder waren bereit, beim 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag auch das Programm „EinsFestival“ abzuschaffen, nur ein Land wollte es behalten. Nun trägt das Programm den Namen „One“ und kostet weiter das Geld aller Beitragszahler. Der Bedarf für die digitalen Fernsehspartenprogramme sollte also erneut sehr kritisch geprüft werden. Alternativ zur Streichung ganzer Programme kommt die Beauftragung prägnanter Telemedienangebote in Betracht, wenn sich spezifische Interessen begründen lassen, wie dies etwa beim Jugendangebot „Funk“ der Fall ist.
  10. Für viele Menschen ist der Sport ein wichtiger Grund, die Sendungen von ARD und ZDF einzuschalten. Dabei stehen Olympia und Profifußball stets im Mittelpunkt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (und der organisierte Sport) muss sich aber damit auseinandersetzen, dass die Rechte an diesen und anderen kommerziellen Sportevents auf Kosten der Beitragszahler kaum noch zu finanzieren sind. Diese Tatsache hat erhebliche Auswirkungen auf den Finanzbedarf. Sportsendungen bei ARD und ZDF mit noch mehr Werbung, Sponsoring und Gewinnspielen finanzieren zu wollen, ist keine Lösung für dieses Problem.

Strukturoptimierung

Zur Frage der Strukturoptimierung ist ebenfalls zunächst eine Verständigung über die Ausgangsposition geboten. Das politisch Wünschbare und das tatsächlich Machbare liegen noch weit auseinander. Eine Debatte, die von der Beibehaltung des Status Quo bis zur Fusion von ARD und ZDF reicht, wird schnell und folgenlos zu Ende sein. Daher zunächst nur drei Punkte:

  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland gilt neben der BBC weltweit als eines der renommiertesten unabhängigen Mediensysteme. Die angestrebte Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dient dem Zweck, diese Position auch in der Zukunft zu halten. Der Gesamteinsatz finanzieller Mittel für den dadurch erreichten programmlichen Ertrag muss aber begrenzt werden, um die Akzeptanz eines öffentlich finanzierten Systems zu gewährleisten.
  2. Die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags erfolgt seit langer Zeit in unveränderter Struktur in Form von neun Landes- und zwei bundesweiten Rundfunkanstalten. Das Beispiel der Mehrländeranstalten der ARD belegt, dass auch diese Organisationsform eine angemessene Berücksichtigung regionaler Interessen gewährleistet. Deswegen sollte die Option, die Bildung weiterer Mehrländeranstalten zu erreichen, nicht vorzeitig verworfen werden. Die jeweilige Landesidentität lässt sich auch in einer Mehrländeranstalt wahren, wie sich am Beispiel von Sachsen-Anhalt innerhalb des MDR zeigt. Das Minimum sind gemeinsame zentralisierte Verwaltungsfunktionen für die gesamten ARD-Landesrundfunkanstalten, wo immer dies rentabel ist. Dies kann und muss kurzfristig realisiert werden.
  3. Das Konglomerat der Tochter- und Beteiligungsgesellschaften von ARD und ZDF lässt sich jedenfalls nicht weiter damit rechtfertigen, dies sei besonders wirtschaftlich, denn zahlreiche Rechnungshofberichte haben diese Behauptung widerlegt. Die Tochter- und Beteiligungsgesellschaften sollten auf ein Mindestmaß zurückgeführt und die Gremienkontrolle durch die Verwaltungsräte der Rundfunkanstalten intensiviert werden.

Ein Vorschlag zum weiteren Verfahren

Länder und Rundfunkanstalten müssen jetzt sehr schnell Wege finden, wie und in welchem Zeitrahmen ein Vorschlag erarbeitet wird. Angesichts der aktuell weit auseinanderliegenden Positionen aller Beteiligten empfiehlt es sich, einen unabhängigen Verfahrensbegleiter, der Erfahrung bei der Reorganisation von Großunternehmen hat, als Strategieberatung an den Tisch zu holen. Länder, Rundfunkanstalten und Verfahrensbegleiter sollten sich rasch auf die wichtigsten Prüfungsgegenstände einigen. Sofern nicht die Länder aus rechtlichen Gründen zuständig sind, obliegt die Projektdurchführung in erster Linie den Rundfunkanstalten. Der außenstehende Verfahrensbegleiter kann bei Bedarf eigene Beiträge erarbeiten. Die Öffentlichkeit sollte über den Prozess regelmäßig in abgestimmten Berichten informiert werden, denn als Beitragszahler hat sie einen Anspruch auf Transparenz. Ein ähnliches Verfahren hat sich bei der Evaluierung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags bewährt. Das politisch Wünschbare und das tatsächlich Machbare sollten in einen Vorschlag münden, der sicherstellt, dass der finanziell stabil und maßvoll abgesicherte öffentlich-rechtliche Rundfunk den zukünftigen publizistischen Herausforderungen durch eine fokussierte Aufgabenstellung und darauf neu zugeschnittene Strukturen gewachsen ist. Dann ist mir auch um die künftige parlamentarische Begleitung der Medienpolitik in Deutschland nicht bange.

Der Beitrag wurde in der promedia-Ausgabe 02/17 erstveröffentlicht.

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1 KommentarKommentieren

  • Dr. Charlotte Echterhoff - 24.02.2017 Antworten

    Ich halte die Aussagen und Überlegungen nicht für neu, aber treffend zusammengefasst. Der Kern des öffentlich – rechtlichen Auftrags liegt meines Erachtens nach in der Bereitstellung von Informationspluralismus, das schließt auch unterhaltende Formate ein, geht aber natürlich weit darüber hinaus. Grundversorgung ist in der heutigen, kommerziell geprägten Medienlandschaft dann auch schnell ein Alternativprogramm, das sich Deutschland leisten können soll, unabhängig von Quoten, aber als Garant für Relevanz und Unabhängigkeit.

    (ausführlich in meinem Buch „Programmentscheidungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen“ http://www.nomos-shop.de/Echterhoff-Programmentscheidungen-%C3%B6ffentlich-rechtlichen-Fernsehen/productview.aspx?product=25356)

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