medienpolitik.net Redaktion

Netzpolitik: <br> „Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

Netzpolitik:
„Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

von am 05.09.2012

Rede von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei zum Panel „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik"

Im Rahmen des Internationalen Medienkongresses 2012 zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ betonte Böhning, dass Netzpolitik längst kein Nischenthema mehr sei, sondern für alle Lebensbereiche systemrelevant geworden ist. Zugleich sehe er die Schaffung eines digitalen Wertegerüstes für notwendig an, da das Netz zukünftig in allen Politikressorts stecke und sie auch verändere. Denn "Netzpolitik muss den Ausgleich suchen. Aber der darf nicht zu Beliebigkeit führen. Wir brauchen klare Orientierung in der Digitalen Gesellschaft.", so Böhning. [mehr…]

Urheberecht:<br> Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

Urheberecht:
Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

von am 27.08.2012

Prof. Dr. Robert Schweizer und Brigitte Zypries mit unterschiedlichen Standpunkten zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Ein Presse-Leistungsschutzrecht scheint für den Juristen Schweizer notwendig, weil die Pressefreiheit unter der kostenlosen Online-Presse leide und das auch die Demokratie unnötig einschränke. Schon aus der Verfassung liest er ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ab. Für Brigitte Zypries hingegen leitet sich ein Leistungsschutzrecht "schon gar nicht aus der Verfassung her" und mit der Einführung befürchtet sie eine "Einschränkung der Kommunikationsfreiheit". [mehr…]

Sven-Erik Vespermann: Drei-Stufen-Test

von am 24.08.2012

Mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, welcher am 01. Juni 2009 in Kraft trat, entstand ein gesetzlicher Rahmenplan, der nicht nur zeitliche und inhaltliche Schranken den öffentlich-rechtlichen Anstalten zuschrieb, [mehr…]

Andreas Tremel: Suchen, finden – glauben?: Die Rolle der Glaubwürdigkeit von Suchergebnissen bei der Nutzung von Suchmaschinen

von am 24.08.2012

Auszug aus dem Abstract:
"Dreimal täglich googeln: In Deutschland recherchieren mehr als achtzig Prozent der Internetnutzer regelmäßig in Suchmaschinen oder Webkatalogen – unabhängig von Alter, [mehr…]

Stefanie Dänzler: Digitalisierung und die Auswirkung auf die Fernsehfinanzierung

von am 24.08.2012

Auszüge aus dem Abstract:
"Mit der Digitalisierung verändert sich ebenfalls die gesellschaftliche Bedeutung des Fernsehens und das führt zu Veränderungen und Anpassungen der einzelnen Eigenschaften [mehr…]

Walther Umstätter: Wissen als geistiges Eigentum

von am 24.08.2012

Auszug aus dem Abstract:
„Geistiges Eigentum ist durch eine bemerkenswerte Charakteristik gekennzeichnet. Es kann nur durch die Zurverfügungstellung und allgemeine Veröffentlichung erreicht werden. Historisch betrachtet [mehr…]

Landesregierung NRW will eine strategisch-orientierte Medienpolitik betreiben – Konkrete Aktionen dürfen nicht zum Aktionismus führen

Landesregierung NRW will eine strategisch-orientierte Medienpolitik betreiben – Konkrete Aktionen dürfen nicht zum Aktionismus führen

von am 04.07.2012

04.07.12 Von Hannelore Kraft (SPD), Ministerpräsidentin in NRW

Eines der wirklich „dicken Bretter“, an denen wir im vergangenen Jahr gearbeitet haben, war die Neuordnung bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das bisherige Gebührenmodell wird ab 2013 durch ein Beitragsmodell ersetzt. Es gab Skepsis, ob der entsprechende Staatsvertrag angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt werden könnte. Doch der Landtag Nordrhein-Westfalen hat Ende letzten Jahres diesem Staatsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt.

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ARD und ZDF sollen nur im Rahmen ihres Auftrages kommerziell tätig werden – Zwischen Funktionsauftrag und Marktkonformität

von am 03.07.2012

Von Dr. Christine Seehaus, LL.M., Geschäftsführerin des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln 

Zum Thema „Kommerzielle Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten“ fand am 15. Juni 2012 die 46. öffentliche Jahrestagung des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln statt. Unter der Leitung des geschäftsführenden Direktors des Instituts, Professor Dr. Karl-Eberhard Hain, wurden Einblicke in die Praxis sowie in die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen kommerzieller Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geboten. Ein Schwerpunkt war die Sicherstellung der Auftrags- und Marktkonformität kommerzieller Tätigkeiten.

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