Kommentar

Medienpolitik als Vabanquespiel

Medienpolitik als Vabanquespiel

von am 20.03.2019

Index-Modell mit Risiken für Anstalten und Länder

20.03.2019. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

An Mahnern mangelt es nicht. Wiederholt haben namhafte Verfassungs- und Medienrechtler darauf hingewiesen, dass das Modell einer Vollindexierung beim Rundfunkbeitrag und einer Flexibilisierung und Budgetierung beim Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, verfassungsrechtlich – zumindest – bedenklich ist. Jüngst wurde das in einem Gutachten von Prof. Dr. Thomas Hirschle, das im Auftrag des VAUNET entstand, erneut bekräftigt. Bereits im Juli 2018 hat der renommierte Rundfunk- und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Karl-E. Hain von der Universität zu Köln in promedia Heft 8/2018 festgestellt: „Wird die Beitragshöhe ohne Sicherstellung der Bedarfsadäquanz festgelegt, droht die verfassungsrechtliche Logik, dergemäß die Finanzierung dem Auftrag zu folgen hat, in ihr Gegenteil verkehrt zu werden – was übrigens nicht zuletzt in der Rede vom Austauschgebot (Neues nur gegen Wegfall von Altem) deutlich zutage tritt. Was bleibt eigentlich unter solchen Bedingungen von dem vollmundigen Versprechen von mehr Programmautonomie für die Anstalten übrig? So viel wie von den politischen Bekenntnissen zum Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Gesellschaft, wenn Beitragsstabilität oberstes Gebot ist?“ Dieser Plan sei, so Hain „nicht nur medienpolitisch problematisch, sondern auch unter den Blickwinkeln des Unionsrechts und des nationalen Verfassungsrechts nicht bedenkenfrei.“

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<h4>Medienrecht:</h4>Bewegung in Brüssel

Medienrecht:

Bewegung in Brüssel

von am 28.03.2018

Stand der Beratungen im Rat zu Art. 13 des Richtlinienentwurfs (Gemeinschafts-Urheberrecht)

28.03.18 Beitrag von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Beratungen in Brüssel über den Vorschlag der Kommission vom 14.9.2016 zur Anpassung des Gemeinschafts-Urheberrechts an die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft und zur Entwicklung eines digitalen [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Der Beitrag folgt dem Auftrag

Rundfunk:

Der Beitrag folgt dem Auftrag

von am 07.03.2018

Telemedienauftrag: Öffentlich-Rechtliche fit für die Zukunft machen!

07.03.18 von Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Medien, Kreativwirtschaft und Digitale Infrastruktur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ministerpräsidenten haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz nicht auf eine Reform des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einigen können. Dabei ist diese Reform mehr als überfällig. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Signalwirkung

Rundfunk:

Signalwirkung

von am 27.02.2018

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk europaweit in der Kritik

28.02.18 Kommentar von Helmut Hartung, Redaktionsleitung medienpolitik.net, Herausgeber und Chefredakteur des medienpolitischen Magazins promedia

Bei der Volksabstimmung „No Billag“ in der Schweiz am 4. März geht es letztendlich nicht nur um das Schicksal der SRG, der Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, sondern auch um eine der größten [mehr…]

<h4>Filmwirtschaft:</h4>Kino braucht Zukunft – Kino ist Zukunft – Kino macht Zukunft

Filmwirtschaft:

Kino braucht Zukunft – Kino ist Zukunft – Kino macht Zukunft

von am 20.12.2017

HDF-Positionen für die Koalitionsverhandlungen 2017-2021

29.12.17 von Dr. Thomas Negele, Vorsitzender HDF-Kino

Der Ort KINO ist derzeit noch flächendeckend im Umkreis von 25 km vorhanden. Das Kino ist in der Regel die größte kommunale Versammlungsstätte – der Treffpunkt für Kultur und Kommunikation für alle Generationen. Damit ist das Kino hauptverantwortlich für [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Mehr Ansichten als Einsichten

Rundfunk:

Mehr Ansichten als Einsichten

von am 15.11.2017

Zur Finanzierungs – und Auftragsproblematik der öffentlich-rechtlichen Sender

15.11.17 Von Wolfram Winter, Professor für Medien und Kommunikation der Hochschule Macromedia, University of Applied Science

Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sind seit geraumer Zeit mit ihren Finanzen unter Druck geraten. Dennoch wurde gerade in den letzten Wochen auffällig oft von der „Bild“-Gruppe, dem Spiegel und der FAZ thematisiert was aus der Sicht dieser Medien [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>Ein Relikt aus analogen Zeiten

Medienrecht:

Ein Relikt aus analogen Zeiten

von am 13.04.2017

Das analoge Nebenkostenprivileg in Zeiten der Digitalisierung

13.04.17 von Prof. Dr. Torsten Körber, Universität Göttingen, Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Versicherungs-, Gesellschafts- und Regulierungsrecht

In der Politik werden Verbraucherschutz und Wahlfreiheit der Kunden zu Recht hochgehalten. So hat der Gesetzgeber jüngst mit der Einführung der Routerfreiheit die Rechte der Nutzer und zugleich den Wettbewerb für Internetdienste gestärkt. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Den Markenkern erhalten

Rundfunk:

Den Markenkern erhalten

von am 04.04.2017

Qualität und Glaubwürdigkeit als Markenkern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

04.04.17 Von Dr. Fritz Jaeckel, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsens

Die Frage nach dem publizistischen Qualitätsbeitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betrifft unmittelbar die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie. Es geht um nichts weniger als um die Frage nach der Sicherung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Meinungsbildung. [mehr…]

<h4>Journalismus:</h4> Redaktionen sind wie Wahrheitssuchmaschinen

Journalismus:

Redaktionen sind wie Wahrheitssuchmaschinen

von am 12.01.2017

Scholz würdigt 70 Jahre SPIEGEL als „Versprechen auf Qualität“

12.01.17 Von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs

Wir feiern vor allem auch einen kritischen Begleiter der Bundesrepublik Deutschland, der inzwischen nicht nur unverzichtbar, sondern selbst so etwas wie eine demokratische Institution geworden ist. Hier in Hamburg sind wir [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Es steht viel auf dem Spiel

Medienpolitik:

Es steht viel auf dem Spiel

von am 30.11.2016

Novelle der AVMD-Richtlinie gefährdet die Presse- und Medienvielfalt in Europa

30.11.2016 Von Jörg Hausendorf, Konzerngeschäftsleiter der Bauer Media Group

Donald Trump ist zum neuen Präsidenten in den USA gewählt worden. Egal, wie jeder einzelne von uns das Wahlergebnis in den USA bewertet: Bemerkenswert ist, dass wir im gerade beendeten US-Wahlkampf ein erschreckendes Phänomen beobachten konnten, das auch in vielen europäischen Ländern um sich greift: [mehr…]