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Strukturwandel in der Medienaufsicht?

Strukturwandel in der Medienaufsicht?

von am 23.09.2012

Gastbeitrag von Ruprecht Polenz, Vorsitzender ZDF-Fernsehrat

Der Wandel, der uns dieser Tage über einen Strukturwandel in der Medienpolitik und der Medienaufsicht nachdenken lässt, ist vor allem in einem technischen Umbruch begründet. Einer medialen Revolution, die so rasant neue Kommunikationsformen schafft und wieder über Bord wirft wie nie zuvor. Für die Medienpolitik und -aufsicht heißt dies zwangsläufig, häufig nicht rasch genug agieren zu können. Das mag in manchen Fällen nicht tragisch erscheinen, da gerade in der Politik Schnellschüsse eher nicht zielführend sind. In manchen Feldern ist ein Zuwarten jedoch fatal - und zwar dort, wo es um die jüngsten Mediennutzer geht - im Bereich des Jugendmedienschutzes. Der Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates, Ruprecht Polenz über die Landesmedienanstalten und die Frage nach effektiver Aufsicht, denn „auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss die binnenplurale Gremienaufsicht sich und ihre Arbeit stets kritisch hinterfragen.“ [mehr…]

Hört den unter 30-Jährigen zu!

Hört den unter 30-Jährigen zu!

von am 20.09.2012

Ein Gastbeitrag von Bruno Kramm, Politischer Geschäftsführer, Piratenpartei Bayern und Bundesbeauftragter für das Urheberrecht der Piratenpartei

Die breite Ablehnung der Akzeptanz des gegenwärtigen Urheberrechts sieht Kramm darin, dass ein Großteil der „digital natives“ das Urheberrecht nur „noch als Bedrohung der Privatsphäre und tiefen Eingriff in den freien Lebensraum“ verstehe. Den Grund sehe er nicht in „mangelnder Moral“, sondern eher in einer Ablehnung der „oligopolen Verwerterstrukturen und ihrer restriktiv vertretenen Nutzungsrechte“. Das Problem der Online-Piraterie betrachte er als hausgemacht und plädierte, „wenn die Verwerter weniger Rechte und damit auch weniger Umsätze erreichen, verschwindet die Piraterie von allein“. [mehr…]

Pressemeldung des Bundesverband Musikindustrie e. V. zum „Zukunftsforum Urheberrecht“ des BmJ (2012)

Pressemeldung des Bundesverband Musikindustrie e. V. zum „Zukunftsforum Urheberrecht“ des BmJ (2012)

von am 19.09.2012

Pressemeldung des Bundesverbandes Musikindustrie zum Zukunftsforum Urheberrecht des Bundesjustizministeriums am 19.09.2012

Die Vertreter mehrerer Verbände der Kreativwirtschaft haben eine Teilnahme am Zukunftsforum Urheberrecht abgesagt, weil erst „nach drei Jahren in Regierungsverantwortung die Bundesjustizministerin nun lediglich zu einem Forum einlädt, in dem unterschiedliche Ideen für die Zukunft entwickelt werden sollen. Die auf dem Panel sitzenden Akteure haben ihre Positionen zu Geschäftsmodellen, Rechtsdurchsetzung und der Vereinfachung des Urheberrechts aber bereits unzählige Male miteinander ausgetauscht. Es sind also weder neue Erkenntnisse noch konkrete eigene Vorschläge des Bundesministeriums für Justiz zu erwarten.“ [mehr…]

Netzpolitik: <br> „Einen Weg zu neuer Balance von Kreativen, Verwertern und Nutzern suchen“

Netzpolitik:
„Einen Weg zu neuer Balance von Kreativen, Verwertern und Nutzern suchen“

von am 10.09.2012

Rede von Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionsvorsitzende

Im Rahmen der Berlin Music Week hielt Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Branchenempfang zu "pop meets politics" am 07.September 2012 ein Impulsreferat. Er fragt nach den Ursachen der schlechten sozialen Absicherung von Künstlern in allen kreativen Bereichen. Mahnende Worte richtet er auf die Ungleichheit zwischen den Gegebenheiten des dynamischen Arbeitsmarkt des 21. Jahrhunderts und den Sozialstrukturen des 19. Jahrhunderts an und betont, dass die digitale Welt braucht ein angepasstes System. Auch zu aktuellen Fragen zur Zukunft des Urheberrechts und zur Rolle der GEMA greift Steinmeier auf. [mehr…]

Netzpolitik ist… Medienpolitik

Netzpolitik ist… Medienpolitik

von am 08.09.2012

Gastbeitrag von Jimmy Schulz (FDP), MdB, Vorsitzender des Landesfachausschuss “Netzpolitik”

Das Internet verändert seit über 20 Jahren die Welt und damit auch Gesellschaft und Politik. Der Arabische Frühling, die New Economy oder auch WikiLeaks wären ohne das Netz nicht möglich. Die Politik nimmt diese Herausforderungen an und will die gesellschaftliche Revolution mitgestalten und begleiten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Internet vor allem ein Ort der Chancen. Im März dieses Jahres hat die FDP-Bundestagsfraktion deshalb eine neue Veranstaltungsreihe aus den Angeln gehoben. Die Reihe „Digitale Liberale: Netzpolitik ist…“. Mit dieser Reihe wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und zeigen: Netzpolitik ist ein Querschnittthema. [mehr…]

Netzpolitik: <br> „Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

Netzpolitik:
„Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

von am 05.09.2012

Rede von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei zum Panel „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik"

Im Rahmen des Internationalen Medienkongresses 2012 zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ betonte Böhning, dass Netzpolitik längst kein Nischenthema mehr sei, sondern für alle Lebensbereiche systemrelevant geworden ist. Zugleich sehe er die Schaffung eines digitalen Wertegerüstes für notwendig an, da das Netz zukünftig in allen Politikressorts stecke und sie auch verändere. Denn "Netzpolitik muss den Ausgleich suchen. Aber der darf nicht zu Beliebigkeit führen. Wir brauchen klare Orientierung in der Digitalen Gesellschaft.", so Böhning. [mehr…]

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

von am 29.08.2012

Ein Beitrag von Brigitte Zypries, SPD-Justiziarin

Für die SPD-Politikerin sei es nicht haltbar, dass ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Vergleich zu den Leistungsschutzrechten, wie etwa für Tonträgerhersteller überhaupt notwendig ist. Ihr erscheinen die bisherigen installierten Schutzrechte daher als völlig ausreichend. Außerdem mahnt sie vor "erhebliche Nebenwirkungen", die ein neues Leistungsschutzrecht mit sich bringen würde. [mehr…]

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

von am 27.08.2012

Interview mit Ansgar Heveling, (CDU), MdB und Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
Ansgar Heveling, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, hat mit seinen klaren Worten wiederholt für Unmut bei den sogenannten Internet-Aktivisten gesorgt. Auch, weil er weiter konsequent für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eintritt. Welche Positionen er vertritt lesen Sie im Interview. [mehr…]

Medienordnung </br> „It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

Medienordnung
„It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

von am 27.08.2012

Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Olaf Scholz sieht die Hauptaufgabe der Politik darin, die kommunikative Infrastruktur unseres digitalen Mediensystems zu sichern. Das funktioniere nur durch Schaffung ausbalancierter Rahmenbedingungen der Ökonomie und der Gesellschaft für alle Content-Anbieter. Dazu gehöre es, alte Verhärtungen aufzubrechen und in einen produktiven Dialog zu treten. Größte Herausforderung sieht der SPD-Politiker Olaf Scholz in der politischen Priorisierung auf die digitale Wirtschaft der Medien. Warum es notwendig ist, ökonomische Fragen zuerst zu lösen, lesen Sie in seinem Gastbeitrag. [mehr…]

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

von am 27.08.2012

Dr. Johannes Beermann (CDU), Chef der Staatskanzlei Sachsens und Albrecht Gerber (SPD), Chef der Staatskanzlei Brandenburg im Interview
Ob das Fernsehen noch Fernsehen bleibt und wie in Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk junge Zielgruppen erreichen kann, darüber spricht der Chef der Staatskanzlei Sachsens, Dr. Johannes Beermann. Kritisch sieht er die hohen Kosten der Digitalkanäle von ARD und ZDF. Konträr dazu spricht sich hingegen Albrecht Gerber gegen die Einstellung der Digitalkanäle von ARD und ZDF aus. [mehr…]