Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Eckpunkte sind die Basis für die Entscheidungen zum künftigen Rundfunkbeitrag
13.12.2018. Medienpolitik.net-Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz
Das von mehreren Bundesländern entwickelte „Indexmodel“, in Verbindung mit einer Fokussierung des Auftrags, hat gute Chancen, die Basis für die künftige Ermittlung des Rundfunkbeitrages zu bilden. Wie Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz in einem medienpolitik.net – Interview betonte, wurden die in den Eckpunkten festgehaltenen Vorüberlegungen von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder grundsätzlich begrüßt. [mehr…]
ZDF hält unabhängige Funktion der KEF auch bei einer Indexierung weiter für erforderlich
29.11.2018. Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF
„Ich gehe davon aus, dass die Länder den Auftrag von ZDF, ARD und Deutschlandradio im Kern unangetastet lassen“, so der ZDF-Intendant Thomas Bellut in einem medienpolitik.net-Gespräch. Aber sie hätten selbstverständlich das Recht, diesen Auftrag im verfassungsrechtlich gesetzten Rahmen zu verändern, so wie das auch in der Vergangenheit immer wieder geschehen sei. [mehr…]
ARD-Vorsitzender fordert klare Entscheidung über die gesellschaftspolitische Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
27.11.2018. Interview mit Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks
Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hält in einem medienpolitik.net-Gespräch sowohl die Vorschläge für eine Indexierung des Rundfunkbeitrags als auch eine Budgetierung für sinnvoll, wenn die Vorgaben der Rechtsprechung zu Artikel 5 GG beachtet werden. Kritisch sieht er dagegen die Flexibilisierung des Auftrages. „Ferner überschreiten Überlegungen, den Rundfunk in seinem Auftrag einzuschränken, meines Erachtens klar die Grenzen“, betont Wilhelm. [mehr…]
Blick auf die Diskussion über Aufgabe, Struktur und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
26.11.2018. Von Dr. Carsten Brosda, Senator der Behörde für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg
Wir erleben eine Zeit tiefgreifender Umbrüche, die uns gesellschaftlich und politisch, aber auch medial außerordentlich fordern. Für die Zukunft unserer demokratischen Öffentlichkeit ist es wichtig, dass sich die Medien diesem gleich mehrfachen Wandel stellen. [mehr…]
Indexierter Rundfunkbeitrag soll nach zweijähriger Übergangszeit 2023 starten
22.11.2018. Interview mit Oliver Schenk (CDU), Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Sächsischen Staatskanzlei
Oliver Schenk (CDU), Chef der Sächsischen Staatskanzlei, zeigt sich in einem medienpolitik.net-Gespräch zuversichtlich, dass sich Überlegungen und Reformansätze von acht Bundesländern in dem für Dezember geplanten Eckpunktepapier zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk wiederfinden werden. Dieses Eckpunktepapier soll die Grundlage für einen Staatsvertragsentwurf bilden. [mehr…]
Bis Dezember 2018 soll Klarheit über Auftrag und Finanzierung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestehen
19.11.2018. Interview mit Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Die Bundesländer wollen zur künftigen Ausgestaltung des Auftrags von ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zur nächsten Sitzung der Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 5. Dezember 2018 ein Eckpunktepapier erarbeiten. In einem medienpolitik.net-Interview bekräftigte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer diesen Zeitplan. Zugleich machte sie deutlich, „dass ein neues Konzept einer etwaigen verfassungsrechtlichen Prüfung in Karlsruhe Stand halten müsse“. [mehr…]
Zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
19.11.2018. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET - Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv
Eines muss vorneweg geschickt werden: Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hängt eng damit zusammen, ob und wie sich das duale System weiterentwickeln wird. Und jede Diskussion um die Positionierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scheint auf den ersten Blick rückwärtsgewandt. Es ist aber keine Diskussion von gestern, es ist die Frage, welches Mediensystem wir morgen haben wollen. [mehr…]
Schlesinger: Reduzierung bei Sport und Unterhaltung würde Relevanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bedrohen
12.11.2018. Interview mit Patricia Schlesinger, Intendantin des rbb
Die ARD investiert jährlich über 700 Millionen Euro in die Produzentenlandschaft. Das ist auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für viele deutsche Medienstandorte. Eine Reduzierung im Bereich Unterhaltung, wie es einige Bundesländer vorschlagen, hätte massive Auswirkungen für die gesamte kreative Branche. Zudem wären auch viele bedeutsame Kinoproduktionen ohne die Beteiligung des Fernsehens nicht realisierbar gewesen. [mehr…]
Radio Bremen strukturiert seine Produktions- und Dienstleistungen neu
5.11.2018. Interview mit Jan Metzger, Intendant von Radio Bremen
Radio Bremen ordnet sein Produktionsgeschäft neu und gibt bei der Produktion von Sendungen wie „buten un binnen“, „3nach9“ und dem „Tatort“ die Zusammenarbeit mit der Bavaria Film GmbH auf. Die beiden bisherigen Partner haben zwölf Jahre lang die Bremedia betrieben und dafür das technische Personal von Radio Bremen eingesetzt. Der Sender will die 49 Prozent der Bavaria-Anteile übernehmen. Die Bremedia wird dadurch zur hundertprozentigen Tochter. [mehr…]
Die Unterhaltung ist verfassungsrechtlicher Bestandteil des Auftrages
29.10.2018.Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), öffentlich-rechtliche Abteilung, Universität Münster
Nach Ansicht einiger Bundesländer soll, unter dem Stichwort Fokussierung des Auftrags, Unterhaltung im Programmauftrag der Öffentlich-Rechtlichen eine kleinere Rolle spielen. Sie fordern, dass sich ARD und ZDF künftig auf die Bereiche Information, Kultur und Bildung konzentrieren sollten. Auch die privaten Sender sind der Auffassung, dass das Programm der Öffentlich-Rechtlichen zu breit aufgestellt ist.
Prof. Dr. Bernd Holznagel, Medien- und Verfassungsrechtler der Universität Münster betont dagegen, dass zur Grundversorgung auch Unterhaltung gehöre. [mehr…]
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