Medienpolitik:

„Mit Kleinstaaterei können wir nichts gewinnen“

von am 06.12.2018 in Aktuelle Top Themen, Allgemein, Digitale Medien, Dualer Rundfunk, Filmwirtschaft, Interviews, Medienförderung, Plattformen und Aggregatoren, Regulierung

<h4>Medienpolitik:</h4>„Mit Kleinstaaterei können wir nichts gewinnen“
Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien

Monika Grütters unterstützt die Idee einer europäischen Medienplattform

6.12.2018. Interview mit Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien

„Plattformen für qualitätsvolle europäische Inhalte sind ein langgehegter Wunsch. Europa muss und könnte so im globalen Netz seinen Einfluss wahrnehmen“, so Monika Grütters, Kulturstaatsministerin in einem medienpolitik.net-Gespräch. Sie setze sich gegenwärtig dafür ein, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. „Denn: Mit Kleinstaaterei können wir gegen US-amerikanische oder asiatische Marktmacht nichts gewinnen.“ Auf politischer Ebene wird gerade darüber beraten, ob und in welcher Form die Idee einer gemeinsamen Medienplattform auch Eingang in die Neuauflage des Elysée-Vertrags mit Frankreich finden soll. Beim EU-Förderprogramm „Kreatives Europa“ für den Zeitraum 2021-2027, über das gegenwärtig verhandelt wird, soll Raum für die Förderung innovativer neuer Projekte geschaffen werden, dafür sieht der erste Vorschlag der Kommission „einen leichten Aufwuchs vor“. Auch sollen zusätzlich verstärkt weitere EU-Förderinstrumente für den Kultur- und Kreativsektor nutzbar gemacht werden. Damit stünden mehr Fördermittel für die Kultur- und Kreativwirtschaft zur Verfügung.

medienpolitik.net: Frau Grütters, der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm wirbt seit einigen Monaten für eine europaweite Medienplattform, die Inhalte von öffentlich-rechtlichen Sendern, Institutionen und privaten Medien enthalten und so ein Gegenwicht zu bestehenden globalen amerikanischen Plattform darstellen soll. Sie sind eine Verfechterin des europäischen Kulturgedankens und einer engeren Zusammenarbeit. Findet diese Idee Ihre Unterstützung?
Grütters: Plattformen für qualitätsvolle europäische Inhalte sind ein langgehegter Wunsch. Europa muss und könnte so im globalen Netz seinen Einfluss wahrnehmen. Wo sonst auf der Welt gibt es eine derartige Vielfalt an kulturellen, aber auch medialen Angeboten? Nur im Internet spiegelt sich dies derzeit nicht in dieser Breite wider. Ein Angebot also, das im Gegensatz zu YouTube, Facebook und Co. seinen Schwerpunkt stärker auf europäische Ideale wie Vielfalt und Offenheit sowie Qualität, insbesondere im Hinblick auf journalistische Sorgfalt, legt, würde ich daher sehr begrüßen.
Pläne für Plattformen speziell für europäische Inhalte sind übrigens derzeit en vogue. Neben Ulrich Wilhelm arbeitet die Deutsche Welle schon länger gemeinsam mit dem französischen Auslandssender France Médias Monde (FMM) am Aufbau eines digitalen und multimedialen Angebotes für interessierte Europäer. Es soll ein mehrsprachiges Angebot entstehen, das umfassend über europaweit relevante Themen informiert und über moderne Kommunikationsplattformen und soziale Netzwerke eine breite europäische Öffentlichkeit erreicht und diese aktiv einbindet. Das Projekt des von uns finanzierten Auslandssenders finde ich wichtig, weil journalistisch hochwertige Informationen den Dialog zu europäischen Themen anregen und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Europäer stärken. Auch der deutsch-französische Sender ARTE sieht Bedarf, den amerikanischen Internetriesen etwas entgegen zu setzen und will sein bereits bestehendes sechssprachiges Angebot in eine Plattform für kulturell anspruchsvolle Qualitätsprogramme und Hintergrundinformationen umwandeln.
Die Vielfalt an Ideen ist ein gutes Zeichen: Europa will näher zusammenrücken und kulturell motivierte Alternativen zu US-dominierten Diensten entwickeln. Klar ist dabei natürlich, dass es nicht nur um das Ziel geht, identitätsstiftende europäische Inhalte sichtbarer zu machen und einen Beitrag zur Meinungsvielfalt zu leisten, sondern auch darum, den europäischen digitalen Binnenmarkt zu stärken. Durch Plattformen mit Sitz in Europa können wir auch sicherstellen, dass die Rechte derjenigen, die die Inhalte für diese Plattformen schaffen, gewahrt werden.
Ich setze mich deshalb gerade dafür ein, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. Denn: Mit Kleinstaaterei können wir gegen US-amerikanische oder asiatische Marktmacht nichts gewinnen. Die US-amerikanischen Plattformen funktionieren nicht zuletzt auf Grund ihres Netzwerkeffekts so gut. Der Effekt für den Konsumenten ist umso größer, je mehr Menschen einen Dienst nutzen. Auch sind die Angebote oftmals einfach, hoch innovativ und sehr gut gemacht. Insofern kann eine „europäische“ Plattform nur funktionieren, wenn die bisherigen Initiatoren (ARD-Vorsitzender Wilhelm, DW/FMM, ARTE) zusammenwirken und das Projekt auch für weitere Interessenten offenbleibt. Klar ist zudem, dass es sich nicht um ein durch den Staat aufgesetztes Angebot handeln kann. Der Staat ist ja leider selten ein innovativer Unternehmer. Das Angebot muss also der Funktionslogik der Plattformökonomie entsprechen und aus der Branche heraus entwickelt werden. Aber wir können dies natürlich politisch unterstützen.

medienpolitik.net: Wie sehen Sie die Chancen, diesen Vorschlag in absehbarer Zeit auch umzusetzen?
Grütters: Wir sind in ständigem Austausch mit unseren französischen Partnern. Auf politischer Ebene beraten wir gerade darüber, ob und in welcher Form die Idee einer gemeinsamen Medienplattform auch Eingang in die Neuauflage des Elysée-Vertrags finden sollte.

medienpolitik.net: Kultur und Medien sind Kernthemen bei aktuellen nationalistischen und nationalstaatlichen Entwicklungen. Sehen Sie das bisher in Europa Erreichte im Filmbereich oder bei den Medien, z.B. bei Gesetzen, Kooperationen, Austauschen, Medienprojekten wie ARTE oder 3sat, bedroht?
Grütters: Natürlich verfolgen wir die Debatten beispielsweise zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in unseren Nachbarstaaten und auch hier in Deutschland sehr genau. Manche Entwicklungen sind in der Tat besorgniserregend. Ich sehe daher sehr wohl die besondere Notwendigkeit, die elementare Bedeutung freier und unabhängiger Medien für unsere Demokratie in Gesprächen mit meinen europäischen Amtskollegen zu betonen. Die EU und der Europarat leisten eine enorm wichtige Arbeit in Bezug auf den Umgang mit Hassrede, mit terroristischen Inhalten, zum Schutz der Journalisten und zum Schutz von Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt und damit zum Schutz der Demokratie. So sind in der gerade verabschiedeten EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste erstmals Standards für den Schutz vor Hassreden auf YouTube und in sozialen Netzwerken aufgenommen worden. Gleiches gilt für die Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden im Medienbereich: Hier haben wir zum Beispiel dem Ziel einiger Mitgliedstaaten, zu einem stärkeren Einfluss der Regierungen auf die Medien zu kommen, das Prinzip der demokratischen Unabhängigkeit entgegengesetzt. Und in Bezug auf Kooperationen, Austausch und Projekte gilt: Nichts schützt mehr vor Vorurteilen als miteinander zu arbeiten. Das beweist sich nicht nur in der guten Arbeit der von Ihnen genannten Sender, sondern etwa auch bei den Eurimages-finanzierten Filmkoproduktionen. Nationalistischen Tendenzen auch beim Umgang mit den Medien müssen wir daher mit einem Mehr an europäischen Kooperationen, mehr ARTE, mehr 3sat, begegnen.

medienpolitik.net: Europa hat gegenwärtig eine Reihe grundlegender Probleme – vom Brexit bis zur Flüchtlingsfrage. Inwieweit gehört für Sie, gehört für Deutschland, eine Vertiefung der Zusammenarbeit im kulturellen – und Medienbereich zu den relevanten Themen?
Grütters: Die Zusammenarbeit ist für uns gelebter Alltag. Derzeit wird die Fortsetzung des Programms „Kreatives Europa“ für 2021 bis 2027 in Brüssel verhandelt. Das ist eine wesentliche Grundlage der Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Audiovisuelles. Nachdem es zwischenzeitlich andere Signale gegeben hatte: Ich halte es für wichtig, dass dieses Programm eigenständig bleibt. Dafür habe ich mich auch gegenüber der Kommission stark gemacht. Im Rundfunkbereich leben wir den Binnenmarkt, eine Vertiefung der Zusammenarbeit ist vor allem bei der Rechtsdurchsetzung notwendig. Hier hemmen Verwaltungsverfahren den Vollzug.
Auch die Deutsche Welle kooperiert verstärkt mit anderen europäischen Auslandssendern, so vor allem mit dem französischen Auslandsrundfunk France Médias Monde und mit der britischen BBC World. Hierzu gehören das eingangs dargestellte multimediale Projekt für junge Europäer oder der geplante Aufbau eines türkischsprachigen Angebotes. Zusammenarbeit und Austausch – überwiegend mit Mitgliedern der sogenannten „DG7“, der sieben bedeutendsten westlichen Auslandssender -, finden auch in anderweitigen Bereichen statt. Dabei geht es um so unterschiedliche Themen wie die Umgehung von Internetzensur, um technologische Trends im Medienbereich und Medienforschung. Außerdem ging im März 2017 die von der EU-Kommission finanzierte Plattform „InfoMigrants“ an den Start, die in verschiedenen Sprachen Informationen für Flüchtlinge und Menschen anbietet, die planen, ihre Heimat zu verlassen. InfoMigrants ist eine Kooperation zwischen DW, FMM und der italienischen Nachrichtenagentur ANSA.
Kurz: Die Zusammenarbeit ist bereits sehr gut, aber die Vertiefung und Optimierung ist vielleicht gerade jetzt relevanter denn je. Zudem haben wir bereits ganz hervorragende Programme und Institutionen, die es entschlossener zu stärken gilt. Das gilt für Programme der Bildung und Fortbildung, der wirtschaftlichen und kulturellen Kooperation und der Verbreitung von Inhalten. Der Film ist ein gutes Beispiel: Hier haben wir z.B. die Filmtalentschmiede Atelier Ludwigsburg-Paris, die nationalen und Eurimages-finanzierten Förderungen von Koproduktionen, die Europäische Filmakademie und die auch vom EU-Programm Creative Europe finanzierte European Film Promotion. Das ist einer von vielen guten Ansätzen, die es weiter zu stärken gilt.

medienpolitik.net: Was kann man von Europa bei der Zusammenarbeit im Filmbereich und bei der Filmförderung in den nächsten Jahren erwarten? Wird es Fortschritte geben?
Grütters: Die europäischen Rahmenbedingungen spielen im Filmbereich eine wichtige Rolle. In einem funktionierenden europäischen Binnenmarkt sind gemeinsame Regelungen, wie etwa beim Urheberrecht, wichtig. Wenn wir darüber verhandeln, achten wir darauf, die bestmöglichen Bedingungen für die Filmwirtschaft und die Filmschaffenden zu sichern. Ich bin zuversichtlich, dass wir in wesentlichen Verhandlungen etwa zur EU-Urheberrechts-Richtlinie oder zur SatCab-Verordnung bald zu akzeptablen Verhandlungsergebnissen kommen. Nach Abschluss dieser Verhandlungen zum Urheberrechtspaket werden wir sehr genau beobachten, wie sich die Neuerungen in der Praxis auswirken, um gegebenenfalls nachzusteuern.
Parallel steht aktuell das EU-Förderprogramm „Kreatives Europa“ für den Zeitraum 2021-2027 auf der Agenda. In den Verhandlungen orientieren wir uns an den Erfahrungen mit dem laufenden Programm. Der Zwischenbericht zum Programm zeigt, dass die Förderung auf europäischer Ebene ihrem Ziel gerecht wird und wirkt. Allerdings zeigte sich auch Optimierungsbedarf bei der Effektivität der eingesetzten Mittel. Nun soll das Programm – gerade im Media-Bereich – durch einfachere und klarere Anforderungen, eine Konzentration auf bewährte Förderlinien und eine Reduktion des Verwaltungsaufwandes verbessert werden. Wichtig dabei bleibt, neben den wirtschaftlichen die kulturellen Aspekte nicht aus dem Auge zu verlieren. Neben der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft sollte daher die kulturelle Vielfalt klar als Ziel verankert werden.
Zugleich muss Raum für die Förderung innovativer neuer Projekte geschaffen werden, damit das Programm längerfristig zukunftsfähig bleibt. Dies kann nur gelingen, wenn das Programm finanziell ausreichend ausgestattet bleibt. Da sind sich die meisten Mitgliedstaaten einig, und auch der erste Vorschlag der Kommission sieht einen leichten Aufwuchs vor. Auch sollen zusätzlich zur optimierten Creative-Europe-Förderung verstärkt andere EU-Förderinstrumente für den Kultur- und Kreativsektor nutzbar gemacht werden. Damit stünden mehr Fördermittel für die Kultur- und Kreativwirtschaft zur Verfügung.
Letztlich wird die Frage der finanziellen Ausstattung des Programmes bei den Verhandlungen zum Europäischen Haushalt entschieden. Ich setze mich hier für eine auskömmliche Finanzierung des Programmes ein.
Um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Filmindustrie zu verbessern, ist es wichtig, dass der deutsche Film nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Binnenmarkt Zuschauer findet. Das funktioniert am besten mit Koproduktionen mit anderen europäischen Ländern. Zu diesem Zweck nutzen wir u.a. den europäischen Koproduktionsfonds Eurimages, den sog. Minitraité mit Frankreich sowie eine Reihe bilateraler Koproduktionsabkommen mit europäischen Ländern. Die Filmförderungsanstalt verfolgt in ihrem Bereich dasselbe Anliegen – etwa durch gemeinsame Fonds mit Frankreich und Polen.

medienpolitik.net: Von den 400 Mio. Euro an Filmförderung, die 2018/2019 im Bund und den Ländern zur Verfügung stehen, geht ein zunehmender Teil in Serien, die bei Amazon, Netflix und vielleicht auch bald bei YouTube oder Apple laufen. Stärkt man nicht damit die Plattformen, die auf der anderen Seite die europäische Filmwirtschaft, das europäische Kino bedrohen?
Grütters: Die Förderung für die Serienförderung – 2018 waren es von der BKM 10 Millionen Euro – stellen nur einen Bruchteil der gesamten BKM-Filmförderung im Umfang von insgesamt rund 160 Mio. Euro dar. Diese Gelder gehen nach wie vor ganz überwiegend in die Produktion von Kinofilmen. Der Kinofilm bleibt also ganz klar im Zentrum der Förderung. Das ist in Deutschland Konsens. Gleichwohl können wir nicht verkennen, dass auch High-End-Serien – auf den großen Plattformen, wie im Fernsehen – zunehmend bei den Zuschauern an Bedeutung gewinnen. Sie sind sehr aufwendig produziert, nutzen innovative, neue Formen der Erzählweise und erreichen damit neue Zuschauerschichten. In einem ganzheitlichen Konzept der Filmförderung hat daher auch die Serienförderung ihre eigenständige kulturelle und wirtschaftliche Berechtigung.
Serien, wie „Babylon Berlin“ laufen auch nicht ausschließlich auf den von Ihnen genannten Plattformen, sondern sind sowohl im Pay-TV als nun auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu sehen. Damit können eine breite Zielgruppe an diese neuen Inhalte aus Deutschland herangeführt und somit langfristig Interesse für deutsche Produktionen geschaffen werden – das gilt gleichermaßen für Kino wie für Serien.
Dass die großen Plattformen bei den Zuschauern auf viel Interesse stoßen, liegt auch daran, dass die Inhalte überzeugen. Ich glaube aber nicht, dass sie damit in erster Linie das Kino bedrohen. Trotz zunehmender Marktanteile der Plattformen haben die Kinos ihre Zuschauerzahlen im Wesentlichen gehalten. Anders sieht das im Fernsehen aus, wo die Plattformen zunehmend das klassische TV – Programm ablösen. Kino aber bleibt ein besonderes Event, das ist etwas ganz anderes. Wegweisend wird sein, auch in Deutschland Inhalte zu produzieren, die sich langfristig für eine internationale Vermarktung eignen – im Kino wie auf den Plattformen.

medienpolitik.net: Künftig soll es eine Quote von 30 – 40 Prozent für europäische Produktionen auf globalen Plattformen geben. Damit werden diese Plattformen aber nicht gezwungen, auch in Europa zu produzieren. An regionalen Inhalten sind sie interessiert, um Abonnenten zu gewinnen. Welchen Effekt für die europäische Filmwirtschaft versprechen Sie sich von dieser Regelung?
Grütters: In der Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste haben wir die hier auf dem Markt operierenden Mediendienste auf Abruf nicht nur verpflichtet, in ihren Katalogen eine Quote in Höhe von 30 Prozent für europäische Werke zu reservieren, sondern ihnen darüber hinaus aufgegeben, diese Werke besonders herauszustellen. Damit werden diese besser sichtbar und auffindbar. Das fördert die kulturelle Vielfalt und stützt einen europäischen Binnenmarkt im Filmbereich. Diese Vorgabe gleicht zudem einen strukturellen Nachteil aus, dem europäische Werke unterliegen: Der Europäische Film verfügt über knappere Werbebudgets als konkurrierende US-Produktionen, deren Produktionskosten bereits im Heimatmarkt eingespielt wurden; er ist damit meist viel weniger sichtbar. In der Flut der verfügbaren Filme gehen europäische Produktionen dann auch mal unter. Was pan-europäische Sendergruppen im TV-Bereich längst wissen, zeigt sich auch im Bereich Film: Das Publikum will stets auch regional geprägte Inhalte sehen. Daher müssen Inhalte für die o.g. 30 Prozent -Quote her – entweder durch europäische Eigen-, Ko- oder Auftragsproduktionen. Auch die großen international tätigen Plattformen haben dies verstanden und sind zu wichtigen Akteuren in der Produktionslandschaft geworden. Diese Produktionen werden u.a. als Ko- oder Auftragsproduktionen mit deutschen Filmschaffenden hergestellt und bereichern damit durchaus auch die deutsche Filmwirtschaft. Daran ist zunächst nichts verkehrt. Letztlich können auch deutsche Produzenten von der Zusammenarbeit profitieren. Mich erreichen allerdings auch besorgte Stimmen, die darauf hinweisen, dass nationale Talente zunehmend – z.T. sogar exklusiv – durch diese großen Plattformen gebunden werden und für andere Produktionen nicht mehr zur Verfügung stehen. Das müssen wir genau beobachten und gegebenenfalls gegensteuern. Wir werden angesichts der steigenden Bedeutung der Plattformen als Absatzmarkt zudem darauf achten, dass nationale Filmschaffende als selbstbewusste und durchsetzungsfähige Partner agieren können.

Das Interview wurde in promedia Heft 12-2018 erstveröffentlicht.

 

Print article