Medienordnung

<h4>Rundfunk:</h4>„Wir wollen uns einen Überblick verschaffen“

Rundfunk:

„Wir wollen uns einen Überblick verschaffen“

von am 20.02.2017

Arbeitsgruppe der Länder analysiert Arbeitsweise und Finanzausstattung der Landesmedienanstalten

Interview mit Dr. Olaf Joachim, Staatsrat und Chef der Senatskanzlei der Freien Hansestadt Bremen

Unter dem Vorsitz des Landes Bremen und im Zusammenhang mit den Fragen der zukünftigen Entwicklung des Rundfunkbeitrages werden sich die Länder auch die Aufgaben, die Aufstellung und die Finanzausstattung der insgesamt [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

Rundfunk:

„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

von am 23.11.2016

Veränderung des Auftrages ist aus Ländersicht die entscheidende Stellschraube für Beitragsstabilität

23.11.16 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, und Dr. Christian Frenzel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Sitzung Ende Oktober in Rostock ein Junktim zwischen der Nichtabsenkung des Rundfunkbeitrages und wirksamen Strukturreformen bei ARD und ZDF [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

Rundfunk:

„Die Beitragsreform ist nicht gescheitert“

von am 20.09.2016

Hessen tritt für Senkung des Rundfunkbeitrages ein

21.09.16 Interview mit Axel Wintermeyer, Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei, hält den KEF-Vorschlag, den Rundfunkbeitrag um 30 Cent zu senken, „für nachvollziehbar“. Es stelle sich verfassungsrechtlich tatsächlich die Frage, ob die Länder dem Beitragszahler eine Senkung des Rundfunkbeitrags vorenthalten können. Trotzdem hält Wintermeyer es für „nicht verwunderlich“, wenn der Beitrag mittelfristig wieder steigen müsse [mehr…]

<h4>Hörfunk: </h4>„Das Radio braucht eine unabhängige terrestrische Verbreitung“

Hörfunk:

„Das Radio braucht eine unabhängige terrestrische Verbreitung“

von am 19.09.2016

Mitteldeutsche Medienanstalten fordern, private Radios für DABplus finanziell zu unterstützen

19.09.16 Interview mit Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt

Eine ungewöhnliche Form der Kooperation von Landesmedienanstalten existiert in Mitteldeutschland: Vor 15 Jahren gründeten die Landesmedienanstalten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine Arbeitsgemeinschaft [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Eine „regulierte Vielfalt“ reduziert den Pluralismus

Medienpolitik:

Eine „regulierte Vielfalt“ reduziert den Pluralismus

von am 15.08.2016

„Bericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz“ und die freie Presse

11.08.16 Gastbeitrag von Professor Dr. Christoph Fiedler, Geschäftsführer Medien- und Europapolitik des VDZ und Helmut Verdenhalven, Mitglied der Geschäftsführung des BDZV

Dass Bund und Länder eine gemeinsame Kommission zu Fragen der Medien- und Internetpolitik geschaffen haben, ist uneingeschränkt zu loben. Dieses nicht einfache Unterfangen sollte ein Dauerzustand werden. [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Die Rundfunkanstalten müssen Ballast abwerfen“

Rundfunk:

„Die Rundfunkanstalten müssen Ballast abwerfen“

von am 01.08.2016

Sachsen-Anhalt ist für Beitragssenkung und Abbau von Doppelstrukturen bei den Sendern

01.08.16 Interview mit Rainer Robra, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern, die die Empfehlung der KEF nach einer weiteren Beitragssenkung umsetzen wollen. Wie Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt gegenüber medienpolitik.net erläutert [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>„Der ORF ist gut gerüstet“

Rundfunk:

„Der ORF ist gut gerüstet“

von am 16.06.2016

ORF-Generaldirektor strebt dritte Amtszeit an

16.06.16 Interview mit Dr. Alexander Wrabetz, ORF-Generaldirektor

ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz will sich im August für eine dritte Amtszeit als Chef des öffentlich-rechtlichen Senders Österreichs bewerben. Wrabetz amtiert seit 2008. Die 35 Mitglieder des Stiftungsrates [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Eine flächendeckende Kontrolle des Internets ist nicht möglich“

Medienpolitik:

„Eine flächendeckende Kontrolle des Internets ist nicht möglich“

von am 19.05.2016

Der Jugendmedienschutz ist ein Rechtsgut mit Verfassungsrang

19.05.16 Interview mit Andreas Fischer, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt und Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

Der gesetzliche Jugendmedienschutz in Deutschland muss dringend [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Der Bund ist eher zurückhaltend“

Medienpolitik:

„Der Bund ist eher zurückhaltend“

von am 25.04.2016

Bund-Länder-Arbeitsgruppe: Adblocker stellen eine Gefahr für die Vielfalt journalistisch-redaktioneller Online-Angebote dar

25.04.16 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg

Die Beratungen der Bund-Länder-Kommission gehen in die Endphase mit letzten Anhörungen und Abstimmungen. Bis Juni soll der Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen vorliegen. Eine der fünf Arbeitsgruppen befasst sich [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Ordnungsrahmen für die digitalen Mittler

Medienpolitik:

Ordnungsrahmen für die digitalen Mittler

von am 13.04.2016

Zu den Verhandlungen der Bund-Länder-Kommission

13.04.16 Von Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur, Medien und Digitales der Freien und Hansestadt Hamburg

Mit der Einrichtung der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz haben die Länder gemeinsam mit der Bundesregierung bereits Ende 2014 ihren Willen zur bewussten Gestaltung einer digitalen Medienordnung zum Ausdruck [mehr…]