Archiv

Medienpolitischer Nebel – Ein Kommentar zum Internationalen Medienkongress in Berlin 2012

Medienpolitischer Nebel – Ein Kommentar zum Internationalen Medienkongress in Berlin 2012

von am 05.09.2012

Ein Kommentar von Clemens Appel, Staatssekretär a.D.

Das war er nun, der Internationale Medienkongress bei der IFA in Berlin.
Viele Keynotes, Podien, Erfahrungsberichte..., neue Erkenntnisse oder gar neue Fragestellungen zu dem Thema "Digitale Werte" (Kann Digitales eigentlich Werte haben oder nicht vielmehr die Gesellschaft, die sich des Digitalen bedient?) gab es allerding kaum. [mehr…]

Netzpolitik: <br> „Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

Netzpolitik:
„Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

von am 05.09.2012

Rede von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei zum Panel „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik"

Im Rahmen des Internationalen Medienkongresses 2012 zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ betonte Böhning, dass Netzpolitik längst kein Nischenthema mehr sei, sondern für alle Lebensbereiche systemrelevant geworden ist. Zugleich sehe er die Schaffung eines digitalen Wertegerüstes für notwendig an, da das Netz zukünftig in allen Politikressorts stecke und sie auch verändere. Denn "Netzpolitik muss den Ausgleich suchen. Aber der darf nicht zu Beliebigkeit führen. Wir brauchen klare Orientierung in der Digitalen Gesellschaft.", so Böhning. [mehr…]

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

von am 29.08.2012

Ein Beitrag von Brigitte Zypries, SPD-Justiziarin

Für die SPD-Politikerin sei es nicht haltbar, dass ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Vergleich zu den Leistungsschutzrechten, wie etwa für Tonträgerhersteller überhaupt notwendig ist. Ihr erscheinen die bisherigen installierten Schutzrechte daher als völlig ausreichend. Außerdem mahnt sie vor "erhebliche Nebenwirkungen", die ein neues Leistungsschutzrecht mit sich bringen würde. [mehr…]

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

von am 27.08.2012

Interview mit Ansgar Heveling, (CDU), MdB und Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
Ansgar Heveling, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, hat mit seinen klaren Worten wiederholt für Unmut bei den sogenannten Internet-Aktivisten gesorgt. Auch, weil er weiter konsequent für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eintritt. Welche Positionen er vertritt lesen Sie im Interview. [mehr…]

Medienordnung </br> „It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

Medienordnung
„It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

von am 27.08.2012

Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Olaf Scholz sieht die Hauptaufgabe der Politik darin, die kommunikative Infrastruktur unseres digitalen Mediensystems zu sichern. Das funktioniere nur durch Schaffung ausbalancierter Rahmenbedingungen der Ökonomie und der Gesellschaft für alle Content-Anbieter. Dazu gehöre es, alte Verhärtungen aufzubrechen und in einen produktiven Dialog zu treten. Größte Herausforderung sieht der SPD-Politiker Olaf Scholz in der politischen Priorisierung auf die digitale Wirtschaft der Medien. Warum es notwendig ist, ökonomische Fragen zuerst zu lösen, lesen Sie in seinem Gastbeitrag. [mehr…]

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

von am 27.08.2012

Dr. Johannes Beermann (CDU), Chef der Staatskanzlei Sachsens und Albrecht Gerber (SPD), Chef der Staatskanzlei Brandenburg im Interview
Ob das Fernsehen noch Fernsehen bleibt und wie in Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk junge Zielgruppen erreichen kann, darüber spricht der Chef der Staatskanzlei Sachsens, Dr. Johannes Beermann. Kritisch sieht er die hohen Kosten der Digitalkanäle von ARD und ZDF. Konträr dazu spricht sich hingegen Albrecht Gerber gegen die Einstellung der Digitalkanäle von ARD und ZDF aus. [mehr…]

IFA 2012: Was die Konsumenten von aktuellen Trends erwarten dürfen

IFA 2012: Was die Konsumenten von aktuellen Trends erwarten dürfen

von am 27.08.2012

Dr. Andreas Bereczky (Produktionsdirektor des ZDF) und Dhananjay Mirchandani (Director Home Access and Video, Vodafone) über aktuelle Trends zur IFA 2012
In den Interviews werden Themen rund um die Zukunft des Fernsehens, um die Popularität von Streaming-Angeboten, VoD, 3D und den neuen Standard UHDTV diskutiert. Ob das ZDF zukünftig auch seine Live-Streamingangebote in HD-Qualität übertragen wird und wie die Bilanz von Vodafone TV fast ein Jahr nach dem Start aussieht, lesen Sie hier. [mehr…]

Infrastruktur:<br> ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

Infrastruktur:
ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

von am 27.08.2012

Interview mit Peter Weber, Justitiar des ZDF
ARD und ZDF haben ihre Einspeiseverträge mit Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Den drei großen Kabelnetzbetreibern entgehen so Gebühren von mindestens 60 Millionen Euro im Jahr. Daher wollen sie sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden und Kabel Deutschland versucht jetzt, per Gerichtsentscheidung die Einspeisegebühren zu erzwingen. Kommt es zu keiner Einigung, will Kabel Deutschland die Programme von ARD und ZDF ab Januar 2013 nicht mehr ausstrahlen. Ob das ZDF jetzt doch zahlen muss, lesen Sie hier. [mehr…]

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

von am 15.08.2012

Von Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Journalist

In der Urheberrechtsdebatte gilt es zunächst die richtigen Fragen zu stellen. Geht es um das Recht oder den digitalen Wandel der Medienmärkte? Nach dem Gesetzgeber zu schreien, genügt nicht. Warum ist das Urheberrecht zurzeit derart umstritten? Was muss man ändern am Recht und wie könnte eine Urheberrechtsordnung für das 21. Jahrhundert aussehen? Wer ist Schuld an der Misere und wie kann man den Schuldigen bestrafen? Ein Standpunkt von Till Kreutzer. [mehr…]

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

von am 01.08.2012

Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]