Medienordnung
Neuer Telemedienauftrag soll ARD und ZDF auch eigenständige audiovisuelle Inhalte ermöglichen
21.06.17 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg
Der Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg will an der thematischen Breite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, auch angesichts der Debatte über Einsparungen ab 2021, nicht rütteln lassen: „Zur Meinungsvielfalt und Meinungsbildung tragen aber nicht nur Nachrichtensendungen [mehr…]
Der private Rundfunk verdient eine fairere Regulierung
08.05.17 Beitrag von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VPRT und Geschäftsführer von n-tv
Als Journalist habe ich beide Seiten des dualen Rundfunksystems kennengelernt. Als Chef eines privaten Nachrichtensenders und nun als Vorstandsvorsitzender des VPRT konnte ich so meinen eigenen Blick auf unsere [mehr…]
Arbeitsgruppe der Länder analysiert Arbeitsweise und Finanzausstattung der Landesmedienanstalten
20.02.17 Interview mit Dr. Olaf Joachim, Staatsrat und Chef der Senatskanzlei der Freien Hansestadt Bremen
Unter dem Vorsitz des Landes Bremen und im Zusammenhang mit den Fragen der zukünftigen Entwicklung des Rundfunkbeitrages werden sich die Länder auch die Aufgaben, die Aufstellung und die Finanzausstattung der insgesamt [mehr…]
Veränderung des Auftrages ist aus Ländersicht die entscheidende Stellschraube für Beitragsstabilität
23.11.16 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, und Dr. Christian Frenzel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Sitzung Ende Oktober in Rostock ein Junktim zwischen der Nichtabsenkung des Rundfunkbeitrages und wirksamen Strukturreformen bei ARD und ZDF [mehr…]
Hessen tritt für Senkung des Rundfunkbeitrages ein
21.09.16 Interview mit Axel Wintermeyer, Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, hält den KEF-Vorschlag, den Rundfunkbeitrag um 30 Cent zu senken, „für nachvollziehbar“. Es stelle sich verfassungsrechtlich tatsächlich die Frage, ob die Länder dem Beitragszahler eine Senkung des Rundfunkbeitrags vorenthalten können. Trotzdem hält Wintermeyer es für „nicht verwunderlich“, wenn der Beitrag mittelfristig wieder steigen müsse [mehr…]
Mitteldeutsche Medienanstalten fordern, private Radios für DABplus finanziell zu unterstützen
19.09.16 Interview mit Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt
Eine ungewöhnliche Form der Kooperation von Landesmedienanstalten existiert in Mitteldeutschland: Vor 15 Jahren gründeten die Landesmedienanstalten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Arbeitsgemeinschaft [mehr…]
„Bericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz“ und die freie Presse
11.08.16 Gastbeitrag von Professor Dr. Christoph Fiedler, Geschäftsführer Medien- und Europapolitik des VDZ und Helmut Verdenhalven, Mitglied der Geschäftsführung des BDZV
Dass Bund und Länder eine gemeinsame Kommission zu Fragen der Medien- und Internetpolitik geschaffen haben, ist uneingeschränkt zu loben. Dieses nicht einfache Unterfangen sollte ein Dauerzustand werden. [mehr…]
Sachsen-Anhalt ist für Beitragssenkung und Abbau von Doppelstrukturen bei den Sendern
01.08.16 Interview mit Rainer Robra, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern, die die Empfehlung der KEF nach einer weiteren Beitragssenkung umsetzen wollen. Wie Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt gegenüber medienpolitik.net erläutert [mehr…]
ORF-Generaldirektor strebt dritte Amtszeit an
16.06.16 Interview mit Dr. Alexander Wrabetz, ORF-Generaldirektor
ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz will sich im August für eine dritte Amtszeit als Chef des öffentlich-rechtlichen Senders Österreichs bewerben. Wrabetz amtiert seit 2008. Die 35 Mitglieder des Stiftungsrates [mehr…]
Der Jugendmedienschutz ist ein Rechtsgut mit Verfassungsrang
19.05.16 Interview mit Andreas Fischer, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt und Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)
Der gesetzliche Jugendmedienschutz in Deutschland muss dringend [mehr…]
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