Urheberrecht

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

Leistungsschutzrecht:

Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Petra Sitte MdB, DIE LINKE
Die gestrige Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die LINKE Ablehnung des Vorhabens bestätigt und unsere Befürchtung verstärkt, dass dieses schlecht formulierte Gesetz weitreichend negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben wird. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Es ist völlig unklar, ob das gesetzte Ziel überhaupt erreicht werden kann

Leistungsschutzrecht:

Es ist völlig unklar, ob das gesetzte Ziel überhaupt erreicht werden kann

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Tabea Rößner MdB, Bündnes 90/Die Grünen

In der gestrigen Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags wurde massive Kritik an dem schwarz-gelben Gesetzesentwurf eines Leistungsschutzrechtes geübt. Es bleibt weiterhin völlig unklar, ob das gesetzte Ziel überhaupt erreicht werden kann und wie anzunehmende Kollateralschäden auszuräumen sind. Es ist weiterhin völlig offen, ob und welche Verlage durch ein neues Leistungsschutzrecht tatsächlich profitieren würden oder ob die Pressevielfalt eingeschränkt würde. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

Leistungsschutzrecht:

Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage fügt sich gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten ein

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Stephan Thomae, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht
Die öffentliche Anhörung am 30. Januar 2013 hat bestätigt, dass sich das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten einfügt. Allerdings gibt es zwei Punkte, über die es noch zu beraten gilt. Zum einen sollte durch das Gesetz die bloße Suche im Netz nicht eingeschränkt werden. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzgeber muss den Verlagen die gleiche Rechtssicherheit bieten wie der Musik- und Filmindustrie

Leistungsschutzrecht:

Gesetzgeber muss den Verlagen die gleiche Rechtssicherheit bieten wie der Musik- und Filmindustrie

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Nobert Geis MdB
Das Internet ist zu einem zentralen Bestandteil der modernen Medienlandschaft geworden. Gerade jüngere Leser verzichten häufig auf die klassische Zeitung und beziehen ihre Informationen aus dem Internet via Computer und mobilen Endgeräten. Dieser Trend führt dazu, dass sich auch der Werbe- und Anzeigenmarkt in zunehmendem Maße auf das Internet konzentriert. Die Print-Medien und die sie tragenden Presseverlage geraten dadurch unter Druck. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4> Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

Netzpolitik:

Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

von am 21.12.2012

Fragen an Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

21.12.12 - Das wichtigste medienpolitische Thema sind die gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen der digitalen Welt. Sie wird dadurch schwerpunktmäßig zur Netzpolitik. Die politische Diskussion über regulatorische Ansätze und Notwendigkeiten – national und europäisch – soll in und aus Berlin geführt werden. Medien- und Netzpolitik werden mehr und mehr zusammenwachsen. Zu den drängenden Themenbereichen zählen: [mehr…]

<h4>Urheberrecht: </h4> In Brüssel tanzen die Mäuse auf dem Tisch

Urheberrecht:

In Brüssel tanzen die Mäuse auf dem Tisch

von am 13.12.2012

Interview mit Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

13.12.12. Mehr als 30 Organisationen von Urheberinnen und Urhebern in der Initiative Urheberrecht haben gefordert, das Urheberrecht weiterzuentwickeln, um sowohl neuen Anforderungen der Bürger als auch berechtigten Interessen der Urheber gerecht zu werden. Vom Gesetzgeber verlangt die Initiative, die über 140.000 Kreative vertritt, vor allem eine Reform des Urhebervertragsrechts. Ziel müsse sein, die Verhandlungsmacht der Urheber und ausübenden Künstler effektiv und nachhaltig zu stärken. Außerdem sollen die Verwertungsgesellschaften gestärkt werden. Keinen Reformbedarf sieht die Initiative hingegen beim Urheberpersönlichkeitsrecht. [mehr…]

<h4> Urheberrecht:</h4> „Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“

Urheberrecht:

„Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“

von am 07.11.2012

Bernd Neumann, MdB, Staatsminister für Kultur und Medien

07.11.12 - Mit einer Auftaktveranstaltung am 6. November 2012 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaft wurde die Initiative enGAGE! der Öffentlichkeit vorgestellt. Anlässlich dazu hielt Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Rede zum ‚Wert Geistigen Eigentums‘. Ihm sei es ein großes Anliegen, dass sich durch die Arbeit des gemeinnützigen Vereins der „Wert des kreativen Schaffens verdeutlicht und damit auch die gesellschaftliche Akzeptanz für urheberrechtliche Schutzmechanismen steigert“. Für ihn stelle das Urheberrecht „die größte kulturpolitische Herausforderung unserer Zeit“ dar, aber mit großen Chancen. Die gesamte Rede lesen Sie hier. [mehr…]

<h4>Urheberrecht:</h4> Bundesjustizministerin plant keinen Dritten Korb mehr

Urheberrecht:

Bundesjustizministerin plant keinen Dritten Korb mehr

von am 29.10.2012

Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Bundesministerin der Justiz

29.10.12 - In einem Interview bestreitet Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, dass Urheber heute schlechter gestellt sind als vor drei Jahren. Gegenüber Kritik, dass noch immer kein Dritter Korb vorliege, stelle die Ministerin klar: „Die Wortwahl eines dritten Korbes habe ich nicht geprägt.“ Allerdings heißt es im Koalitionsvertrag der gegenwärtigen Regierung anders. [mehr…]

Das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums stärken

Das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums stärken

von am 22.10.2012

Von Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Forschungsstelle für Medienrecht, Fakultät für Wirtschafts- und Rechtswissenschaften der Fachhochschule Köln

29.10.12 - Das Urheberrecht und das Rechtsinstitut Geistiges Eigentum werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Um diese Debatte zu versachlichen und die Wirkungskette zwischen Urheberrecht und kultureller Vielfalt aufzuzeigen hat sich der Gesprächs- und Arbeitskreis Geistiges Eigentum e.V. (enGAGE!) gegründet. [mehr…]