Netzpolitik

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir haben keine Zeit zu verlieren“

Medienpolitik:

„Wir haben keine Zeit zu verlieren“

von am 08.06.2015

Bund-Länder-Kommission will bis 2017 konkrete Ergebnisse erreichen

08.06.15 Interview mit Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien

Die Erwartungen an die Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung seien groß, so Kulturstaatsministerin Monika Grütters in einem medienpolitik.net-Gespräch. Das liege nicht zuletzt daran [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Faire Regeln für alle Marktbeteiligten

Medienpolitik:

Faire Regeln für alle Marktbeteiligten

von am 04.06.2015

Medien in der digitalen Öffentlichkeit

04.06.15 Von Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Seit einigen Jahren diskutieren wir die Zukunft der Medien entlang der Frage, wie Geschäftsmodelle im digitalen Zeitalter aussehen können. Heute Nachmittag haben bereits junge Leistungsträger aus Ihren Unternehmen beim Nachwuchsdialog diskutiert, wie die Mediennutzung künftig aussehen wird [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

Medienpolitik:

„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“

von am 02.06.2015

NRW will bei der Bund-Länder-Kommission auch über Strukturen der Medienregulierung reden

03.06.15 Interview mit Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusammen mit Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Sachsen, Rheinland-Pfalz gehört NRW zu den Bundesländern, die direkt an der Bund-Länder-Arbeitsgruppe für eine digitale Medienordnung beteiligt [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Eine europäische Lösung für Netzneutralität

Netzpolitik:

Eine europäische Lösung für Netzneutralität

von am 18.05.2015

Neutralität – Rechtliches Leitprinzip für Netze, Plattformen und Suchmaschinen?“

18.05.15 Von Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Den Begriff Netzneutralität habe ich mal im Internet eingegeben. Angezeigt wurden über 400.000 Treffer. Schon daran wird deutlich, wieviel Aufmerksamkeit [mehr…]

<h4>Medienordnung:</h4>Die Medien nicht dem freien Spiel überlassen

Medienordnung:

Die Medien nicht dem freien Spiel überlassen

von am 06.05.2015

Videoplattformen als Herausforderung der Medienregulierung

07.05.15 Von Björn Böhning, Staatssekretär und Chefs der Senatskanzlei Berlins

„Regulierung“: Das klingt in manchen Ohren wie Spielverderber. Ich sage: Die wahren Spielverderber sind diejenigen, die alles dem freien Spiel überlassen. Das wäre der Freifahrschein für die großen Konzerne. Oder, wie es Jaron Lanier, der Netzpionier und Friedenspreisträger der deutschen Buchhandels [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Suchmaschinen im medienpolitischen Fokus

Medienregulierung:

Suchmaschinen im medienpolitischen Fokus

von am 04.05.2015

Suchmaschinen haben Einfluss auf die Meinungsbildung – aber welchen?

04.05.15 Interviews mit Prof. Dr. Boris P. Paal, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Prof. Dr. Justus Haucap, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Prof. Dr. Gersdorf, Universität Rostock

Am 26. März hat die Bund-Länder-Kommission zur Reform der Medienordnung ihre Arbeit aufgenommen. Zu den Themen der Kommission gehört [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Unser Medienkonzentrationsrecht funktioniert nicht mehr“

Medienpolitik:

„Unser Medienkonzentrationsrecht funktioniert nicht mehr“

von am 30.04.2015

Das Medienkonzentrationsrecht ist zu Unrecht aus dem Blickfeld der Medienpolitik geraten

30.04.15 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein

Nach Auffassung des Chefs der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, Thomas Losse-Müller, könnten sowohl die RTL-Gruppe als auch die ProSiebenSat1-Gruppe nach der Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Neue Medienordnung: Eher vage als konkret?

Medienpolitik:

Neue Medienordnung: Eher vage als konkret?

von am 28.04.2015

Länder sind sich über die Ziele der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz uneins

28.04.15 Interview mit Klaus-Peter Murawski (B90/Grüne), Chef der Staatskanzlei Baden-Württembergs, Björn Böhning (SPD), Chef der Staatskanzlei Berlins und Axel Wintermeyer (CDU), Chef der Hessischen Staatskanzlei

Die Erwartungen an die Bund-Länderkommission zur Medienkonvergenz sind hoch. Die Medienwirtschaft erwartet konkrete Ergebnisse über die Gegenstände und die Art und Weise einer Regulierung [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

Netzpolitik:

Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

von am 27.04.2015

Bundesregierung fordert gesetzliche Verankerung der Netzneutralität europäischer Ebene

27.04.15 Von Ulrich Kelber, MdB, Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz

Das Internet insbesondere in der Ausprägung des http-Protokolls hat sich von einem Experiment bzw. Werkzeug von Wissenschaftlern zur prägenden Kraft sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unsere Gesellschaft [mehr…]

<h4>Medienordnung:</h4>Regulierung mit Augenmaß

Medienordnung:

Regulierung mit Augenmaß

von am 22.04.2015

Wieviel Regulierung braucht es in der konvergenten Medienwelt?

22.04.15 Von Carine Chardon, Leiterin Medienpolitik / Medienrecht im ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V.

Auch in einer konvergenten Medienwelt ist Regulierung kein Selbstzweck, sondern dient stets der Erfüllung konkreter, gesellschaftspolitischer Ziele. Somit bedarf es auch bei einer Überarbeitung der Medienregulierung der Klärung des „Ob“ und des „Wie“ einer sinnhaften Regulierung. [mehr…]