Internet

EU-Urheberrechtsrichtlinie wird das Internet in Teilen verändern – zum Guten

EU-Urheberrechtsrichtlinie wird das Internet in Teilen verändern – zum Guten

von am 19.09.2019

Die Verbraucher gewinnen mehr Rechte und mehr Rechtssicherheit durch die Richtlinie

19.09.2019. Von René Houareau, Geschäftsführer Recht & Politik, Bundesverband Musikindustrie e. V.

Die Verabschiedung der sogennanten DSM-Richtlinie durch den Rat der Europäischen Union am 15. April 2019 beendete einen langwierigen Gesetzgebungsprozess, der Ende 2016 mit dem ers-ten Vorschlag der Kommission begonnen hatte. Ebenso spannend war die öffentliche Auseinan-dersetzung unter teilweiser Außerachtlassung von rechtlichen und vor allem wirtschaftlichen Fakten. Hier findet sich der Versuch, diese verschiedenen Stränge aus der Sicht der Musikindust-rie erneut einzuordnen. Auch wenn man die (teilweise diffusen) Befürchtungen der User ernst nehmen und sachlich diskutieren muss, kommt man bei vertiefter Auseinandersetzung mit der Richtlinie zu dem eindeutigen Schluss, dass der User nach Umsetzung der Richtlinie besser da-stehen wird. Denn diese gibt auch den Usern auf zweierlei Weise mehr Rechtssicherheit. Sie be-sagt ausdrücklich, dass die den Plattformen gewährten Lizenzen sich auch auf die Haftung ihrer Nutzer in Bezug auf die von der Lizenz umfassten Handlungen und deren Umfang erstreckt. Dar-über hinaus müssen die Dienste den Usern ein Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren zur Verfügung stellen, um zu gewährleisten, dass Inhalte nicht ungerechtfertigt gesperrt werden.

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EU-Urheberrechtsrichtlinie kann das Internet für immer verändern

EU-Urheberrechtsrichtlinie kann das Internet für immer verändern

von am 12.09.2019

eco: Kritik zum europäischen Urheberrecht reißt nicht ab

12.09.2019. Von Oliver J. Süme - eco Vorstandsvorsitzender

Das neue Urheberrecht bleibt umstritten. Die EU-Mitgliedstaaten Italien, Luxemburg, Niederlande, Polen, Finnland und Schweden hatten gegen die Reform gestimmt. Belgien, Estland und Slowenien enthielten sich. Deutschlands Zustimmung war letztlich das Zünglein an der Waage und für die notwendige Mehrheit ausschlaggebend. Polen hat gegen die umstrittene EU-Richtlinie zum Urheberrecht vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bereits Klage eingereicht.
Mit dem neuen Urheberrecht wird das Gegenteil dessen erreicht, was zuvor wiederholt als das Ziel der Richtlinie ausgegeben wurde. Statt der eigentlichen Urheber profitieren nur die großen Verwertungsgesellschaften und Presseverleger sowie die großen Plattformen. Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht sind eine reale Bedrohung für Autoren, kleine und mittelständische Unternehmen sowie Internetnutzer gleichermaßen. Die Urheberrechtsrichtlinie hat das Potential, das Internet, wie wir es kennen, für immer zu verändern.
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Neue Chancen für die Kulturwirtschaft

Neue Chancen für die Kulturwirtschaft

von am 11.09.2019

Initiative Urheberrecht erwartet bei Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie guten Willen auf allen Seiten für eine faire Lösung im Interesse der Urheber

11.09.2019. Von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Nach Auffassung der Initiative Urheberrecht muss bei der Umsetzung der Urheberrechtsrichtlinie der EU die „Strategie der Kommission für einen digitalen Binnenmarkt in Europa“ vom 6.5.2015 zu Grunde gelegt werden. Dort heißt es nämlich: „Das Urheberrecht ist die Grundlage für Europas Kulturindustrie und Kreativität“ und daraus folgt die Absicht der Kommission, „Maßnahmen zur Sicherung einer gerechten Vergütung für Urheber zu ergreifen“.
Dieses Ziel verfolgt auch die Bundesregierung in ihrer Protokollerklärung zur Verabschiedung der Richtlinie im Rat. In deren Ziff. 3 wird ausgeführt: „Im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen die Künstlerinnen und Künstler, die Urheberinnen und Urheber, letztlich alle Kreative“ und, so im Folgenden, „die Durchsetzung der angemessenen Vergütung der Urheber und ausübenden Künstler, deren Werke und Leistungen im Netz genutzt werden.“
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Kein Freifahrtschein für kommerzielle Nutzeransprache durch Plattformbetreiber

Kein Freifahrtschein für kommerzielle Nutzeransprache durch Plattformbetreiber

von am 04.09.2019

VAUNET fordert neben mehr Transparenz auch ein Diskriminierungsverbot im Medienstaatsvertrag – Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll 75 Prozent seines Budgets auf die Bereiche Information, Kultur und Bildung konzentrieren

04.09.2019. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender VAUNET – Verband Privater Medien e. V.

Der VAUNET begrüßt den aktuellen Entwurf des Medienstaatsvertrags in seinen meisten Inhalten. Er ist ein wichtiger Schritt hin zu einer konvergenten Regulierung einer längst konvergenten Medienwelt. Nur ein technologieneutraler Regulierungsansatz kann dem nachhaltig gerecht werden - und das ist auf Seiten der Länder verstanden worden. Dabei ist auch die Einbeziehung von Medienintermediären, also von Inhalteaggregatoren und Suchmaschinen, in den Medienstaatsvertrag erfolgt. Das war angesichts der heutigen Mediennutzung und dem Einfluss dieser Anbieter auf die Meinungsbildung mehr als überfällig. Sie nehmen heute die Rolle früherer klassischer Gatekeeper wie Kabelnetzbetreiber ein. Deshalb müssen wir ihnen Leitlinien an die Hand geben. Das gilt für den Zugang, die Auffindbarkeit und chancengleiche, nicht-diskriminierende kommerzielle Konditionen. Und das ist mit dem vorliegenden Entwurf zum Medienstaatsvertrag auch zu einem guten Teil gelungen.
Aber: Neben den formulierten Transparenzanforderungen braucht es auch ein Diskriminierungsverbot. Es sollte zum Schutz der Angebots- und Anbietervielfalt selbstverständlich sein, dass Marktteilnehmer, die im Wesentlichen gleich auf die Meinungsbildung und -vielfalt wirken, auch im Wesentlichen gleich reguliert werden.
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„Wir genießen eine hohe Glaubwürdigkeit“

„Wir genießen eine hohe Glaubwürdigkeit“

von am 22.08.2019

Deutsche Welle lässt sich von Diktaturen nicht einschüchtern

22.08.2019. Interview mit Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle

Weltweit erreicht die DW aktuell 197 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte, 2018 waren es noch 162 Millionen pro Woche. Dies entspricht einem deutlichen Wachstum von 35 Millionen beziehungsweise 22 Prozent. In ihrer Aufgabenplanung hatte sich die DW für 2021 zum Ziel gesetzt, die Reichweite auf 210 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte zu steigern. Diese Entwicklung ist vor allem auf einen wesentlich stärkeren Abruf der Online-Angebote zurückzuführen. Rund 61 Millionen Menschen nutzen regelmäßig DW-Angebote im Netz. „Dabei geht es um Content mit Wirkung: Inhalte, mit denen wir freie und unabhängige Meinungs- und Willensbildung ermöglichen – auf Grundlage der Werte und Perspektiven, für die wir stehen. Bei unseren Profilthemen, etwa Menschenrechte, Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit, auch Umweltschutz, genießen wir hohe Glaubwürdigkeit“, betont Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg gegenüber medienpolitik.net. Zu den Vorwürfen aus Moskau, die Deutsche Welle hätte sich in Russland in die Proteste der letzten Wochen eingemischt, erklärte der DW-Intendant: „Journalisten haben in einer offenen, demokratischen, rechtsstaatlichen Gesellschaft, aus der wir kommen, eine klar definierte Aufgabe. Sie müssen Fakten und unterschiedliche Perspektiven liefern und diese einordnen, damit sich die Nutzer informieren und sich selbst eine Meinung bilden können. Wir sind keine ‚Aktivisten‘!“
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Die Ruhe vor dem Sturm?

Die Ruhe vor dem Sturm?

von am 20.08.2019

Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie kann Bundesregierung in Konflikt mit anderen europäischen Staaten bringen

20.08.2019. Von Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit der Zustimmung des Ministerrats ist Stille in die zuvor hitzige Diskussion um die EU-Urheberrechtsreform eingetreten. Zu befürchten ist jedoch, dass es sich dabei nur um eine Ruhe vor dem Sturm handelt und sich das politische Pulverfass Artikel 17 auf andere notwendige Reformen im Urheberrecht auswirkt. Diese Prognose hat einen einfachen Hintergrund. Bei der Verabschiedung hat die Bundesregierung ein Versprechen abgegeben, welches wahrscheinlich in seiner Gänze nicht eingehalten werden kann. Durch die Richtlinie würde es nicht zu technischen Vorabfilterungen kommen. Die zunehmenden wissenschaftlichen Fachveröffentlichungen zu Artikel 17 sprechen jedoch eine andere Sprache. Danach sieht die Richtlinie technische Vorfilterungspflichten vor (vgl. GRUR 2019,771; GRUR 2019, 783; CR 2019, 277; ZUM 2019, 389; JZ 2019, 589).
Es ist letztlich diese unehrliche Kommunikationsstrategie der Bundesregierung und der Koalitionsparteien, die die Proteste bei der nationalen Umsetzung wieder aufflammen lassen können und ihnen letztendlich auf die Füße fallen werden. Eine wünschenswerte Sachlichkeit der Debatte wird durch dieses Verhalten sicher nicht gefördert.
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„Eine zeitgemäße Regulierung bleibt der Entwurf weiter schuldig“

„Eine zeitgemäße Regulierung bleibt der Entwurf weiter schuldig“

von am 16.08.2019

Technologieorientierte Branchenverbände haben Gutachten zum Medienstaatsvertrag in Auftrag gegeben

16.08.2019. Fragen an Marie Anne Nietan, Referentin für Medienpolitik, Bitkom

Die Branchenverbände ANGA, Bitkom, eco und ZVEI haben erhebliche Bedenken gegen den Entwurf des Medienstaatsvertrages in seiner jetzigen Fassung: Insbesondere die geplanten Vorgaben für die Gestaltung und Nutzung des TV-Bildschirms verhindern nach Auffassung der Verbände Innovationen und bevormunden Verbraucher. Die vier Verbände haben in diesem Zusammenhang ein Gutachten zur europarechtlichen Einordnung dieser Vorgaben beim Europäischen Institut für Medienrecht (EMR) in Auftrag gegeben, das Ende August vorgestellt werden soll. Gegenüber medienpolitik.net erklärte dazu Marie Anne Nietan, Referentin für Medienpolitik, Bitkom dass die Änderungen am 1. Entwurf aus Bitkom-Sicht „eher negativ als positiv“ zu bewerten seien. Dazu zähle die vorgeschlagene Regelung für eine „Basisauffindbarkeit“ von linearen Rundfunkprogrammen und ein Regelungsvorschlag für eine privilegierte Auffindbarkeit von bestimmten Angeboten. „Das Geschäftsmodell von Plattformenanbietern basiert auf dem Konzept, ihren Nutzern möglichst viele Angebote und Inhalte möglichst einfach auffindbar zu machen und dabei die Interessen des Nutzers in den Mittelpunkt zu stellen. Die privilegierte Auffindbarkeit einzelner Angebote bedeutet immer auch eine Benachteiligung anderer Angebote/Inhalte sowie insgesamt eine unangemessene Bevormundung der Nutzer“, erläutert Marie Anne Nietan.

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„Mit Trippelschritten wird man der aktuellen Medienrealität nicht gerecht“

„Mit Trippelschritten wird man der aktuellen Medienrealität nicht gerecht“

von am 15.08.2019

Games-Branche fordert Stärkung der Landesmedienanstalten und einheitliches Regulierungsregime

15.08.2019. Fragen an Felix Falk, Geschäftsführer, game – Verband der deutschen Games-Branche

„Wir hätten uns ganz klar mehr Mut gewünscht: Der Medienstaatsvertrag bleibt so leider immer noch ein Rundfunkstaatsvertrag, der die Rundfunkregulierung weitgehend auf alle Medien ausweitet. Besser wäre es gewesen, technologieneutrale allgemeine Regeln für alle Medien zu entwickeln und spezifische Regelungen für die einzelnen Mediensektoren aufzustellen“, betont Felix Falk, Geschäftsführer von game gegenüber medienpolitik.net.
Für die Games-Branche seien sogenannte Let’s Plays ein wichtiger Kommunikations- und Marketing-Kanal ein integraler Bestandteil der Games-Branche. Deswegen setze man sich dafür ein, „dass diese innovativen Formate möglichst problemlos und vor allem ohne Rundfunklizenz gestreamt werden können.“ Es sei wichtig, die Landesmedienanstalten bei der Durchsetzung der ordnungsrechtlichen und vor allem zeitgemäßen Regulierung zu stärken, Dafür sollte die Aufsicht in den Ländern endlich einheitlich ausgestaltet werden und nicht zahlreiche Landesmedienanstalten je nach Land Rundfunk und Telemedien oder nur Rundfunk regulieren.
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„Keine neuen Freiheiten für Gatekeeper auf Kosten von Inhalteanbietern“

„Keine neuen Freiheiten für Gatekeeper auf Kosten von Inhalteanbietern“

von am 13.08.2019

VAUNET: Im Wesentlichen gleich Wirkendes muss auch im Wesentlichen gleich reguliert werden.

13.08.2019. Fragen an Dr. Harald Flemming, Geschäftsführer des VAUNET – Verband Privater Medien

Der VAUNET – Verband Privater Medien widerspricht der Kritik des Verbundes von ANGA, Bitkom, eco und ZVEI an der Medienplattformregulierung in dem aktuellen Entwurf des Medienstaatsvertrags und weist die Forderung nach einer weiteren Beschränkung der Rechte der Verbraucher und Inhalteanbieter zu Gunsten von Plattformbetreibern zurück.
Dr. Harald Flemming: „Gatekeeper-Freiheiten auf Kosten derjenigen, die die Inhalte mit hohen Investitionen produzieren, und ein Freifahrtschein für eine kommerzielle Nutzeransprache durch die Plattformbetreiber auf Kosten der Inhalte, die die Plattform erst werthaltig machen, sollten nicht im Interesse der Politik liegen. Das einseitige Aufzeigen maximaler Bedrohungsszenarien für die Plattformbetreiber hilft hier niemandem, zumal wenn diese Szenarien nicht korrekt sind. Der aktuelle Entwurf des Medienstaatsvertrags berücksichtigt schon heute die Hoheit der Nutzer, die zum Beispiel Bild-in-Bild-Einblendungen oder Split Screen eigens aktivieren können. In unserem Verständnis muss die Gestaltungsfreiheit der Anbieter von Medienplattformen dort enden, wo sie die Nutzung und Refinanzierung der Inhalteanbieter beeinträchtigt und sie den Schutzzweck einer Gesetzgebung gegenüber dem Nutzer konterkariert.“
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Der Schutz von Medienangeboten gegenüber Plattformen ist legitim

Der Schutz von Medienangeboten gegenüber Plattformen ist legitim

von am 09.08.2019

Digitale Presseangebote sollen mit Schutzrechten gegenüber Medienplattformen und Be-nutzeroberflächen ausgestattet werden

09.08.2019. Von Prof. Dr. Christoph Fiedler, Geschäftsführer Medienpolitik, VDZ und Helmut Verdenhalven, Mitglied der Geschäftsleitung, BDZV

Wir begrüßen es sehr, dass nunmehr auch digitale Presseangebote, die als Telemedien i. S. d. § 54 Abs. 2 S. 1 RStV seit langem dem Rundfunkstaatsvertrag unterfallen, mit Schutzrechten gegenüber Medienplattformen und Benutzeroberflächen ausgestattet werden sollen. Der Rundfunkstaatsvertrag enthält bislang allein Regelungen der Belegung von infrastrukturgebundenen Rundfunkplattformen. Plattformen im offenen Internet werden erst oberhalb der Schwelle der Marktbeherrschung erfasst. Wie in Promedia 11/2018 (S. 12 f.) zum ersten Diskussionsentwurf eines Medienstaatsvertrages näher dargelegt, ermöglicht das Internet einerseits eine nie dagewesene Vielfalt von Medienangeboten und Medienplattformen, während es andererseits die Entstehung und Verfestigung dominanter Plattformen begünstigt, die im Falle der Verbreitung von Medien eine spezifische Meinungsmacht erlangen und die Meinungsvielfalt gefährden können. In dieser Situation ist es ein legitimes Anliegen des Gesetzgebers, Medienangebote gegenüber mächtigen Platt-formen insbesondere durch Diskriminierungs- und Behinderungsverbote sowie Transparenzvorgaben in Schutz zu nehmen.
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