Netzpolitik

<h4>Netzpolitik:</h4>„Wir sind nicht hilflos“

Netzpolitik:

„Wir sind nicht hilflos“

von am 25.08.2017

Kontrolle von Algorithmen nur bei großer gesellschaftlicher Relevanz

25.08.17 Interview mit Prof Dr. Katharina Anna Zweig, Professorin für Informatik an der TU Kaiserslautern

Algorithmen spielen eine immer größere Rolle im gesellschaftlichen Zusammenleben - doch die Gesellschaft bekommt oft nur wenig davon mit. Die Initiative Algorithm Watch, die vor einem Jahr gegründet wurde, möchte verstehen, wie wichtige Algorithmen funktionieren und was sie regeln [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Tiefgreifende Mediatisierung aller Lebensbereiche

Medienpolitik:

Tiefgreifende Mediatisierung aller Lebensbereiche

von am 07.08.2017

So gut wie alle Lebensbereiche basieren auf mediengestützten Prozessen

07.08.17 Kurzfassung des Gutachtens, Hans-Bredow-Institut, Hamburg

Im Auftrag des Deutschen Bundestages erstellt die Bundesregierung den Medien- und Kommunikationsbericht. Grundlage und wesentlicher Teil des aktuellen Berichts ist ein im Auftrag der Bundesregierung gefertigtes Gutachten des Hans-Bredow-Instituts [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

Medienpolitik:

„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

von am 12.07.2017

Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff

12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> „Algorithmen sind wie Berater“

Netzpolitik:

„Algorithmen sind wie Berater“

von am 26.06.2017

Die grundsätzlichen Kriterien, nach denen ein Algorithmus arbeitet, müssen veröffentlicht werden

26.06.17 Interview mit Prof. Dr. Sebastian Stiller, Technische Universität Braunschweig, Carolo-Wilhelmina Institut für Mathematische Optimierung

Der Mathematiker Prof. Dr. Sebastian Stiller hält die These von Algorithmen, die außer Kontrolle geraten, für „Science Fiction“. „Ein sogenannter lernender Algorithmus ist nichts weiter als ein statistisches Verfahren“, so Prof. Stiller in einem medienpolitik.net-Gespräch. „Wir verschätzen uns schnell, [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Gewogen und für zu leicht befunden

Netzpolitik:

Gewogen und für zu leicht befunden

von am 15.06.2017

Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung

15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Auch Social Media Angebote werden jetzt geregelt

Medienpolitik:

Auch Social Media Angebote werden jetzt geregelt

von am 24.05.2017

Halbzeit und Etappensieg in Sachen AVMD

24.05.17 Von Petra Kammerevert (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Europäischen Parlaments

Nach 1.322 Änderungsanträgen und einem Jahr harter Verhandlungen hat sich das Europäische Parlament am 18. Mai auf einen ersten Standpunkt zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle [mehr…]

<h4>Internet:</h4>„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

Internet:

„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

von am 10.05.2017

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

10.05.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Durch den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) soll die Verbreitung von Inhalten in sozialen Netzwerken verhindert werden, [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Ich lehne eine Gesinnungspolizei strikt ab“

Medienpolitik:

„Ich lehne eine Gesinnungspolizei strikt ab“

von am 05.05.2017

CSU: Plattformbetreiber fallen unter die Regulierung der Rundfunk- und Medienordnung

05.05.17 Interview mit Markus Blume, MdL und stellvertretender CSU-Generalsekretär

„Der beschleunigte Medienwandel erzeugt inzwischen einen radikalen Öffentlichkeitswandel“, so Markus Blume, stellvertretender Generalsekretär der CSU in einem medienpolitik.net-Gespräch. Wer in relevantem [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Abschied von Redundantem und Obsoletem

Medienpolitik:

Abschied von Redundantem und Obsoletem

von am 20.04.2017

Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden

20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln

Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Den Markenkern erhalten

Rundfunk:

Den Markenkern erhalten

von am 04.04.2017

Qualität und Glaubwürdigkeit als Markenkern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

04.04.17 Von Dr. Fritz Jaeckel, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Sachsens

Die Frage nach dem publizistischen Qualitätsbeitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betrifft unmittelbar die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie. Es geht um nichts weniger als um die Frage nach der Sicherung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Meinungsbildung. [mehr…]