Infrastruktur
22.10.13 von Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Beitrag zur Fachdiskussion „Öffentliche IT: IT-Grundversorgung als staatliche Verantwortung“ des Kompetenzzentrum Öffentliche IT vom Fraunhofer-Institut FOKUS
Der Staat (Bund und Länder) hat nach dem Grundgesetz eine Verantwortung für die öffentliche informationstechnische Infrastruktur, der er bisher nicht gerecht wird. [mehr…]
Anforderungen an Medien- und Telekommunikationsrecht
18.10.13 von Dr. Norbert Holzer, RA, Direktor Institut für Europäisches Medienrecht
Eine Keynote zur Veranstaltung des Instituts für Europäisches Medienrecht auf den Münchner Medientagen 2013 [mehr…]
Medienrechtler sieht großes Konfliktpotenzial bei Umnutzung von Rundfunkfrequenzen
19.09.13 Interview mit Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Hochschullehrer für Medienrecht an der TU Dortmund
Der Medienrechtler Prof. Dr. Tobias Gostomzyk hält eine Umwidmung des UHF-Bandes, über das gegenwärtig im 700 MHz-Bereich DVB-T übertragen wird, durch die EU für unrealistisch. [mehr…]
Weitere Frequenzen für Mobilfunk, ohne den Rundfunk zu behindern
19.09.13 Interview mit Dr. Iris Henseler-Unger, Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur
Die EU-Kommission, das Bundeswirtschaftsministerium und auch die Bundesnetzagentur wollen weitere Rundfunkfrequenzen für die mobile Kommunikation nutzen. Dazu hat die Bundesnetzagentur einen Konsultationsentwurf und ein Strategiepapier veröffentlicht [mehr…]
Wichtiges fehlt noch!
16.09.13 Von Dr. Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin
Das BMWi hat seinen im Juni vorgelegten Verordnungsentwurf zur Absicherung der Netzneutralität nach teils harscher Kritik der beteiligten Kreise überarbeitet und im August einen zweiten Entwurf veröffentlicht. [mehr…]
NRW will für Zeitungsverlage bessere Rahmenbedingungen schaffen
02.09.13 Interview mit Marc Jan Eumann, Medien-Staatsekretär in NRW
In einem medienpolitik.net-Gespräch betonte Marc Jan Eumann, Medien-Staatsekretär in NRW, dass er nach der Ankündigung des Axel-Springer-Verlages, einen Teil seiner Print-Titel an die Funke-Gruppe zu verkaufen [mehr…]
Die IFA ist die globale Leitmesse für Consumer Electronic
19.08.13 Interview mit Jens Heithecker, Direktor, Messebereich Information & Communication, Messe Berlin
In gut 14 Tagen beginnt die IFA 2013 - die weltweit bedeutendste Messe für Consumer Electronics und Home Appliances. Die Wachstums- und Innovationsdynamik der Consumer Electronics spiegelt sich in der Entwicklung der IFA wider. [mehr…]
EU Kommission erwartet Stellungnahmen zum Konvergenz-Grünbuch
15.08.13 Von Petra Kammerevert (SPD), Sprecherin der SPD Abgeordneten im Kultur- und Medienausschuss des Europäischen Parlaments
Am 24. April 2013 legte die Europäische Kommission ihr "Grünbuch über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte" vor. Bis zum 31. August können Interessierte zu diesem Grünbuch Stellung nehmen. [mehr…]
Bundesländer wollen an DVB-T weiter festhalten
07.08.13 Interview mit Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz
In einem Strategiepapier für die „Bereitstellung von Frequenzen für den Breitbandausbau“ fordert die Bundesnetzagentur ab 2017 alle für den Mobilfunk-Breitbandausbau geeigneten Frequenzen – und damit auch die Frequenzen im Bereich 700 MHz und 1,5 GHz – einzusetzen. [mehr…]
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