Medienpolitik

<h4>Medienpolitik:</h4>„Die Entscheidung weist eine gewisse Komplexität auf“

Medienpolitik:

„Die Entscheidung weist eine gewisse Komplexität auf“

von am 13.12.2018

Eckpunkte sind die Basis für die Entscheidungen zum künftigen Rundfunkbeitrag

13.12.2018. Medienpolitik.net-Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz

Das von mehreren Bundesländern entwickelte „Indexmodel“, in Verbindung mit einer Fokussierung des Auftrags, hat gute Chancen, die Basis für die künftige Ermittlung des Rundfunkbeitrages zu bilden. Wie Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz in einem medienpolitik.net – Interview betonte, wurden die in den Eckpunkten festgehaltenen Vorüberlegungen von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder grundsätzlich begrüßt. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Relikt aus analogen Zeiten

Medienpolitik:

Relikt aus analogen Zeiten

von am 11.12.2018

6. Konzentrationsbericht der KEK – Zukunft des Medienkonzentrationsrechts

11.12.2018. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 11. Dezember 2018 in Berlin ihren 6. Bericht über die Entwicklung der Konzentration und Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk in Deutschland veröffentlicht. Der Bericht liefert Fakten und Analysen zu Medienmärkten und Veranstaltergruppen und zeigt den Reformbedarf des geltenden Medienkonzentrationsrechts auf.
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<h4>Medienpolitik:</h4>„RTL steht für Diversität“

Medienpolitik:

„RTL steht für Diversität“

von am 03.12.2018

>strong>RTL will ein Programm bieten, das für Zuschauer und die Gesellschaft relevant ist

3.12.2018. Interview mit Frank Hoffmann, RTL-Senderchef

In einem medienpolitik.net-Interview bekennt sich RTL-Senderchef Frank Hoffmann zu einer hohen gesellschaftlichen Relevanz seines Programms: „Wir sind uns als Unternehmen und insbesondere als Massenmedium unserer Verantwortung bewusst und sollten meiner Überzeugung nach eine Haltung haben. Nicht im parteipolitischen Sinne, im Gegenteil: Politisch und wirtschaftlich unabhängig, mit Blick auf das, was für die Menschen Relevanz hat.“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das bisherige Modell funktioniert“

Medienpolitik:

„Das bisherige Modell funktioniert“

von am 29.11.2018

ZDF hält unabhängige Funktion der KEF auch bei einer Indexierung weiter für erforderlich

29.11.2018. Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF

„Ich gehe davon aus, dass die Länder den Auftrag von ZDF, ARD und Deutschlandradio im Kern unangetastet lassen“, so der ZDF-Intendant Thomas Bellut in einem medienpolitik.net-Gespräch. Aber sie hätten selbstverständlich das Recht, diesen Auftrag im verfassungsrechtlich gesetzten Rahmen zu verändern, so wie das auch in der Vergangenheit immer wieder geschehen sei. [mehr…]

<h4>„Beide Konzepte sind vorstellbar“</h4>

„Beide Konzepte sind vorstellbar“

von am 27.11.2018

ARD-Vorsitzender fordert klare Entscheidung über die gesellschaftspolitische Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

27.11.2018. Interview mit Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hält in einem medienpolitik.net-Gespräch sowohl die Vorschläge für eine Indexierung des Rundfunkbeitrags als auch eine Budgetierung für sinnvoll, wenn die Vorgaben der Rechtsprechung zu Artikel 5 GG beachtet werden. Kritisch sieht er dagegen die Flexibilisierung des Auftrages. „Ferner überschreiten Überlegungen, den Rundfunk in seinem Auftrag einzuschränken, meines Erachtens klar die Grenzen“, betont Wilhelm. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Klares Profil und mehr Flexibilität

Medienpolitik:

Klares Profil und mehr Flexibilität

von am 26.11.2018

Blick auf die Diskussion über Aufgabe, Struktur und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

26.11.2018. Von Dr. Carsten Brosda, Senator der Behörde für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg

Wir erleben eine Zeit tiefgreifender Umbrüche, die uns gesellschaftlich und politisch, aber auch medial außerordentlich fordern. Für die Zukunft unserer demokratischen Öffentlichkeit ist es wichtig, dass sich die Medien diesem gleich mehrfachen Wandel stellen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Fokussierung bedeutet Profilschärfung“

Medienpolitik:

„Fokussierung bedeutet Profilschärfung“

von am 22.11.2018

Indexierter Rundfunkbeitrag soll nach zweijähriger Übergangszeit 2023 starten

22.11.2018. Interview mit Oliver Schenk (CDU), Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Sächsischen Staatskanzlei

Oliver Schenk (CDU), Chef der Sächsischen Staatskanzlei, zeigt sich in einem medienpolitik.net-Gespräch zuversichtlich, dass sich Überlegungen und Reformansätze von acht Bundesländern in dem für Dezember geplanten Eckpunktepapier zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk wiederfinden werden. Dieses Eckpunktepapier soll die Grundlage für einen Staatsvertragsentwurf bilden. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Vielfalt schützt vor der Einfalt der Populisten

Medienpolitik:

Vielfalt schützt vor der Einfalt der Populisten

von am 21.11.2018

Das Urheberrecht ist auch im digitalen Zeitalter unverzichtbar

21.11.2018. Von Prof Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien

In zwei Wochen wird uns der erste Advent wieder einmal daran erinnern, dass wir unsere Weihnachtsgeschenke eigentlich viel früher hätten besorgen wollen. Weil diesen schönen Vorsatz fast jeder hegt, aber fast niemand einlöst, boomt pünktlich zum Fest der Einzelhandel – und auch für die Kultur herrscht dann Hochkonjunktur [mehr…]

„Vertrauensmedium für den öffentlichen Raum“

„Vertrauensmedium für den öffentlichen Raum“

von am 12.11.2018

Schlesinger: Reduzierung bei Sport und Unterhaltung würde Relevanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bedrohen
12.11.2018. Interview mit Patricia Schlesinger, Intendantin des rbb

Die ARD investiert jährlich über 700 Millionen Euro in die Produzentenlandschaft. Das ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele deutsche Medienstandorte. Eine Reduzierung im Bereich Unterhaltung, wie es einige Bundesländer vorschlagen, hätte massive Auswirkungen für die gesamte kreative Branche. Zudem wären auch viele bedeutsame Kinoproduktionen ohne die Beteiligung des Fernsehens nicht realisierbar gewesen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Regulierung zu Lasten der Plattformfreiheit

Medienpolitik:

Regulierung zu Lasten der Plattformfreiheit

von am 07.11.2018

Plattformregulierung und Kabel-Remonopolisierung

7.11.2018. Von Dr. Christoph Wagner, Berlin

Für die Verbreitung von Fernsehprogrammen in Deutschland gibt es derzeit zwei wichtige Themen: Erstens die geplante Novelle des Medienstaatsvertrages mit Neuausrichtung der Plattformregulierung, für die – ein Novum – ein öffentliches Konsultationsverfahren mit beachtlicher Resonanz durchgeführt wurde. Ob die teils mit beträchtlichem Aufwand erstellten Eingaben in einem weiterentwickelten Entwurf berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. [mehr…]