Plattformen und Aggregatoren

„Geltendes Recht muss effektiv durchgesetzt werden“

„Geltendes Recht muss effektiv durchgesetzt werden“

von am 13.02.2019

Länder planen Regeln für Intermediäre, die eine Manipulation oder Diskriminierung meinungsrelevanter Inhalte ausschließen

13.02.2019. Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen 

Bessere Medienkompetenz, starker unabhängiger Journalismus und effektiveres Vorgehen gegen strafbare Inhalte seien die besten Rezepte gegen Hassrede, Cyber-Mobbing und Desinformation in den sozialen Netzwerken. So lautet ein Ergebnis des Medien- und Kommunikationsberichts der Bundesregierung 2018, den das Bundeskabinett Mitte Januar beschlossen hat. Medienpolitik.net hat in den vergangenen Wochen Bundes- und Landespolitiker nach einer Einschätzung dieses Berichts, der bei der Opposition viel Widerspruch ausgelöst hat, befragt. Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen betont im Zusammenhang mit einer im Bericht geforderten Regulierung von Intermediären, dass eine „steuernde Einflussnahme durch den Staat auf Inhalte darf dabei weder unmittelbar noch mittelbar erfolgen“ darf. [mehr…]

„Weg von Sender- hin zu Plattformlogiken“

„Weg von Sender- hin zu Plattformlogiken“

von am 21.01.2019

Öffentlich-rechtliche Medien: Herstellung digitaler Öffentlichkeit als Chance und Aufgabe begreifen

21.01.2019. Interview mit Prof. Dr. Leonhard Dobusch, Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Universität Innsbruck

Prof. Dr. Leonhard Dobusch, österreichischer Organisationsforscher und Mitglied des ZDF-Fernsehrates, fordert, dass öffentlich-rechtliche Medien die Herstellung digitaler Öffentlichkeit als Chance und Aufgabe begreifen und entsprechend handeln sollten. So sollten sich ARD und ZDF Inhalten jenseits der öffentlich-rechtlichen Anstalten öffnen, die dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechen. „Dazu zählt auch die Frage, ob es nicht längst eine öffentlich-rechtliche Aufgabe ist, eine Plattform auch für nicht-profitorientierte Inhalte von Beitragszahlenden und damit eine Alternative zu profit-orientierten Plattformen wie YouTube zu bieten.“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Die Zeit war reif“

Medienpolitik:

„Die Zeit war reif“

von am 10.12.2018

Kritik am Geschäftsmodell von Netflix

10.12.2018. Interview mit Stefan Arndt, Gesellschafter / Produzent von X-Filme

„Babylon Berlin“, die Gemeinschaftsproduktion von X Filme Creative Pool, ARD Degeto, Sky und Beta Film, hat ein Millionenpublikum gefesselt. Sie ist ein Meilenstein in der deutschen Fernsehgeschichte. Mehr als drei Millionen Zuschauer verfolgten die Serie auf Sky. Im Ersten sahen durchschnittlich fast fünf Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer die 16 Folgen, die einen Marktanteil von 15,9 Prozent erzielten. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Mit Kleinstaaterei können wir nichts gewinnen“

Medienpolitik:

„Mit Kleinstaaterei können wir nichts gewinnen“

von am 06.12.2018

Monika Grütters unterstützt die Idee einer europäischen Medienplattform

6.12.2018. Interview mit Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien

„Plattformen für qualitätsvolle europäische Inhalte sind ein langgehegter Wunsch. Europa muss und könnte so im globalen Netz seinen Einfluss wahrnehmen“, so Monika Grütters, Kulturstaatsministerin in einem medienpolitik.net-Gespräch. Sie setze sich gegenwärtig dafür ein, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. „Denn: Mit Kleinstaaterei können wir gegen US-amerikanische oder asiatische Marktmacht nichts gewinnen.“ [mehr…]

<h4>„Beide Konzepte sind vorstellbar“</h4>

„Beide Konzepte sind vorstellbar“

von am 27.11.2018

ARD-Vorsitzender fordert klare Entscheidung über die gesellschaftspolitische Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

27.11.2018. Interview mit Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm hält in einem medienpolitik.net-Gespräch sowohl die Vorschläge für eine Indexierung des Rundfunkbeitrags als auch eine Budgetierung für sinnvoll, wenn die Vorgaben der Rechtsprechung zu Artikel 5 GG beachtet werden. Kritisch sieht er dagegen die Flexibilisierung des Auftrages. „Ferner überschreiten Überlegungen, den Rundfunk in seinem Auftrag einzuschränken, meines Erachtens klar die Grenzen“, betont Wilhelm. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Zwei Paar Stiefel

Medienpolitik:

Zwei Paar Stiefel

von am 20.09.2018

Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren

20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei

Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]

<h4>Medienrecht/Netzpolitik:</h4> Syntakt Error

Medienrecht/Netzpolitik:

Syntakt Error

von am 03.09.2018

Debatte um Urheberrechtsnovelle im EU-Parlament: Propaganda statt Fakten

03.09.18 Von Stefan Herwig, Leiter des netzpolitischen Thinktank Mindbase und Unternehmensberater zum Thema Digitalisierung

Internetaktivisten verhindern mit Partizipationsaufrufen erneut urheberrechtliche Politikvorhaben. Ein Sieg für die Demokratie und das freie Internet – oder vielleicht doch eher das Gegenteil? [mehr…]

<h4>Medienrecht/Netzpolitik:</h4> „Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

Medienrecht/Netzpolitik:

„Wir leiden unter massiven Marktverzerrungen“

von am 03.09.2018

Musikwirtschaft fordert dringend rechtliche Klarheit für den digitalen Lizenzhandel

03.09.18 Interview mit Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI)

Im ersten Halbjahr 2018 hat Audio-Streaming (+35,2{4ae5f2cfbae1b1bdedfa59fe4a07f58bb35532ad595a47938acbe0c93e3e4f45}) die CD überholt und ist mit 47,8 Prozent Marktanteil nun – wie bereits in anderen Märkten – größtes Umsatzsegment. Dazu der Vorstandsvorsitzende des BVMI [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

Rundfunk:

„Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

von am 28.08.2018

Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten

29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Medienpolitik:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 26.08.2018

Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg

„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]