Medienordnung

<h4>Rundfunk:</h4> „Weder Über- noch Unterfinanzierung sind zulässig“

Rundfunk:

„Weder Über- noch Unterfinanzierung sind zulässig“

von am 25.04.2018

Gremien von ARD und ZDF fordern von den Ländern Vorschläge für einen zukunftsfähigen Auftrag - Beitrag müsse sich am verfassungsrechtlichen Auftrag und nicht am politischen Willen orientieren

25.04.18 Interviews mit Dr. Lorenz Wolf, Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz und Vorsitzender des Rundfunkrates des Bayerischen Rundfunks und Marlehn Thieme, Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates

Die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) der ARD und der ZDF-Fernsehrat haben sich klar gegen eine Beschränkung des Programmangebots ausgesprochen. So hat ZDF-Fernsehrat hat auf seiner jüngsten Sitzung betont, dass er erwarte, dass das ZDF auch weiterhin keine Vorschläge zur [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

Rundfunk:

„Es bedarf der Legitimation des Gesetzgebers“

von am 23.04.2018

• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter

23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Auf den Bildungs- und Informationsauftrag fokussieren“

Rundfunk:

„Auf den Bildungs- und Informationsauftrag fokussieren“

von am 11.04.2018

Eine Diskussion der Höhe des Rundfunkbeitrags ist verfassungsrechtlich nicht Aufgabe der Politik

11.04.18 Interview mit Nicola Beer, MdB, Generalsekretärin der FDP

Die Diskussion in der Schweiz sei falsch geführt worden, so die FDP-Generalsekretärin der FDP gegenüber medienpolitik.net. „Zunächst einmal muss darüber gesprochen werden, welche Aufgabe der öffentlich-rechtliche [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Zankapfel Presseähnlichkeit

Rundfunk:

Zankapfel Presseähnlichkeit

von am 27.02.2018

Plädoyer für eine Versachlichung der Debatte

28.02.18 Beitrag von Dr. Michael Kühn, Justitiar, Norddeutscher Rundfunk

Die Rundfunkkommission der Länder beschäftigt sich derzeit mit der Novellierung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Im Mittelpunkt steht dabei das Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher Angebote. Der unbestimmte Begriff der [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Signalwirkung

Rundfunk:

Signalwirkung

von am 27.02.2018

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk europaweit in der Kritik

28.02.18 Kommentar von Helmut Hartung, Redaktionsleitung medienpolitik.net, Herausgeber und Chefredakteur des medienpolitischen Magazins promedia

Bei der Volksabstimmung „No Billag“ in der Schweiz am 4. März geht es letztendlich nicht nur um das Schicksal der SRG, der Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, sondern auch um eine der größten [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Aufbruch statt Stillstand

Netzpolitik:

Aufbruch statt Stillstand

von am 07.02.2018

Erwartungen an EU, Bund und Länder zur Medien- und Digitalpolitik

07.02.18 Von Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin, ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.

Die Erwartungen zu Beginn dieses Jahres sind hoch: Im Bund bildet sich eine (alte) neue Regierung, auf europäischer Ebene sollen weitere Teile des Pakets zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts verabschiedet werden, [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> Es geht um die Bedürfnisse der Gesellschaft

Rundfunk:

Es geht um die Bedürfnisse der Gesellschaft

von am 09.01.2018

Öffentlich-rechtliche Medien: Von kleinen Schritten zu „European Public Open Spaces“

09.01.18 von Volker Grassmuck, Mediensoziologe

Die aktuelle rundfunkpolitische Debatte über den Telemedienauftrag dreht sich um Verweildauern, Drittplattformen und Presseähnlichkeit. Es geht um kleine, reaktive Schritte ohne Vision. Die medienwissenschaftliche und -praktische [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Wir brauchen klare Grenzen“

Rundfunk:

„Wir brauchen klare Grenzen“

von am 04.12.2017

ProsiebenSat.1 tritt für eine budgetäre Steuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein

04.12.17 Interview mit Conrad Albert, Vorstand External Affairs & Industry Relations, General Counsel der ProSiebenSat.1 Media SE

Ausgangsidee für einen neuen Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollte nach Meinung des ProSiebenSat.1-Vorstands Conrad Albert „die budgetäre Steuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ sein. „Dazu“, so Albert „würde ein gesellschaftspolitischer Auftrag abstrakt definiert [mehr…]

<h4>Verlage:</h4> „Das EU-Verlegerrecht muss kommen“

Verlage:

„Das EU-Verlegerrecht muss kommen“

von am 06.11.2017

Zeitschriftenverleger fordern von der neuen Bundesregierung, publizistische Vielfalt und faire Wettbewerbschancen zu erhalten

06.11.17 Interview mit Stefan Scherzer, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ)

Die große Mehrheit der Wochenzeitungen, Zeitungen und Zeitschriften verliert weiterhin Leser. Nach der jüngsten Allensbacher Markt- und Werbeträgeranalyse (AWA) büßten mehr als zwei Drittel der Titel hier Leser ein - darunter [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Eine schwerwiegende Entwertung der Produzentenrechte“

Medienpolitik:

„Eine schwerwiegende Entwertung der Produzentenrechte“

von am 31.10.2017

Entwurf der SatCab-Verordnung würde zum Zusammenbrechen der Verwertungsmärkte für europäische Produktionen führen

01.11.17 Interview mit Prof. Dr. Mathias Schwarz, Rechtsanwalt, Direktor für Internationales, Service & Recht der Produzentenallianz

Am 14. September 2016 wurde von der EU-Kommission ein Vorschlag vorgelegt, nachdem für bestimmte Arten von Online-Übertragungen von Fernseh- und Hörfunkprogrammen, etwa für Simulcasting- und Catch-up-Dienste [mehr…]