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<h4>Medienregulierung:</h4>Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft

Medienregulierung:

Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Präsentation des TA-Projekts und einleitende Thesen durch Dr. Bernd Beckert, Ulrich Riehm, Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) (Auszug)

Für die Studie ergaben sich ganz konkret zwei Schwerpunkte, nämlich zum einen die Untersuchung der Breitbandstrategien im internationalen Vergleich und zum anderen die Analyse des langfristigen medialen Wandels, eines Wandels, den ja bekanntermaßen alle Mediengattungen oder Medientypen erfasst hat und der jeweils spezifische medienpolitische Konsequenzen hat. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien – Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“

Medienregulierung:

Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien – Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“

von am 18.01.2013

Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien - Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“
Lesen Sie hier den Vortrag über das TA-Projekt und einleitende Thesen von Dr. Bernd Beckert, ein Handout zum Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink zu „Leitmedien in Zeiten des Internets“, eine Stellungnahme von Martin Dörmann, MdB und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und eine Stellungnahme von Tabea Rößner, MdB und Sprecherin für medienpolitik und Demografie, Bündnis90/Die Grünen. [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>Der Wechsel von der Gebühr zum Beitrag ist ein Systemwechsel

Rundfunk:

Der Wechsel von der Gebühr zum Beitrag ist ein Systemwechsel

von am 10.01.2013

Interviews mit Hans W. Färber, Verwaltungs-direktor des WDR und Verwaltungsratsvorsitzender des Beitragsservice und Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, Vorsitzender der KEF

10.01.13 Am 1. Januar startete ein neues Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Der Rundfunkbeitrag. Er wird im Gegensatz zur Rundfunkgebühr nicht pro Empfangsgerät erhoben, sondern pro Haushalt bzw. Betriebsstätte. Über die organisatorischen Fragen der Umstellung, die mögliche Beitragssumme, die ARD, ZDF und Deutschlandradio künftig erhalten werden, sowie eine mögliche Senkung des Beitrags und den Bedarf der Sender [...] [mehr…]

<h4>Dualer Rundfunk: </h4> Noch gibt es dafür kein ausgearbeitetes Konzept

Dualer Rundfunk:

Noch gibt es dafür kein ausgearbeitetes Konzept

von am 28.12.2012

Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF

28.12.12 - Das ZDF plant für das kommende Jahr rückläufige Einnahmen in Höhe von ca. zwei Millionen Euro. Die Ursachen hierfür sind geringere Umsätze bei der Werbung wegen der fehlenden Sportgroßereignisse und die neue gesetzliche Beschränkung für das Sponsoring. Für 2013 wird ein negatives Betriebsergebnis von 9,3 Millionen erwartet, das gemäß einer Einsparauflage des Verwaltungsrates ausgeglichen werden soll. Das ZDF bleibt trotz der engeren Finanzplanung mit einem Budget von 515 Millionen Euro der größte einzelne Auftraggeber für die deutschen Produzenten. [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4> Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

Medienordnung:

Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

von am 21.12.2012

Zum Jahresende hat medienpolitik.net Chefs von Staatskanzleien und Senatskanzleien nach den medienpolitischen Schwerpunkten für 2013 befragt

21.12.12 - Thomas Kreuzer (CDU), Medienminister und Chef der Staatskanzlei Bayerns, fordert u.a. eine Überarbeitung der Werberichtlinien für das Fernsehen; Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei, schlägt als Sitz eines ARD-ZDF-Jugendkanals Berlin vor; Dr. Christoph Krupp (SPD), Chef der Senatskanzlei Hamburgs, tritt für eine Reform des klassischen Rundfunkbegriffs und der Rundfunkregulierung ein und Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in NRW, plädiert angesichts der aktuellen Probleme einiger Zeitungsverlage für eine Stärkung der Meinungsvielfalt im regionalen und lokalen Bereich. [mehr…]

<h4>Dualer Rundfunk: </h4> Die Zeit der rundfunkinternen Grabenkämpfe ist vorbei

Dualer Rundfunk:

Die Zeit der rundfunkinternen Grabenkämpfe ist vorbei

von am 21.12.2012

Fragen an Thomas Kreuzer, Medienminister und Chef der Staatskanzlei Bayerns

21.12.12 - Thema heute wie vor einem Jahr – nur noch dringlicher – ist die Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung. Die Zeit der rundfunkinternen Grabenkämpfe ist vorbei, das haben die Münchener Medientage gezeigt. Mit dem vom Bayerischen Ministerpräsidenten angekündigten „Runden Tisch“ wollen wir ein Signal setzen für den Abbau asymmetrischer Regulierung und zugleich für die Öffnung notwendiger Freiräume für Medienunternehmen. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4> Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

Netzpolitik:

Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

von am 21.12.2012

Fragen an Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

21.12.12 - Das wichtigste medienpolitische Thema sind die gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen der digitalen Welt. Sie wird dadurch schwerpunktmäßig zur Netzpolitik. Die politische Diskussion über regulatorische Ansätze und Notwendigkeiten – national und europäisch – soll in und aus Berlin geführt werden. Medien- und Netzpolitik werden mehr und mehr zusammenwachsen. Zu den drängenden Themenbereichen zählen: [mehr…]

<h4>Verlage: </h4> Medien sind auch Faktor freier Meinungsbildung

Verlage:

Medien sind auch Faktor freier Meinungsbildung

von am 21.12.2012

Fragen an Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in NRW

21.12.12 - Es gibt eine ganze Reihe von Themen, denen wir uns 2013 widmen werden, aber Schlagworte von besonderer Bedeutung sind: Vielfalt, Unabhängigkeit und Wettbewerb. Die Digitalisierung im Medienbereich hat sowohl die Technik als auch das Nutzerverhalten grundlegend verändert. Diese Entwicklung bietet neue Chancen für den Medienstandort Nordrhein-Westfalen. [mehr…]

<h4>Urheberrecht: </h4> In Brüssel tanzen die Mäuse auf dem Tisch

Urheberrecht:

In Brüssel tanzen die Mäuse auf dem Tisch

von am 13.12.2012

Interview mit Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

13.12.12. Mehr als 30 Organisationen von Urheberinnen und Urhebern in der Initiative Urheberrecht haben gefordert, das Urheberrecht weiterzuentwickeln, um sowohl neuen Anforderungen der Bürger als auch berechtigten Interessen der Urheber gerecht zu werden. Vom Gesetzgeber verlangt die Initiative, die über 140.000 Kreative vertritt, vor allem eine Reform des Urhebervertragsrechts. Ziel müsse sein, die Verhandlungsmacht der Urheber und ausübenden Künstler effektiv und nachhaltig zu stärken. Außerdem sollen die Verwertungsgesellschaften gestärkt werden. Keinen Reformbedarf sieht die Initiative hingegen beim Urheberpersönlichkeitsrecht. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> Länder planen neues Medienkonzentrationsrecht

Medienregulierung:

Länder planen neues Medienkonzentrationsrecht

von am 05.12.2012

Interviews mit Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, stellvertretender Vorsitzender der KEK

05.12.12 - Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben jetzt den Auftrag zur Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts erteilt. Ein entsprechender Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll bis zum Sommer 2013 vorliegen. Grundlage des Medienkonzentrationsrechts, das neben dem Wettbewerbsrecht bei Zusammenschlüssen von Medienunternehmen zur Anwendung kommt, soll das geltende fernsehzentrierte Zuschaueranteilsmodell bleiben. [mehr…]