Medienrecht

<h4>Medienpolitik: </h4>„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

Medienpolitik:

„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

von am 12.07.2017

Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff

12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Gewogen und für zu leicht befunden

Netzpolitik:

Gewogen und für zu leicht befunden

von am 15.06.2017

Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung

15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Rundfunk:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 06.06.2017

KEK fordert, dass bereits eine „erhebliche Beeinträchtigung von Meinungsvielfalt“ verhindert wird

06.06.17 Interview mit Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Das Fernsehen bleibt trotz eines zu verzeichnenden Verlustes nach wie vor das relevanteste Medium für die Meinungsbildung und zwar noch deutlich vor dem Internet, der Tageszeitung und [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Mehr Mut, um unseren Werten Geltung zu verschaffen“

Medienpolitik:

„Mehr Mut, um unseren Werten Geltung zu verschaffen“

von am 29.05.2017

LfM NRW initiiert Kooperation, um gegen Hass im Netz aktiv zu werden

29.05.17 Interview mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien in NRW (LfM)

„Wir können auch noch ein bisschen mutiger werden, unseren gemeinsamen Werten wieder Geltung zu verschaffen“, so Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt in NRW, unter Verweis auf [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Auch Social Media Angebote werden jetzt geregelt

Medienpolitik:

Auch Social Media Angebote werden jetzt geregelt

von am 24.05.2017

Halbzeit und Etappensieg in Sachen AVMD

24.05.17 Von Petra Kammerevert (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Europäischen Parlaments

Nach 1.322 Änderungsanträgen und einem Jahr harter Verhandlungen hat sich das Europäische Parlament am 18. Mai auf einen ersten Standpunkt zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Abschied von Redundantem und Obsoletem

Medienpolitik:

Abschied von Redundantem und Obsoletem

von am 20.04.2017

Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden

20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln

Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

Rundfunk:

„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

von am 20.03.2017

Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist föderalistisch geprägt

20.03.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

„Die Landesgesetzgeber dürfen bei der Rundfunkversorgung zusammenarbeiten, Mehrländeranstalten errichten. Jedoch ist die Planierung aller föderativen Strukturen etwa durch die Errichtung eines oder zweier [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> „Der geplante Regulierungsansatz gefährdet die Vielfalt“

Medienregulierung:

„Der geplante Regulierungsansatz gefährdet die Vielfalt“

von am 08.12.2016

Kritik an den Plänen von Bund und Ländern zu Plattformregulierung

08.12.16 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Die Regulierung von Internetplattformen, die für die Meinungsvielfalt und Meinungsbildung von Relevanz sind, gehört zu den medienpolitischen Zielen der Länder im kommenden Jahr. „Anknüpfungspunkt für eine vielfaltsichernde [mehr…]

<h4>Medienrecht: </h4>Virtual Reality! Legal Reality?

Medienrecht:

Virtual Reality! Legal Reality?

von am 14.11.2016

Auf die VR-Brillen setzt, wer in der Unterhaltungsindustrie Rang und Namen hat

14.11.16 von Dr. Christian-Henner Hentsch und Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der TH Köln

Mit der Marktreife von massentauglichen Virtual Reality (VR)-Brillen ist die Nutzung von VR-Anwendungen jetzt Realität geworden. Seit den 1990er Jahren gibt es Anwendungen für Virtual Reality. Sie setzten sich nicht durch, weil [mehr…]