Medienregulierung

<h4>Medienpolitik: </h4>„Unsere Medienordnung ist ein Erfolgsmodell“

Medienpolitik:

„Unsere Medienordnung ist ein Erfolgsmodell“

von am 09.08.2017

Bericht der Bundesregierung zur Lage der Medien soll zu Beginn der nächsten Legislaturperiode erfolgen

09.08.17 Interview mit Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien

Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, hält unsere derzeitige Medienordnung in Europa und speziell in Deutschland „weiterhin für ein Erfolgsmodell“. Die Herausforderungen durch den Medienwandel sollten allerdings [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Tiefgreifende Mediatisierung aller Lebensbereiche

Medienpolitik:

Tiefgreifende Mediatisierung aller Lebensbereiche

von am 07.08.2017

So gut wie alle Lebensbereiche basieren auf mediengestützten Prozessen

07.08.17 Kurzfassung des Gutachtens, Hans-Bredow-Institut, Hamburg

Im Auftrag des Deutschen Bundestages erstellt die Bundesregierung den Medien- und Kommunikationsbericht. Grundlage und wesentlicher Teil des aktuellen Berichts ist ein im Auftrag der Bundesregierung gefertigtes Gutachten des Hans-Bredow-Instituts [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

Medienpolitik:

„Lizenzpflicht für Internet-TV ist verfassungswidrig“

von am 12.07.2017

Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff

12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> „Algorithmen sind wie Berater“

Netzpolitik:

„Algorithmen sind wie Berater“

von am 26.06.2017

Die grundsätzlichen Kriterien, nach denen ein Algorithmus arbeitet, müssen veröffentlicht werden

26.06.17 Interview mit Prof. Dr. Sebastian Stiller, Technische Universität Braunschweig, Carolo-Wilhelmina Institut für Mathematische Optimierung

Der Mathematiker Prof. Dr. Sebastian Stiller hält die These von Algorithmen, die außer Kontrolle geraten, für „Science Fiction“. „Ein sogenannter lernender Algorithmus ist nichts weiter als ein statistisches Verfahren“, so Prof. Stiller in einem medienpolitik.net-Gespräch. „Wir verschätzen uns schnell, [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Das Ziel einer Beitragsstabilität ab 2021 ist ambitioniert“

Rundfunk:

„Das Ziel einer Beitragsstabilität ab 2021 ist ambitioniert“

von am 21.06.2017

Neuer Telemedienauftrag soll ARD und ZDF auch eigenständige audiovisuelle Inhalte ermöglichen

21.06.17 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg

Der Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg will an der thematischen Breite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, auch angesichts der Debatte über Einsparungen ab 2021, nicht rütteln lassen: „Zur Meinungsvielfalt [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Gewogen und für zu leicht befunden

Netzpolitik:

Gewogen und für zu leicht befunden

von am 15.06.2017

Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung

15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin

Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

Rundfunk:

„Der Maßstab für ‚Presseähnlichkeit‘ ist kompliziert“

von am 12.06.2017

Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab

12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold,  Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Rundfunk:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 06.06.2017

KEK fordert, dass bereits eine „erhebliche Beeinträchtigung von Meinungsvielfalt“ verhindert wird

06.06.17 Interview mit Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Das Fernsehen bleibt trotz eines zu verzeichnenden Verlustes nach wie vor das relevanteste Medium für die Meinungsbildung und zwar noch deutlich vor dem Internet, der Tageszeitung und [mehr…]

<h4>Internet:</h4>„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

Internet:

„Der Bund hat für dieses Gesetz keine Gesetzgebungskompetenz“

von am 10.05.2017

Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

10.05.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht

Durch den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) soll die Verbreitung von Inhalten in sozialen Netzwerken verhindert werden, [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Ich lehne eine Gesinnungspolizei strikt ab“

Medienpolitik:

„Ich lehne eine Gesinnungspolizei strikt ab“

von am 05.05.2017

CSU: Plattformbetreiber fallen unter die Regulierung der Rundfunk- und Medienordnung

05.05.17 Interview mit Markus Blume, MdL und stellvertretender CSU-Generalsekretär

„Der beschleunigte Medienwandel erzeugt inzwischen einen radikalen Öffentlichkeitswandel“, so Markus Blume, stellvertretender Generalsekretär der CSU in einem medienpolitik.net-Gespräch. Wer in relevantem [mehr…]