Medienpolitik 2018

Das Rundfunksystem modernisieren

von am 03.01.2018 in Allgemein, Archiv

<h4>Medienpolitik 2018</h4> Das Rundfunksystem modernisieren
Helmut Hartung, Redaktionsleitung Medienpolitik.net, Herausgeber und Chefredakteur des medienpolitischen Magazins promedia

03.01.18 von Helmut Hartung, Redaktionsleitung medienpolitik.net, Herausgeber und Chefredakteur des medienpolitischen Magazins promedia

Die Länder haben sich für 2018 medienpolitisch viel vorgenommen. Neben der Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dem neuen Telemedienauftrag wollen sie vor allem Regeln für Plattformen und Intermediäre beschließen, so wie es in dem Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz 2016 vereinbart worden ist. Darüber hinaus wollen sie aber auch den Rundfunkbegriff neu definieren. Ein Thema, das nicht nur für Landesmedienanstalten und YouTuber relevant ist. Hamburgs Kultursenator Dr. Carsten Brosda spricht von einem „Modernisierungs-Staatsvertrag“, den die Länder anstreben. Die Länder wollen auch, so Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, die Frage beantworten, „ob die Medienkonzentrationskontrolle weiterhin fernsehzentriert oder gesamtmarktorientiert erfolgen soll.“ Das sind große Brocken, über die schon seit Jahren diskutiert worden sind und die die Länder auch ein wenig vor sich her geschoben haben.
Nicht von ungefähr finden sich in den Statements der Medienpolitiker zu den medienpolitischen Herausforderungen immer wieder Formulierungen wie „Komplexität der Fragestellungen“, „hochkomplex“, „mit Augenmaß“, „gut abgestimmte Lösungen“, „es kommt auf angemessene Regeln an, weniger auf Schnelligkeit“. Es war abzusehen, dass Lösungen in diesen Bereichen durch die Komplexität der Themen, die vor allem auch einer sehr engen Verzahnung dieser Bereiche geschuldet sind, nicht in einem kurzen Zeitfenster erwartet werden können. Denn es geht um sehr grundsätzliche Fragen der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung im Internet und damit auch um Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit. Bei Medienplattformen lässt sich Vielfalt zum Beispiel nur gewährleisten, wenn Vorgaben zur Transparenz, Diskriminierungsfreiheit, Chancengleichheit und Nutzerautonomie beachtet werden. Die Frage, ob bestimmte öffentlich-rechtliche und private Angebote privilegiert auffindbar sein sollen, ist dabei eine der zentralen Fragen der medienpolitischen Diskussion.
Es geht 2018 um eine medienpolitische Weichenstellung, wie sie in dieser Tragweite seit Jahren nicht notwendig war.

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