Gastbeiträge

<h4>Netzpolitik:</h4> Gewogen und für zu leicht befunden

Netzpolitik:

Gewogen und für zu leicht befunden

von am 15.06.2017

Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung

15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Auch Social Media Angebote werden jetzt geregelt

Medienpolitik:

Auch Social Media Angebote werden jetzt geregelt

von am 24.05.2017

Halbzeit und Etappensieg in Sachen AVMD

24.05.17 Von Petra Kammerevert (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Europäischen Parlaments

Nach 1.322 Änderungsanträgen und einem Jahr harter Verhandlungen hat sich das Europäische Parlament am 18. Mai auf einen ersten Standpunkt zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Ein wichtiger Beitrag für unsere demokratische Ordnung

Rundfunk:

Ein wichtiger Beitrag für unsere demokratische Ordnung

von am 08.05.2017

Der private Rundfunk verdient eine fairere Regulierung

08.05.17 Beitrag von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT und Geschäftsführer von n-tv

Als Journalist habe ich beide Seiten des dualen Rundfunksystems kennengelernt. Als Chef eines privaten Nachrichtensenders und nun als Vorstandsvorsitzender des VPRT konnte ich so meinen eigenen Blick auf unsere [mehr…]

<h4>Internet:</h4>Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

Internet:

Sind wir noch eine informierte Gesellschaft?

von am 26.04.2017

Fake News – Social Bots – Psychometrik

26.04.17 Beitrag von Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M., Diplom-Volkswirtin, Diplom-Juristin und Ulf Birch, Gewerkschafter, ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen

In der aktuellen Auseinandersetzung über den Umgang mit so genannten Fake News, alternativen Fakten, dem Vorwurf der „Lügenpresse“ oder den Möglichkeiten von Social Bots ist es angebracht, wieder einmal einen Blick in unser Grundgesetz zu werfen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Abschied von Redundantem und Obsoletem

Medienpolitik:

Abschied von Redundantem und Obsoletem

von am 20.04.2017

Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden

20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln

Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>Ein Relikt aus analogen Zeiten

Medienrecht:

Ein Relikt aus analogen Zeiten

von am 13.04.2017

Das analoge Nebenkostenprivileg in Zeiten der Digitalisierung

13.04.17 von Prof. Dr. Torsten Körber, Universität Göttingen, Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Versicherungs-, Gesellschafts- und Regulierungsrecht

In der Politik werden Verbraucherschutz und Wahlfreiheit der Kunden zu Recht hochgehalten. So hat der Gesetzgeber jüngst mit der Einführung der Routerfreiheit die Rechte der Nutzer und zugleich den Wettbewerb für Internetdienste gestärkt. [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4> Bequemlichkeit ist kein Grund

Medienrecht:

Bequemlichkeit ist kein Grund

von am 13.04.2017

Warum das territoriale Lizenzierungsmodell unbedingt geschützt werden muss

13.04.17 Von Dr. Eva Flecken, Sky Deutschland

Brüssel befasst sich im Rahmen der Digital Single Market Strategie eifrig mit dem europäischen Urheberrecht. Der vorliegende Kommissionsvorschlag sowie die Änderungsvorschläge des Europaparlaments werden hinsichtlich Art. 2 unseres Erachtens [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf dem Prüfstand

Rundfunk:

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf dem Prüfstand

von am 02.02.2017

Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Positionen und Anregungen für die medienpolitische Diskussion

02.02.17 Von Rainer Robra, Staatsminister und Minister für Kultur, Chef der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Der Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 28. Oktober 2016 zu „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ hat die Diskussion über die Zukunft des [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Digitale Revolution: Zeitenwende

Rundfunk:

Digitale Revolution: Zeitenwende

von am 16.01.2017

ARD will sich zu einem crossmedial integrierten föderalen Medienverbund entwickeln

16.01.17 Von Prof. Dr. Karola Wille, Vorsitzende der ARD, Intendantin des MDR

Es geht in der aktuellen Diskussion sehr grundsätzlich um den Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Gesellschaft, welche Leistungen muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk für die Zukunft bringen, welchen Wert hat er für [mehr…]

<h4>Journalismus:</h4> Redaktionen sind wie Wahrheitssuchmaschinen

Journalismus:

Redaktionen sind wie Wahrheitssuchmaschinen

von am 12.01.2017

Scholz würdigt 70 Jahre SPIEGEL als „Versprechen auf Qualität“

12.01.17 Von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs

Wir feiern vor allem auch einen kritischen Begleiter der Bundesrepublik Deutschland, der inzwischen nicht nur unverzichtbar, sondern selbst so etwas wie eine demokratische Institution geworden ist. Hier in Hamburg sind wir [mehr…]