medienpolitik.net Redaktion

<h4>Rundfunk:</h4> „Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

Rundfunk:

„Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

von am 28.08.2018

Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten

29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Medienpolitik:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 26.08.2018

Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg

„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Mehr Schaden als Nutzen

Medienpolitik:

Mehr Schaden als Nutzen

von am 21.08.2018

Diskriminierungsverbot: Gefahr für die Vielfalt und Qualität der Suche

22.08.18 Von Dr. Arnd Haller, Legal Director DACH, Nordics, BeNeLux und EU-Politik bei Google

Die Beratungen der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen auf Hochtouren. Mitte Juli hat Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission eine Konsultation gestartet, die auch eine Regulierung von Intermediären zur Diskussion stellt. Der Vorschlag umfasst Transparenzvorgaben für [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

Rundfunk:

„Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

von am 19.08.2018

Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten

20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>Sind die Technik-Giganten die Gewinner?

Medienrecht:

Sind die Technik-Giganten die Gewinner?

von am 15.08.2018

Zum aktuellen Stand der Debatte um die Europäische Urheberrechtsrichtlinie

15.08.18 Von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Rechtsanwalt, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Reform des europäischen Urheberrechts – seine Anpassung an die Bedürfnisse der digitalen Informationsgesellschaft – beschäftigt die EU spätestens seit der Veröffentlichung einer Digitalen Strategie im Jahr 2015. Im September [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Der Jugendmedienschutz ist nicht ausreichend“

Medienpolitik:

„Der Jugendmedienschutz ist nicht ausreichend“

von am 09.08.2018

Die KJM drängt auf eine regulierte Selbstregulierung für Plattformanbieter beim Jugendmedienschutz

13.08.2018. Interview mit Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Die Familien- und Jugendminister von Bund und Ländern haben im Mai 2018 ein Eckpunktepapier zum Jugendmedienschutz verabschiedet. Darin treten sie "für die zeitgemäße und effektive Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes" [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Die Marken des ARD-Verbunds werden klar transportiert“

Rundfunk:

„Die Marken des ARD-Verbunds werden klar transportiert“

von am 09.08.2018

Neue ARD-Mediathek mit Programmempfehlungen soll auf der IFA im September präsentiert werden

09.08.18 Interview mit Volker Herres, Programmdirektor Das Erste

Vor zehn Jahren wurde auf der IFA in Berlin die erste ARD-Mediathek gestartet. Innerhalb eines Jahrzehnts haben sich die Zugriffe versiebenfacht. Nun soll – wieder auf der IFA - eine modernere Version präsentiert werden. Die neue Mediathek soll alle Kanäle der ARD abbilden und auf die [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Ein Automatismus ist ganz klar ein Irrweg“

Rundfunk:

„Ein Automatismus ist ganz klar ein Irrweg“

von am 07.08.2018

Private Veranstalter sind gegen das Indexmodell und Veränderung der Rolle und Funktion der KEF

07.08.18 Interview Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET- Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv

Der Verband Privater Medien VAUNET (vormals VPRT) sieht den neuen Telemedienauftrag – wie auch andere Marktpartner – kritisch. Eine vergleichbare Lösung wie zwischen Sendern und Verlagen zur „Presseähnlichkeit“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Größere Spielräume für die Rundfunkanstalten“

Medienpolitik:

„Größere Spielräume für die Rundfunkanstalten“

von am 01.08.2018

Berlin will den Programmauftrag stärker justieren und auch die Methodik dafür neu festlegen

01.08.18 Interview mit Christian Gaebler (SPD), Staatssekretär und Chef der Senatskanzlei Berlins

Der neue Chef der Berliner Senatskanzlei, Christian Gaebler, fordert ARD und ZDF im Zusammenhang mit dem neuen Telemedienauftrag auf, „weitere Schritte“ angesichts der zunehmenden nonlinearen Verbreitung zu gehen, um [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir brauchen ‚Mindeststandards‘“

Medienpolitik:

„Wir brauchen ‚Mindeststandards‘“

von am 30.07.2018

Hamburg legt Entwurf für die Regulierung von Intermediären vor

30.07.18 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs

Ein Drittel aller Deutschen greifen täglich auf Intermediäre zu, um sich zu informieren. Dazu zählen Suchmaschinen, Videoportale, Messenger-Dienste aber auch soziale Netzwerke. Damit rücken sie zunehmend in den Fokus der Vielfaltssicherung. Nach der Definition Hamburgs ist [mehr…]