Medienrecht

<h4>Verlage:</h4>„Die Lage der Verlage ist dramatisch“

Verlage:

„Die Lage der Verlage ist dramatisch“

von am 18.06.2018

Neuer Kompromissvorschlag für ein EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage

18.06.18 Interview mit Axel Voss, MdEP, Verhandlungsführer des Europaparlaments bei der Reform des Urheberrechts

Die EU-Kommission und ein Teil der Mitgliedsstaaten bemühen sich weiter um die Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechtes nach deutschem Vorbild. Doch kann in Europa funktionieren, was in Deutschland nie so recht [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Rückwärtsgewandt und verfassungswidrig

Rundfunk:

Rückwärtsgewandt und verfassungswidrig

von am 18.06.2018

Telemedienauftrag wird den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schwächen

18.06.18 Beitrag von Tabea Rößner, MdB, Medienpolitikerin, Bündnis 90 /Die Grünen

Die von den Regierungschefinnen und Regierungschefs vorgeschlagene Neugestaltung des Telemedienauftrags ist mitnichten der von ihnen hochgelobte Gewinn für alle Beteiligten. Im Gegenteil: Es ist ein Rückschritt [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Perspektivwechsel in der Medienpolitik

Medienpolitik:

Perspektivwechsel in der Medienpolitik

von am 22.05.2018

Hamburg will Rundfunkstaatsvertrag zu einem Medienstaatsvertrag entwickeln

22.05.18 Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Es ist entscheidend, dass wir eine mediale Ordnung sichern, in der redaktionelle Medien ihren festen Platz haben, um Verzerrungen durch digitale Teilöffentlichkeiten entgegenzuwirken und uns bewusst mit der Vielfalt [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>„Kostenlos ist immer konkurrenzlos“

Medienrecht:

„Kostenlos ist immer konkurrenzlos“

von am 14.05.2018

Trotz wachsender legaler Streaming-Angebote nimmt Online-Piraterie zu

14.05.18 Interview mit Evelyn Ruttke, Geschäftsführerin/CEO, Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU)

„Piraterie ist populärer als je zuvor“, heißt es aktuellen Bericht der Firma MUSO, die im Auftrag der Medienindustrie Online-Angebote, die vor allem von Urheberrechtsverletzungen leben, beobachtet. Demnach hätten [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Es braucht auch künftig einen ‚Watchdog‘“

Medienpolitik:

„Es braucht auch künftig einen ‚Watchdog‘“

von am 07.05.2018

Medienanstalten mahnen die Länder, Intermediäre dringend zu regulieren

07.05.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

Konvergente Medienordnung. Dieser Begriff bewegt die medienpolitische Diskussion in Deutschland wie kein zweiter. Es geht dabei vor allem um den Zugang zu und die Auffindbarkeit von Content in der digitalen [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Der Telemedienauftrag verändert sich in der Praxis von selbst“

Rundfunk:

„Der Telemedienauftrag verändert sich in der Praxis von selbst“

von am 02.05.2018

Chef der Hessischen Staatskanzlei ist gegen eine Begrenzung von textbasierten Informationen

02.05.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

„Das Verbot von presseähnlichen Angeboten stammt noch aus der analogen Welt, in der man meinte, Online-Angebote der Presse trennscharf von öffentlich-rechtlichen Telemedienangeboten abgrenzen zu können“, so [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Es ist ein neues Denken notwendig“

Rundfunk:

„Es ist ein neues Denken notwendig“

von am 02.05.2018

Thüringen fordert Veränderung der „Ressourcenverteilung“ in der ARD, für mehr regionale und lokale Berichterstattung

02.05.18 Interview mit Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter Thüringens beim Bund

Der Auftrag der Ministerpräsidentenkonferenz aus dem Jahre 2016 „war bewusst kooperativ gefasst“, so Thüringens Medien-Staatssekretär Malte Krückels [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

Rundfunk:

„Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

von am 23.04.2018

• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter

23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Auf den Bildungs- und Informationsauftrag fokussieren“

Rundfunk:

„Auf den Bildungs- und Informationsauftrag fokussieren“

von am 11.04.2018

Eine Diskussion der Höhe des Rundfunkbeitrags ist verfassungsrechtlich nicht Aufgabe der Politik

11.04.18 Interview mit Nicola Beer, MdB, Generalsekretärin der FDP

Die Diskussion in der Schweiz sei falsch geführt worden, so die FDP-Generalsekretärin der FDP gegenüber medienpolitik.net. „Zunächst einmal muss darüber gesprochen werden, welche Aufgabe der öffentlich-rechtliche [mehr…]

<h4>Medienrecht:</h4>Bewegung in Brüssel

Medienrecht:

Bewegung in Brüssel

von am 28.03.2018

Stand der Beratungen im Rat zu Art. 13 des Richtlinienentwurfs (Gemeinschafts-Urheberrecht)

28.03.18 Beitrag von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Beratungen in Brüssel über den Vorschlag der Kommission vom 14.9.2016 zur Anpassung des Gemeinschafts-Urheberrechts an die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft und zur Entwicklung eines digitalen [mehr…]