Medienordnung
Eckpunkte sind die Basis für die Entscheidungen zum künftigen Rundfunkbeitrag
13.12.2018. Medienpolitik.net-Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz
Das von mehreren Bundesländern entwickelte „Indexmodel“, in Verbindung mit einer Fokussierung des Auftrags, hat gute Chancen, die Basis für die künftige Ermittlung des Rundfunkbeitrages zu bilden. Wie Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz in einem medienpolitik.net – Interview betonte, wurden die in den Eckpunkten festgehaltenen Vorüberlegungen von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder grundsätzlich begrüßt. [mehr…]
6. Konzentrationsbericht der KEK – Zukunft des Medienkonzentrationsrechts
11.12.2018. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 11. Dezember 2018 in Berlin ihren 6. Bericht über die Entwicklung der Konzentration und Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk in Deutschland veröffentlicht. Der Bericht liefert Fakten und Analysen zu Medienmärkten und Veranstaltergruppen und zeigt den Reformbedarf des geltenden Medienkonzentrationsrechts auf.
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>strong>RTL will ein Programm bieten, das für Zuschauer und die Gesellschaft relevant ist
3.12.2018. Interview mit Frank Hoffmann, RTL-Senderchef
In einem medienpolitik.net-Interview bekennt sich RTL-Senderchef Frank Hoffmann zu einer hohen gesellschaftlichen Relevanz seines Programms: „Wir sind uns als Unternehmen und insbesondere als Massenmedium unserer Verantwortung bewusst und sollten meiner Überzeugung nach eine Haltung haben. Nicht im parteipolitischen Sinne, im Gegenteil: Politisch und wirtschaftlich unabhängig, mit Blick auf das, was für die Menschen Relevanz hat.“ [mehr…]
ZDF hält unabhängige Funktion der KEF auch bei einer Indexierung weiter für erforderlich
29.11.2018. Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF
„Ich gehe davon aus, dass die Länder den Auftrag von ZDF, ARD und Deutschlandradio im Kern unangetastet lassen“, so der ZDF-Intendant Thomas Bellut in einem medienpolitik.net-Gespräch. Aber sie hätten selbstverständlich das Recht, diesen Auftrag im verfassungsrechtlich gesetzten Rahmen zu verändern, so wie das auch in der Vergangenheit immer wieder geschehen sei. [mehr…]
ARD-Vorsitzender fordert klare Entscheidung über die gesellschaftspolitische Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
27.11.2018. Interview mit Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks
Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hält in einem medienpolitik.net-Gespräch sowohl die Vorschläge für eine Indexierung des Rundfunkbeitrags als auch eine Budgetierung für sinnvoll, wenn die Vorgaben der Rechtsprechung zu Artikel 5 GG beachtet werden. Kritisch sieht er dagegen die Flexibilisierung des Auftrages. „Ferner überschreiten Überlegungen, den Rundfunk in seinem Auftrag einzuschränken, meines Erachtens klar die Grenzen“, betont Wilhelm. [mehr…]
Blick auf die Diskussion über Aufgabe, Struktur und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
26.11.2018. Von Dr. Carsten Brosda, Senator der Behörde für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg
Wir erleben eine Zeit tiefgreifender Umbrüche, die uns gesellschaftlich und politisch, aber auch medial außerordentlich fordern. Für die Zukunft unserer demokratischen Öffentlichkeit ist es wichtig, dass sich die Medien diesem gleich mehrfachen Wandel stellen. [mehr…]
Indexierter Rundfunkbeitrag soll nach zweijähriger Übergangszeit 2023 starten
22.11.2018. Interview mit Oliver Schenk (CDU), Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Sächsischen Staatskanzlei
Oliver Schenk (CDU), Chef der Sächsischen Staatskanzlei, zeigt sich in einem medienpolitik.net-Gespräch zuversichtlich, dass sich Überlegungen und Reformansätze von acht Bundesländern in dem für Dezember geplanten Eckpunktepapier zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk wiederfinden werden. Dieses Eckpunktepapier soll die Grundlage für einen Staatsvertragsentwurf bilden. [mehr…]
Das Urheberrecht ist auch im digitalen Zeitalter unverzichtbar
21.11.2018. Von Prof Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien
In zwei Wochen wird uns der erste Advent wieder einmal daran erinnern, dass wir unsere Weihnachtsgeschenke eigentlich viel früher hätten besorgen wollen. Weil diesen schönen Vorsatz fast jeder hegt, aber fast niemand einlöst, boomt pünktlich zum Fest der Einzelhandel – und auch für die Kultur herrscht dann Hochkonjunktur [mehr…]
Zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
19.11.2018. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET - Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv
Eines muss vorneweg geschickt werden: Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hängt eng damit zusammen, ob und wie sich das duale System weiterentwickeln wird. Und jede Diskussion um die Positionierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scheint auf den ersten Blick rückwärtsgewandt. Es ist aber keine Diskussion von gestern, es ist die Frage, welches Mediensystem wir morgen haben wollen. [mehr…]
Plattformregulierung und Kabel-Remonopolisierung
7.11.2018. Von Dr. Christoph Wagner, Berlin
Für die Verbreitung von Fernsehprogrammen in Deutschland gibt es derzeit zwei wichtige Themen: Erstens die geplante Novelle des Medienstaatsvertrages mit Neuausrichtung der Plattformregulierung, für die – ein Novum – ein öffentliches Konsultationsverfahren mit beachtlicher Resonanz durchgeführt wurde. Ob die teils mit beträchtlichem Aufwand erstellten Eingaben in einem weiterentwickelten Entwurf berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. [mehr…]
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