Urheberrecht

<h4>Presse:</h4> Fairer Wettbewerb sichert die Vielfalt

Presse:

Fairer Wettbewerb sichert die Vielfalt

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Burkhardt Müller-Sönksen, medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur "Zukunft der Presse" des Ausschusses für Kultur und Medien

Sinkende Auflagenzahlen, schrumpfende Anzeigenmärkte und schließlich die Rede vom "Zeitungssterben": die Signale aus der Verlagsbranche waren alarmierend. Entsprechend herrschte im Ausschuss für Kultur und Medien seltene Einigkeit, ein öffentliches Expertengespräch zur Zukunft der Presse durchzuführen. [mehr…]

<h4>Presse:</h4> Medienpolitischer Dialog der SPD-Bundestagsfraktion

Presse:

Medienpolitischer Dialog der SPD-Bundestagsfraktion

von am 21.02.2013

Statement von Helmut Heinen, BDZV

18.02.2013 Es heißt es in der Einladung zur Veranstaltung heute: „Angesichts der Auflagen- und Anzeigenrückgänge im Printbereich und bislang unzureichender Verdienst-möglichkeiten für Journalismus im Netz steht die Zeitungsbranche vor großen Herausforderungen.“ Diese Zustandsbeschreibung trifft zweifellos zu, aber ich möchte sie doch etwas ergänzen. Deutschland ist auch heute ein Zeitungsland. [mehr…]

<h4>Filmwirtschaft:</h4> „Perspektiven der Filmpolitik 2013“

Filmwirtschaft:

„Perspektiven der Filmpolitik 2013“

von am 08.02.2013

Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann auf dem Deutschen Produzententag 2013 am 7. Februar 2013

08.02.13 Die Deutsche Produzentenallianz hatte wie üblich vor dem Startschuss der Berlinale zum Deutschen Produzententag geladen. Zur Eröffnung erhielt unter anderem Kulturstaatsminister Bernd Neumann das Wort, das er ausgiebig nutzte. So ging er unter anderem auf die Verfassungsbeschwerde gegen die FFA ein. [mehr…]

Pressemeldung vom 4. Februar 2013

von am 04.02.2013

Pressemeldung vom 4. Februar 2013

TOP-Themen auf medienpolitik.net

Novellierung des : Urheber sollen keinen Nachteil erleiden, so Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>„Wer nutzen will, muss vorher fragen“

Leistungsschutzrecht:

„Wer nutzen will, muss vorher fragen“

von am 04.02.2013

Interview mit Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

04.02.13 Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages kam es bei der ersten Anhörung zum Regierungsentwurf für Leistungs-schutzrecht am 30. Januar zu einem kontroversen Schlagabtausch der Experten. Das Spektrum der Meinungen, die so nicht das erste Mal aufeinander prallten, reichte von "verfassungsrechtlich geboten", über „Grundsatz der Gleich-behandlung muss gefolgt werden“ bis „verfassungswidrig“ und "schädlich für den Medienstandort Deutschland". Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG gehörte zu denjenigen, die den Bundestagsabgeordneten ihre Positionen darlegten. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

Leistungsschutzrecht:

Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

von am 31.01.2013

Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur Öffentlichen Anhörung "Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage"
Das Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur gestrigen Anhörung fällt sehr unterschiedlich aus. So sieht Ansgar Heveling, CDU, die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf bestätigt. Es sei „ein wichtiger Beitrag […], dass sich die freie Presse auch in Zukunft am Online-Markt finanzieren kann“. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage böte Verlagen und dem Journalismus zudem „eine faire Wettbewerbschance […] gegenüber Newsaggregatoren und Suchmaschinenanbietern“. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

Leistungsschutzrecht:

Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Ansgar Heveling MdB, CDU/CSU
„Die gestrige Anhörung des Rechtsausschusses hat gezeigt, dass die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ebenso sinnvoll wie notwendig ist. Die Sachverständigen haben die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt, dass die Presseverlage ein eigenes Recht benötigen, um ihre verlegerischen Leistungen an Newsaggregatoren und Suchmaschinen im Internet lizenzieren zu können. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

Leistungsschutzrecht:

Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Petra Sitte MdB, DIE LINKE
Die gestrige Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die LINKE Ablehnung des Vorhabens bestätigt und unsere Befürchtung verstärkt, dass dieses schlecht formulierte Gesetz weitreichend negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben wird. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Es ist völlig unklar, ob das gesetzte Ziel überhaupt erreicht werden kann

Leistungsschutzrecht:

Es ist völlig unklar, ob das gesetzte Ziel überhaupt erreicht werden kann

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Tabea Rößner MdB, Bündnes 90/Die Grünen

In der gestrigen Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags wurde massive Kritik an dem schwarz-gelben Gesetzesentwurf eines Leistungsschutzrechtes geübt. Es bleibt weiterhin völlig unklar, ob das gesetzte Ziel überhaupt erreicht werden kann und wie anzunehmende Kollateralschäden auszuräumen sind. Es ist weiterhin völlig offen, ob und welche Verlage durch ein neues Leistungsschutzrecht tatsächlich profitieren würden oder ob die Pressevielfalt eingeschränkt würde. [mehr…]