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Medienordnung </br> „It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

Medienordnung
„It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

von am 27.08.2012

Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Olaf Scholz sieht die Hauptaufgabe der Politik darin, die kommunikative Infrastruktur unseres digitalen Mediensystems zu sichern. Das funktioniere nur durch Schaffung ausbalancierter Rahmenbedingungen der Ökonomie und der Gesellschaft für alle Content-Anbieter. Dazu gehöre es, alte Verhärtungen aufzubrechen und in einen produktiven Dialog zu treten. Größte Herausforderung sieht der SPD-Politiker Olaf Scholz in der politischen Priorisierung auf die digitale Wirtschaft der Medien. Warum es notwendig ist, ökonomische Fragen zuerst zu lösen, lesen Sie in seinem Gastbeitrag. [mehr…]

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

von am 27.08.2012

Dr. Johannes Beermann (CDU), Chef der Staatskanzlei Sachsens und Albrecht Gerber (SPD), Chef der Staatskanzlei Brandenburg im Interview
Ob das Fernsehen noch Fernsehen bleibt und wie in Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk junge Zielgruppen erreichen kann, darüber spricht der Chef der Staatskanzlei Sachsens, Dr. Johannes Beermann. Kritisch sieht er die hohen Kosten der Digitalkanäle von ARD und ZDF. Konträr dazu spricht sich hingegen Albrecht Gerber gegen die Einstellung der Digitalkanäle von ARD und ZDF aus. [mehr…]

Urheberecht:<br> Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

Urheberecht:
Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

von am 27.08.2012

Prof. Dr. Robert Schweizer und Brigitte Zypries mit unterschiedlichen Standpunkten zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Ein Presse-Leistungsschutzrecht scheint für den Juristen Schweizer notwendig, weil die Pressefreiheit unter der kostenlosen Online-Presse leide und das auch die Demokratie unnötig einschränke. Schon aus der Verfassung liest er ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ab. Für Brigitte Zypries hingegen leitet sich ein Leistungsschutzrecht "schon gar nicht aus der Verfassung her" und mit der Einführung befürchtet sie eine "Einschränkung der Kommunikationsfreiheit". [mehr…]

IFA 2012: Was die Konsumenten von aktuellen Trends erwarten dürfen

IFA 2012: Was die Konsumenten von aktuellen Trends erwarten dürfen

von am 27.08.2012

Dr. Andreas Bereczky (Produktionsdirektor des ZDF) und Dhananjay Mirchandani (Director Home Access and Video, Vodafone) über aktuelle Trends zur IFA 2012
In den Interviews werden Themen rund um die Zukunft des Fernsehens, um die Popularität von Streaming-Angeboten, VoD, 3D und den neuen Standard UHDTV diskutiert. Ob das ZDF zukünftig auch seine Live-Streamingangebote in HD-Qualität übertragen wird und wie die Bilanz von Vodafone TV fast ein Jahr nach dem Start aussieht, lesen Sie hier. [mehr…]

Infrastruktur:<br> ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

Infrastruktur:
ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

von am 27.08.2012

Interview mit Peter Weber, Justitiar des ZDF
ARD und ZDF haben ihre Einspeiseverträge mit Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Den drei großen Kabelnetzbetreibern entgehen so Gebühren von mindestens 60 Millionen Euro im Jahr. Daher wollen sie sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden und Kabel Deutschland versucht jetzt, per Gerichtsentscheidung die Einspeisegebühren zu erzwingen. Kommt es zu keiner Einigung, will Kabel Deutschland die Programme von ARD und ZDF ab Januar 2013 nicht mehr ausstrahlen. Ob das ZDF jetzt doch zahlen muss, lesen Sie hier. [mehr…]

Walther Umstätter: Wissen als geistiges Eigentum

von am 24.08.2012

Auszug aus dem Abstract:
„Geistiges Eigentum ist durch eine bemerkenswerte Charakteristik gekennzeichnet. Es kann nur durch die Zurverfügungstellung und allgemeine Veröffentlichung erreicht werden. Historisch betrachtet [mehr…]

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

von am 15.08.2012

Von Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Journalist

In der Urheberrechtsdebatte gilt es zunächst die richtigen Fragen zu stellen. Geht es um das Recht oder den digitalen Wandel der Medienmärkte? Nach dem Gesetzgeber zu schreien, genügt nicht. Warum ist das Urheberrecht zurzeit derart umstritten? Was muss man ändern am Recht und wie könnte eine Urheberrechtsordnung für das 21. Jahrhundert aussehen? Wer ist Schuld an der Misere und wie kann man den Schuldigen bestrafen? Ein Standpunkt von Till Kreutzer. [mehr…]

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

von am 01.08.2012

Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]

BR-Rundfunkrat fordert öffentlich-rechtlichen Jugendkanal

BR-Rundfunkrat fordert öffentlich-rechtlichen Jugendkanal

von am 31.07.2012

Interview mit Bernd Lenze, Vorsitzender des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks
Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks unterstützt die Forderung nach einem öffentlich-rechtlichen Jugendkanal, wie ihn auch einige Intendanten bereits formuliert hatten. Das gehe aber nur, so der BR-Vertreter Bernd Lenze, wenn die Anstalten Etats zusammenlegen. Zugleich spricht sich Lenze dafür aus, Beschränkungen bei Online-Angeboten zu lockern, um so mehr Jugendliche anzusprechen. Wie sollen und können die Öffentlich-Rechtlichen in Zukunft Jugendliche und junge Erwachsene besser erreichen. Dazu mehr im Gespräch. [mehr…]

Tagesschau-App: Ein „nutzloses“ Urteil

Tagesschau-App: Ein „nutzloses“ Urteil

von am 31.07.2012

Interview mit Dr. Werner Hahn, Justitiar des Norddeutschen Rundfunks (NDR)

Im Rechtsstreit um die Tagesschau-App unterstrich das Kölner Landgericht erneut, dass eine außergerichtliche Einigung zwischen den Verlegern und der ARD der bessere Weg sei. Grundsätzliche Leitlinien für die Gestaltung von Apps könne eine Wettbewerbskammer nicht beschließen, erklärt das Gericht. Daher könne kein Votum für oder gegen das gesamte Angebot gegeben werden. In welcher Weise überhaupt über den Rundfunkstaatsvertrag hinaus näher bestimmt werden kann, was unter „presseähnlich“ zu verstehen ist und wie eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits aussehen kann, darüber berichtet Dr. Werner Hahn vom NDR. [mehr…]