Netzpolitik

<h4>Musikwirtschaft:</h4> Von der digitalen Revolution zu einem ,,Digital New Deal“

Musikwirtschaft:

Von der digitalen Revolution zu einem ,,Digital New Deal“

von am 07.03.2013

06.03.13 Von Prof. Dieter Gorny, Vorstands-vorsitzender des BVMI

Der internationale Musikmarkt schlägt nach langen Jahren erdrutschartiger Einbrüche, die zu einer Halbierung des Umsatzniveaus im letzten Jahrzehnt geführt haben, langsam wieder einen Kurs der Erholung ein. Grund dafür sind vor allem die Zuwächse in den digitalen Geschäftsfeldern, die acht der zwanzig weltweit wichtigsten Musikmärkte derzeit sogar wieder zu Wachstum verhelfen. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag

von am 05.03.2013

01.03.13 Stellungnahmen und Reden hier nachlesen und anschauen

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. Lesen Sie im Folgenden Reden und Stellungnahmen. Aktuelle Videobeiträge ausgewählter Reden finden Sie zudem in der Rubrik "Neueste Videos". [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Dr. Günter Krings

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Dr. Günter Krings

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier das Statement und die Rede von Dr. Günter Krings, MdB, CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Brigitte Zypries

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Brigitte Zypries

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier das Statement und die Rede von Brigitte Zypries, MdB, SPD-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Konstantin von Notz

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Konstantin von Notz

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNES90/GRÜNEN-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Petra Sitte

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Petra Sitte

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Petra Sitte, MdB, DIE LINKE-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Stephan Thomae

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Stephan Thomae

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Stephan Thomae, MdB, FDP-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

Leistungsschutzrecht:

Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

von am 31.01.2013

Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur Öffentlichen Anhörung "Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage"
Das Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur gestrigen Anhörung fällt sehr unterschiedlich aus. So sieht Ansgar Heveling, CDU, die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf bestätigt. Es sei „ein wichtiger Beitrag […], dass sich die freie Presse auch in Zukunft am Online-Markt finanzieren kann“. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage böte Verlagen und dem Journalismus zudem „eine faire Wettbewerbschance […] gegenüber Newsaggregatoren und Suchmaschinenanbietern“. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

Leistungsschutzrecht:

Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Ansgar Heveling MdB, CDU/CSU
„Die gestrige Anhörung des Rechtsausschusses hat gezeigt, dass die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ebenso sinnvoll wie notwendig ist. Die Sachverständigen haben die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt, dass die Presseverlage ein eigenes Recht benötigen, um ihre verlegerischen Leistungen an Newsaggregatoren und Suchmaschinen im Internet lizenzieren zu können. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]