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<h4>„Beide Konzepte sind vorstellbar“</h4>

„Beide Konzepte sind vorstellbar“

von am 27.11.2018

ARD-Vorsitzender fordert klare Entscheidung über die gesellschaftspolitische Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

27.11.2018. Interview mit Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hält in einem medienpolitik.net-Gespräch sowohl die Vorschläge für eine Indexierung des Rundfunkbeitrags als auch eine Budgetierung für sinnvoll, wenn die Vorgaben der Rechtsprechung zu Artikel 5 GG beachtet werden. Kritisch sieht er dagegen die Flexibilisierung des Auftrages. „Ferner überschreiten Überlegungen, den Rundfunk in seinem Auftrag einzuschränken, meines Erachtens klar die Grenzen“, betont Wilhelm. [mehr…]

„Vertrauensmedium für den öffentlichen Raum“

„Vertrauensmedium für den öffentlichen Raum“

von am 12.11.2018

Schlesinger: Reduzierung bei Sport und Unterhaltung würde Relevanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bedrohen
12.11.2018. Interview mit Patricia Schlesinger, Intendantin des rbb

Die ARD investiert jährlich über 700 Millionen Euro in die Produzentenlandschaft. Das ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele deutsche Medienstandorte. Eine Reduzierung im Bereich Unterhaltung, wie es einige Bundesländer vorschlagen, hätte massive Auswirkungen für die gesamte kreative Branche. Zudem wären auch viele bedeutsame Kinoproduktionen ohne die Beteiligung des Fernsehens nicht realisierbar gewesen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Zwei Paar Stiefel

Medienpolitik:

Zwei Paar Stiefel

von am 20.09.2018

Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren

20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei

Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]

<h4>Medienrecht/Netzpolitik:</h4> Syntakt Error

Medienrecht/Netzpolitik:

Syntakt Error

von am 03.09.2018

Debatte um Urheberrechtsnovelle im EU-Parlament: Propaganda statt Fakten

03.09.18 Von Stefan Herwig, Leiter des netzpolitischen Thinktank Mindbase und Unternehmensberater zum Thema Digitalisierung

Internetaktivisten verhindern mit Partizipationsaufrufen erneut urheberrechtliche Politikvorhaben. Ein Sieg für die Demokratie und das freie Internet – oder vielleicht doch eher das Gegenteil? [mehr…]

<h4>Medienrecht/Netzpolitik:</h4> „Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

Medienrecht/Netzpolitik:

„Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

von am 03.09.2018

Musikwirtschaft fordert dringend rechtliche Klarheit für den digitalen Lizenzhandel

03.09.18 Interview mit Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI)

Im ersten Halbjahr 2018 hat Audio-Streaming (+35,2%) die CD überholt und ist mit 47,8 Prozent Marktanteil nun – wie bereits in anderen Märkten – größtes Umsatzsegment. Dazu der Vorstandsvorsitzende des BVMI [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Medienpolitik:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 26.08.2018

Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg

„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Mehr Schaden als Nutzen

Medienpolitik:

Mehr Schaden als Nutzen

von am 21.08.2018

Diskriminierungsverbot: Gefahr für die Vielfalt und Qualität der Suche

22.08.18 Von Dr. Arnd Haller, Legal Director DACH, Nordics, BeNeLux und EU-Politik bei Google

Die Beratungen der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen auf Hochtouren. Mitte Juli hat Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission eine Konsultation gestartet, die auch eine Regulierung von Intermediären zur Diskussion stellt. Der Vorschlag umfasst Transparenzvorgaben für [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

Rundfunk:

„Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

von am 19.08.2018

Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten

20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>Sind die Technik-Giganten die Gewinner?

Medienrecht:

Sind die Technik-Giganten die Gewinner?

von am 15.08.2018

Zum aktuellen Stand der Debatte um die Europäische Urheberrechtsrichtlinie

15.08.18 Von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Rechtsanwalt, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Reform des europäischen Urheberrechts – seine Anpassung an die Bedürfnisse der digitalen Informationsgesellschaft – beschäftigt die EU spätestens seit der Veröffentlichung einer Digitalen Strategie im Jahr 2015. Im September [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Der Jugendmedienschutz ist nicht ausreichend“

Medienpolitik:

„Der Jugendmedienschutz ist nicht ausreichend“

von am 09.08.2018

Die KJM drängt auf eine regulierte Selbstregulierung für Plattformanbieter beim Jugendmedienschutz

13.08.2018. Interview mit Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Die Familien- und Jugendminister von Bund und Ländern haben im Mai 2018 ein Eckpunktepapier zum Jugendmedienschutz verabschiedet. Darin treten sie "für die zeitgemäße und effektive Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes" [mehr…]