Netzpolitik

Wer hat Angst vor Uploadfiltern?

Wer hat Angst vor Uploadfiltern?

von am 28.02.2019

Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt Gesetzesentwurf der Urheberrichtlinie zu

28.02.2019. Von Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 26. Februar 2019 mit 16 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und ohne Stimmenthaltung den Gesetzesentwurf der Urheberrichtlinie angenommen.
Ein Gespenst geht um in den Feuilletons: es hat den Namen "Uploadfilter" und soll, in seiner extremsten Form, darauf abzielen, "das Internet" zu zensieren, wenn nicht gar abzuschaffen. Spätestens, seit am 13.Februar 2019 in Straßburg Ministerrat, Kommission und EU - Parlament eine Einigung über die anstehende Urheberrechtsreform in der EU gefunden haben, wird der Druck erhöht.
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„Wir wollen Mediennutzer schützen“

„Wir wollen Mediennutzer schützen“

von am 27.02.2019

Landesanstalt für Medien NRW veröffentlicht Forschungsergebnisse zu personalisierter politischer Kommunikation in sozialen Netzwerken

27.02.2019. Interview mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW

Microtargeting ist seit der Anwendung in den letzten amerikanischen Präsidentschaftswahlkämpfen von Barack Obama oder Donald Trump nicht nur in den USA, sondern auch darüber hinaus von großer Bedeutung für die Online-Kommunikation. Eng ausgewählte Gruppen von Menschen werden gezielt angesprochen und die gewünschte (Werbe-)Botschaft genau auf sie und ihre Interessen abgestimmt. So gelingt es, digitale Kommunikation trotz der begrenzten Ressourcen der Öffentlichkeitsarbeit so effizient und effektiv wie möglich einzusetzen.
Aktuell ist der Forschungsstand in diesem Themenbereich in Deutschland und Europa im Vergleich zu den USA ausbaufähig. [mehr…]

Viel Hype ums NetzDG

Viel Hype ums NetzDG

von am 26.02.2019

Ist die Aufregung berechtigt? Eine erste Bilanz.

26.02.2019. Von Nadine Schön, MdB, Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Hass, Beleidigung oder Verleumdungen dürfen weder im wahren Leben, noch im Netz zu finden sein. Die Realität sah aber gerade in den sozialen Netzwerken in der Vergangenheit anders aus. Es wurde gehetzt, beleidigt und verleumdet – ohne wirklich Konsequenzen befürchten zu müssen. Die Meinungsfreiheit des Einzelnen hat aber in unserem Rechtsstaat nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Grenzen, etwa dann, wenn Persönlichkeitsrechte Dritter unverhältnismäßig verletzt sind. Und diese Schwelle wurde und wird teilweise noch immer zu oft überschritten. Opfer müssen sich wehren können und die Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden.
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Inhaltekontrolle im Internet

Inhaltekontrolle im Internet

von am 20.02.2019

Intermediärregulierung in der EU

20.02.2019. Von Prof. Dr. Matthias Cornils, Direktor des Mainzer Medieninstituts, Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Die Regulierung von Plattformen neben den eigentlichen Medienakteuren (also in unionsrechtlicher Termi-nologie den audiovisuellen Mediendiensten) befindet sich derzeit in einer Ausbauphase, auf mitgliedstaatli-cher wie auf Ebene der Union. Sie wird im Zuge dieser Vermehrung des Rechts aber schon jetzt zusehends unübersichtlich mit der Folge absehbarer erheblicher Abstimmungsprobleme zwischen den verschiedenen Ebenen und Instrumenten. Die Unübersichtlichkeit fängt bei den Begriffen und Abgrenzungskriterien an, die schon auf Unionsebene in den verschiedenen bereichsspezifischen Regelungen unterschiedlich ausfallen, erst recht im Verhältnis zum mitgliedstaatlichen Recht, etwa im gerade diskutierten Entwurf des deutschen Medienstaatsvertrages, der (anders als im EU-Recht) zwischen Medienplattformen und sogenannten Medi-enintermediären unterscheidet.
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Facebookseiten verkommen zu riesigen Echokammern

Facebookseiten verkommen zu riesigen Echokammern

von am 28.01.2019

Offener Brief an Online-Redaktionen und Journalisten

28.01.2019. Von Alex Urban, Leitung Aktionsgruppe #ichbinhier

Liebe Online-Redakteure bei reichweitenstarken Facebookseiten: So wird das nicht gutgehen!
Eure Kommentarspalten werden mit Desinformationen, Aufrufen zu Gewalt, aufhetzenden Kommentaren, Lügen und Verdrehungen geflutet. Es fehlen Klarstellungen! Vor allem aber fehlen Aufforderungen zur Unterlassung und das Sanktionieren von Beleidigungen und Beschimpfungen. Was soll denn das?
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Wenn wir das können, schafft ihr das auch

Wenn wir das können, schafft ihr das auch

von am 15.01.2019

Warum eine prinzipienbasierte Regulierung für Medienintermediäre folgerichtig ist

15.01.2019. Von Dr. Holger Enßlin, Geschäftsführer Legal, Regulatory & Distribution von Sky Deutschland

Medienintermediäre in den Anwendungsbereich des Rundfunkstaatsvertrags mit aufzunehmen, ist folgerichtig. Warum? Weil Suchmaschinen, Social Media Plattformen, User Generated Content Plattformen und andere längst wesentliche Akteure bei der Nutzung audio-visueller Medien und bei der Erfüllung individueller Informationsbedürfnisse sind. [mehr…]

Algorithmen und digitale Macht: Nicht Laissez-faire, sondern handeln

Algorithmen und digitale Macht: Nicht Laissez-faire, sondern handeln

von am 04.10.2018

4. Oktober 2018. Von Uwe Conradt, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS)

Braucht der mündige Verbraucher in der digitalen Welt noch eine Aufsicht und Regulierung, die ihn schützt? Kann Meinungsvielfalt in Gefahr sein, in einer Welt, in der jeder Medienanbieter werden kann und es – zumindest gefühlt – fast jeder ist. [mehr…]

<h4>Medienrecht/Netzpolitik:</h4> Syntakt Error

Medienrecht/Netzpolitik:

Syntakt Error

von am 03.09.2018

Debatte um Urheberrechtsnovelle im EU-Parlament: Propaganda statt Fakten

03.09.18 Von Stefan Herwig, Leiter des netzpolitischen Thinktank Mindbase und Unternehmensberater zum Thema Digitalisierung

Internetaktivisten verhindern mit Partizipationsaufrufen erneut urheberrechtliche Politikvorhaben. Ein Sieg für die Demokratie und das freie Internet – oder vielleicht doch eher das Gegenteil? [mehr…]

<h4>Medienrecht/Netzpolitik:</h4> „Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

Medienrecht/Netzpolitik:

„Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

von am 03.09.2018

Musikwirtschaft fordert dringend rechtliche Klarheit für den digitalen Lizenzhandel

03.09.18 Interview mit Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI)

Im ersten Halbjahr 2018 hat Audio-Streaming (+35,2{4ae5f2cfbae1b1bdedfa59fe4a07f58bb35532ad595a47938acbe0c93e3e4f45}) die CD überholt und ist mit 47,8 Prozent Marktanteil nun – wie bereits in anderen Märkten – größtes Umsatzsegment. Dazu der Vorstandsvorsitzende des BVMI [mehr…]

<h4>Infrastruktur: </h4>Neue Konsolidierungswelle

Infrastruktur:

Neue Konsolidierungswelle

von am 11.06.2018

Viel Bewegung im Kabelmarkt

11.06.2018 Von Dietmar Schickel, Geschäftsführer DSC Dietmar Schickel Consulting

Mit einem Paukenschlag startete im Dezember 2017 die neue Konsolidierungswelle im europäischen Kabelmarkt. Die Telekom AG verkündete in Österreich die dortige Liberty Global Tochter UPC Wien zu übernehmen. Mit annähernd 650.000 Haushalten und mit einer Bewertung von 1,9 Mill [mehr…]