Top Themen

Walther Umstätter: Wissen als geistiges Eigentum

von am 24.08.2012

Auszug aus dem Abstract:
„Geistiges Eigentum ist durch eine bemerkenswerte Charakteristik gekennzeichnet. Es kann nur durch die Zurverfügungstellung und allgemeine Veröffentlichung erreicht werden. Historisch betrachtet [mehr…]

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

von am 15.08.2012

Von Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Journalist

In der Urheberrechtsdebatte gilt es zunächst die richtigen Fragen zu stellen. Geht es um das Recht oder den digitalen Wandel der Medienmärkte? Nach dem Gesetzgeber zu schreien, genügt nicht. Warum ist das Urheberrecht zurzeit derart umstritten? Was muss man ändern am Recht und wie könnte eine Urheberrechtsordnung für das 21. Jahrhundert aussehen? Wer ist Schuld an der Misere und wie kann man den Schuldigen bestrafen? Ein Standpunkt von Till Kreutzer. [mehr…]

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

von am 01.08.2012

Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]

BR-Rundfunkrat fordert öffentlich-rechtlichen Jugendkanal

BR-Rundfunkrat fordert öffentlich-rechtlichen Jugendkanal

von am 31.07.2012

Interview mit Bernd Lenze, Vorsitzender des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks
Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks unterstützt die Forderung nach einem öffentlich-rechtlichen Jugendkanal, wie ihn auch einige Intendanten bereits formuliert hatten. Das gehe aber nur, so der BR-Vertreter Bernd Lenze, wenn die Anstalten Etats zusammenlegen. Zugleich spricht sich Lenze dafür aus, Beschränkungen bei Online-Angeboten zu lockern, um so mehr Jugendliche anzusprechen. Wie sollen und können die Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft Jugendliche und junge Erwachsene besser erreichen. Dazu mehr im Gespräch. [mehr…]

Tagesschau-App: Ein „nutzloses“ Urteil

Tagesschau-App: Ein „nutzloses“ Urteil

von am 31.07.2012

Interview mit Dr. Werner Hahn, Justitiar des Norddeutschen Rundfunks (NDR)

Im Rechtsstreit um die Tagesschau-App unterstrich das Kölner Landgericht erneut, dass eine außergerichtliche Einigung zwischen den Verlegern und der ARD der bessere Weg sei. Grundsätzliche Leitlinien für die Gestaltung von Apps könne eine Wettbewerbskammer nicht beschließen, erklärt das Gericht. Daher könne kein Votum für oder gegen das gesamte Angebot gegeben werden. In welcher Weise überhaupt über den Rundfunkstaatsvertrag hinaus näher bestimmt werden kann, was unter „presseähnlich“ zu verstehen ist und wie eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits aussehen kann, darüber berichtet Dr. Werner Hahn vom NDR. [mehr…]

Piratenpartei: Erneuerung des Urheberrechts längst überfällig

Piratenpartei: Erneuerung des Urheberrechts längst überfällig

von am 31.07.2012

Interview mit Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei
Diskussionen zur Notwendigkeit eines neuen Urheberrechts für die digitale Welt stehen mit Etablierung der Piratenpartei immer weiter oben auf der politischen Agenda. Warum dieses Thema so wichtig ist, welche Positionen die Piratenpartei zum Urheberrecht vertritt und wie Kreative von ihren allgemein verfügbaren Werken in einer modifizierten Wertschöpfungskette in Zukunft leben könnten, erläutert Bernd Schlömer. [mehr…]

Welche Chancen hat DAB+ als Nachfolge-Übertragungsstandard für UKW?

Welche Chancen hat DAB+ als Nachfolge-Übertragungsstandard für UKW?

von am 30.07.2012

Interview mit Klaus Schunk, Vizepräsident des VPRT
Rund 80 Prozent aller Deutschen hören täglich vier Stunden Radio. Und das überwiegend per UKW. Diese Tatsache bewog den VPRT, sich bei der TKG-Novelle vehement und erfolgreich dafür einzusetzen, ein konkretes Abschaltdatum für UKW zu verhindern. Zugleich startet der digitale Radiostandard DAB+. Klaus Schunk, Vizepräsident des VPRT, erläutert die Hintergründe, warum es besser ist, als Verband den Ausbau von DAB+ für Radio-Angebote nicht unbedingt zu fördern. [mehr…]

Neue Vertragskonditionen bei digitalen Verwertungsrechten notwendig

Neue Vertragskonditionen bei digitalen Verwertungsrechten notwendig

von am 30.07.2012

Interview mit Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei
Zur Stärkung der deutschen Film- und Fernsehproduktion unternimmt die Politik aus Sicht des Berufsverbands AG DOK zu wenig. Im Gespräch mit dem Chef der Berliner Senatskanzlei, Björn Böhning, werden politische Handlungsoptionen, der Stand der Verhandlungen und die Probleme freier Filmschaffende vor allem mit öffentlich-rechtlichen Auftraggebern, thematisiert. [mehr…]

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

von am 05.07.2012

Von Christoph Keese, Geschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, Abmahnwellen und Prozesslawinen. Doch die Sorgen sind übertrieben. In Wahrheit müssen Blogger das Leistungsschutzrecht nicht fürchten, sondern können sogar von ihm profitieren. Hier sind seine vier guten Gründe: [mehr…]

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

von am 04.07.2012

Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.

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