Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
ARTE - möglicher Nukleus einer gesamteuropäischen Plattform
16.05.2019. Interview mit Peter Boudgoust, ARTE-Präsident und Intendant des Südwestrundfunks (SWR)
Bei der aktuellen Debatte über eine europäische Medienplattform wird immer wieder ARTE als mögliche Basis für ein solches Projekt genannt. In einem Interview mit medienpolitik.net betonte Peter Boudgoust, ARTE-Präsident, dass sich das sechssprachige Online-Angebot von ARTE als Nukleus für ein umfassendes gesamteuropäisches Angebot eignet. „Wir loten derzeit mit unseren Gesellschaftern (ARD, ZDF und France Télévisions) sowie mit unseren Partnersendern verschiedene Möglichkeiten zur Erweiterung des Angebots aus, um die Inhalte öffentlich-rechtlicher Medien europaweit Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung zu stellen“, so Peter Boudgoust. Die öffentlich-rechtlichen Sender hätten bereits einen europäischen Auftrag. Durch eine engere Kooperation dieser Sender könnte man sich so dem Ziel einer europäischen Öffentlichkeit annähern.
Der deutsch-französische Kulturkanal ARTE ging im Mai 1992 auf Sendung. ARTE finanziert sich zu 95 Prozent über den in Deutschland und Frankreich erhobenen Rundfunkbeitrag. Der Sender strahlt keine Werbung aus, eine Teilfinanzierung durch Sponsoring ist jedoch zulässig.
2017 betrug das Budget über 132 Mio. Euro. Präsident von ARTE ist seit 2016 Peter Boudgoust.
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Deutschlandradio verstärkt Podcast-Angebote - drei der zehn reichweitenstärksten Podcasts 2018 auf iTunes
15.05.2019. Interview mit Stefan Raue, Intendant des Deutschlandradios
Das 1994 gegründete Deutschlandradio steht für den nationalen öffentlich-rechtlichen Hörfunk in Deutschland. Jeden Tag entstehen in den Funkhäusern in Berlin und Köln über 72 Stunden hochwertiges Radioprogramm, das die föderale Vielfalt in Deutschland wiedergibt und bundesweit werbefrei zu empfangen ist. Die drei Programme erreichen täglich mehr als 2,6 Millionen Hörerinnen und Hörer. In einem medienpolitik.net-Interview betont Stefan Raue, Intendant des Deutschlandradios, dass der Programmauftrag aus dem Gründungsjahr noch heute zeitgemäß ist: „In einer Zeit, in der unsere demokratische Grundordnung und unsere offene Gesellschaft von vielen Seiten in die Zange genommen oder zumindest kritisch hinterfragt wird, ist der Auftrag, einen Raum für Austausch und Verständigung zu schaffen, doch aktueller denn je. Diesen Auftrag erfüllen wir – auch schon allein wegen unserer eigenen Ost-West-Geschichte.“
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SPD will einen gemeinsamen europäischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
11.05.2019. Interview mit Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
In der öffentlichen Diskussion findet die Idee einer Plattform von Qualitätsangeboten, unabhängig von den globalen Playern, im Internet immer mehr Zuspruch. Dabei werden mehrere Modelle diskutiert, wie etwa eine offene nicht-kommerzielle Plattform der öffentlich-rechtlichen Anbieter als „Public Open Space“ mit öffentlich-rechtlich produzierten Inhalten und Angeboten von öffentlichen Institutionen aus Kultur, Bildung und Wissenschaft wie Museen und Hochschulen. Ein anderes Modell wäre eine Plattform öffentlich-rechtlicher sowie privater Rundfunkanbieter mit Angeboten von Verlagen und unterschiedlichen Institutionen. In einem Gespräch mit medienpolitik.net fordert Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine solche Plattform über die öffentlich-rechtlichen Medien zu finanzieren. Diese Plattform könnte auch die Basis für einen gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Rundfunk Europas bilden.
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Im Medienstaatsvertrag sollen Sprachassistenten und Video-Sharing-Plattformen berücksichtigt werden
10.05.2019. Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs
Es wird viel darüber gesprochen, wie Europa durch demokratiefeindliche Strömungen, schwierige transatlantische Beziehungen, auf nationale Einzelinteressen gerichtete Parteien und populistische Tendenzen unter Druck gerät, mit denen in der Regel auch eine Missachtung der Pressefreiheit einhergeht. Es geht dabei nicht darum, die Demokratie und Freiheit in Europa im Vergleich zu anderen Ländern und Regionen in Misskredit zu bringen, aber es geht darum, den Anfängen zu wehren, wie wir gerade in Deutschland aus eigener Erfahrung wissen. Verbale oder tätige Angriffe auf Journalisten, politische Einflussnahme auf öffentlich-rechtliche Medien bis hin zu den immer noch nicht vollständig aufgeklärten Morden in Malta und der Slowakei sind Warnsignale, die wir nichtkommentarlos hinnehmen dürfen. Wir müssen politisch durchsetzen, dass die Werte, auf die sich die Union gründet, auch eingehalten werden. So schwerfällig die Verfahren des Artikel 7 des EU-Vertrages auch sein mögen –wenn es um die Achtung der Grundrechte und der Demokratie geht, dürfen wir uns Nachgiebigkeit nicht erlauben.
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Ein Jahr nach „No Billag“: Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft setzt
100-Millionen-Franken-Sparprogramm um
09.05.2019. Interview mit Gilles Marchand, Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG /SSR)
„Die SRG befindet sich in einer sehr schwierigen finanziellen Situation – mit einer Reduktion und einer Plafonierung ihrer Gebührengelder bei gleichzeitigem massivem Rückgang ihrer Werbeeinnahmen“, betont Gilles Marchand, Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG /SSR) in einem medienpolitik.net-Gespräch. Es sei ein Widerspruch, die Zustimmung von 71 Prozent der Stimmen für den Erhalt beliebter Programmleistungen zu erreichen und gleichzeitig einen Rückgang von beinahe acht Prozent der Mittel abfedern zu müssen, erläutert Marchand. Im März vergangenen Jahres war die No-Billag-Initiative gescheitert. Die Schweizer Stimmberechtigten lehnten die Volksinitiative mit 71,6 Prozent ab. Vor der Abstimmung hatte die SRG zugesagt mehr sparen zu wollen, zudem wurde die Rundfunkgebühr durch den Bundesrat ab Januar 2019 von 390 auf 316 Euro gesenkt. Kurz nach der Abstimmung kündigte die SRG ein 100-Millionen-Franken schweres Reformpaket an. Konkret will man in den Bereichen Immobilien, Infrastruktur, Technik, Produktionsprozesse und Verwaltung sparen. 200 Stellen wurden gestrichen.
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Rainer Robra gegen ARD-ZDF-Nachrichtenkanal aber für Vernetzung der Online-Angebote
08.05.2019. Interview mit Rainer Robra, Staatsminister, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur von Sachsen-Anhalt
Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt ist gegen die Beauftragung zusätzlicher linearer Programme für ARD und ZDF und damit gegen einen öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanal. Allerdings hält er auch die Zusammenlegung von Programmen „für wünschenswert“. Der CDU-Politiker spricht sich allerdings dagegen aus, dass eine solche Entscheidung von den Sendeanstalten getroffen werde. Der seit 1. Mai geltende novellierte Telemedienauftrag biete den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Möglichkeit, so Robra „in einer veränderten Medienlandschaft ihren Auftrag auch durch Angebote im Onlinebereich wahrzunehmen.“ Allerdings bedürfe es dabei einer Abgrenzung zwischen Rundfunk und Presse. Der Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts bekräftigte in dem medienpolitik.net-Gespräch die Forderung, dass die öffentlich-rechtlichen Sender Angebote durch Verlinkung vernetzen. Der neue Telemedienauftrag schaffe auch eine gute Grundlage für verstärkte Zusammenarbeit mit Verlagen und öffentlichen Institutionen.
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Arbeitsgruppe der Länder will Maßnahmen zum Erhalt regionaler Medien erarbeiten
07.05.2019. Interview mit Oliver Schenk, Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Sächsischen Staatskanzlei
Die Bundesländer haben eine Arbeitsgruppe „Regionale Vielfalt“ gegründet. Den Vorsitz hat Sachsen übernommen. Wie Oliver Schenk, Chef der Sächsischen Staatskanzlei, in einem Interview mit medienpolitik.net informierte, sehen die Länder wachsende Probleme im lokalen und regionalen Medienbereich. Dies betreffe sowohl Printmedien als auch die elektronischen Medien, insbesondere das Fernsehen. „Es droht“, so Schenk, „ein Verlust an Vielfalt in der öffentlichen Debatte und bei der Information der Bürgerinnen und Bürger über Ereignisse und Entwicklungen gerade auch in ihrer unmittelbaren Nähe.“ Die Arbeitsgruppe will das Thema umfassend betrachten. Deshalb soll auch die Situation der regionalen und lokalen Zeitungen in den Fokus genommen werden. Dabei soll auch die Entwicklung in anderen europäischen Ländern berücksichtigt werden.
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rbb startet Plattform rbbKultur mit Fokus auf Berlin und Brandenburg
06.05.2019. Interview mit Dr. Jan Schulte-Kellinghaus, Programmdirektor des rbb
Als erste ARD-Anstalt startet der rbb heute eine Kultur-Plattform. Damit geht zugleich die neue Kulturmarke des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) "rbbKultur" an den Start. Für den rbb ist dies, nach eigenen Angaben, nach dem Informationsangebot rbb24 der nächste Schritt auf dem Weg, Inhalte crossmedial zu planen und multimedial zu verbreiten.
Herzstück von rbbKultur sind das Kulturradio, das seinen Namen in rbbKultur ändert, rbbKultur - Das Magazin im rbb Fernsehen und im Netz auf rbbkultur.de sowie in der neuen rbbKultur-App. Hier finden die Angebote aus Radio und Fernsehen zusammen. Wissenschaftsthemen bereichern das umfassende Online-Angebot. Kulturinteressierte finden hier vielfältige Themendossiers, Rezensionen und Empfehlungen zu aktuellen Kulturereignissen in der Region. "Deine Ohren werden Augen machen" - so der Claim der neuen Marke – ist ein Versprechen, Kultur auf neue und ungewöhnliche Weise erleben zu können.
WDR mediagroup zeigt, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfolgreich sparen kann
30.04.2019. Interview mit Michael Loeb und Frank Nielebock, Geschäftsführer der WDR mediagroup (WDRmg)
Die WDR mediagroup, ein kommerzielles Tochterunternehmen des Westdeutschen Rundfunks (WDR), hat in den vergangenen zwei Jahren deutlich ihre Kosten reduziert und erwirtschaftet Gewinn. Dazu wurden der Geschäftsbereich reduziert und über 150 Arbeitsplätze abgebaut. Die Neuausrichtung war vor allem aufgrund der 2016 von der damaligen Landesregierung beschlossenen Werbezeitenreduzierung im Hörfunk notwendig geworden. Zur Debatte über einen werbefreien öffentlich-rechtlichen Rundfunk betonte Geschäftsführer Michael Loeb in einem medienpolitik.net-Gespräch, dass bei gleichbleibendem Programmauftrag wegfallende Werbeeinnahmen durch höhere Rundfunkbeiträge ausgeglichen werden müssten. „Insofern entlasten die von uns erzielten Erträge alle Beitragszahler.“ „Wir glauben“, so Geschäftsführer Frank Nielebock, „dass es innerhalb der ARD unausweichlich zu solchen Konzentrationen von Leistungen auf einzelne Anstalten / Werbegesellschaften kommen wird. Die WDRmg ist hierfür gut aufgestellt und bereit Aufgaben zu übernehmen.“
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Ansätze einer europarechtlichen Risikoanalyse eines umfassend indexgestützten Modells der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
29.04.2019. Von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
Ein Übergang zu einem umfassend indexgestützten Modell der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in verschiedenen Ausformungen auch unter dem Oberbegriff „Vollindexierung“ diskutiert wird, steht auch im Nachgang zu hieran geäußerter rechtlicher und politischer Kritik im Ergebnis der Beschlüsse der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz am 21. März 2019 weiterhin auf der medienpolitischen Tagesordnung. Die Reserven gegenüber einem solchen Ansatz, der je nach Ausformung mit einer „Entpolitisierung“ und/oder einer Rücknahme bisheriger Kontrollmöglichkeiten der KEF verbunden wäre, sind im Länderkreis allerdings, wie der erteilte Prüfauftrag belegt, auch noch nicht abschließend ausgeräumt. Der Schwebezustand in Bezug auf die zukünftige Ausgestaltung der Finanzverfassung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dauert damit an.
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