Urheberrecht

Urheberecht:<br> Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

Urheberecht:
Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

von am 27.08.2012

Prof. Dr. Robert Schweizer und Brigitte Zypries mit unterschiedlichen Standpunkten zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Ein Presse-Leistungsschutzrecht scheint für den Juristen Schweizer notwendig, weil die Pressefreiheit unter der kostenlosen Online-Presse leide und das auch die Demokratie unnötig einschränke. Schon aus der Verfassung liest er ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ab. Für Brigitte Zypries hingegen leitet sich ein Leistungsschutzrecht "schon gar nicht aus der Verfassung her" und mit der Einführung befürchtet sie eine "Einschränkung der Kommunikationsfreiheit". [mehr…]

Walther Umstätter: Wissen als geistiges Eigentum

von am 24.08.2012

Auszug aus dem Abstract:
„Geistiges Eigentum ist durch eine bemerkenswerte Charakteristik gekennzeichnet. Es kann nur durch die Zurverfügungstellung und allgemeine Veröffentlichung erreicht werden. Historisch betrachtet [mehr…]

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

Copyright Wars – Plädoyer für eine konstruktive und sachliche Auseinandersetzung mit dem Urheberrecht

von am 15.08.2012

Von Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Journalist

In der Urheberrechtsdebatte gilt es zunächst die richtigen Fragen zu stellen. Geht es um das Recht oder den digitalen Wandel der Medienmärkte? Nach dem Gesetzgeber zu schreien, genügt nicht. Warum ist das Urheberrecht zurzeit derart umstritten? Was muss man ändern am Recht und wie könnte eine Urheberrechtsordnung für das 21. Jahrhundert aussehen? Wer ist Schuld an der Misere und wie kann man den Schuldigen bestrafen? Ein Standpunkt von Till Kreutzer. [mehr…]

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

von am 01.08.2012

Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]

Piratenpartei: Erneuerung des Urheberrechts längst überfällig

Piratenpartei: Erneuerung des Urheberrechts längst überfällig

von am 31.07.2012

Interview mit Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei
Diskussionen zur Notwendigkeit eines neuen Urheberrechts für die digitale Welt stehen mit Etablierung der Piratenpartei immer weiter oben auf der politischen Agenda. Warum dieses Thema so wichtig ist, welche Positionen die Piratenpartei zum Urheberrecht vertritt und wie Kreative von ihren allgemein verfügbaren Werken in einer modifizierten Wertschöpfungskette in Zukunft leben könnten, erläutert Bernd Schlömer. [mehr…]

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

von am 05.07.2012

Von Christoph Keese, Geschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, Abmahnwellen und Prozesslawinen. Doch die Sorgen sind übertrieben. In Wahrheit müssen Blogger das Leistungsschutzrecht nicht fürchten, sondern können sogar von ihm profitieren. Hier sind seine vier guten Gründe: [mehr…]

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

von am 04.07.2012

Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.

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GEMA ist häufiges Ziel von Anonymous-Angriffen auf ihre Server – „Der Urheber entscheidet selbst, wer ihn vertritt“

GEMA ist häufiges Ziel von Anonymous-Angriffen auf ihre Server – „Der Urheber entscheidet selbst, wer ihn vertritt“

von am 04.07.2012

Interview mit Ursula Goebel, Direktorin Marketing und Kommunikation der GEMA

Die GEMA gehört zu den Lieblingsfeinden in der Internetcommunity. Die Verwertungsgesellschaft vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 64.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Gegenwärtig befindet sich die GEMA in einem Rechtsstreit mit YouTube. Wiederholt war der Server der GEMA Ziel von Hackerangriffen, so zuletzt am 14. und 15. Juni 2012. Der schwerste Anonymous-Angriff bisher fand Ende 2011 statt. Die Server der GEMA wurden attackiert und zeitweise lahmgelegt. Der Angriff hatte zu enormen Einschränkungen für Kunden und Mitarbeiter geführt.

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Medienrechtler bezweifelt Zulässigkeit von Werbung auf Germany‘s Gold – „Es gibt keine Verpflichtung zu kommerziellen Tätigkeiten“

Medienrechtler bezweifelt Zulässigkeit von Werbung auf Germany‘s Gold – „Es gibt keine Verpflichtung zu kommerziellen Tätigkeiten“

von am 28.06.2012

Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstitutes

Unternehmen der deutschen Medien- und Produktionsbranche, darunter auch Töchter von ARD und ZDF, haben die Germany‘s Gold GmbH mit Sitz in Berlin gegründet. Sie wollen gemeinsam eine Video-on-Demand-Plattform nach dem Vorbild des US-Anbieters Hulu starten. Die Inhalte sollen sowohl durch Abrufentgelte als auch durch Abonnements und Werbung finanziert werden. In einem Gespräch macht der renommierte Medienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr deutlich, dass es zweifelhaft ist, „ob Werbung auf solchen Plattformen ohne Weiteres zulässig ist“.

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WAZ-Gruppe plant Lokaloffensive und den Ausbau digitaler Angebote: „Da müssen wir gegensteuern“

WAZ-Gruppe plant Lokaloffensive und den Ausbau digitaler Angebote: „Da müssen wir gegensteuern“

von am 27.06.2012

Interview mit Christian Nienhaus, Geschäftsführer der WAZ-Gruppe und Vorsitzender des Zeitungsverlegerverbandes in NRW

WAZ-Geschäftsführer Christian Nienhaus hat in einem promedia-Gespräch seine Kritik an den Digitalangeboten der öffentlich-rechtlichen Sender und die passive Haltung der Politik hierzu bekräftigt. Im Zusammenhang mit Überlegungen der NRW-Landesregierung, die Entwicklung des Lokaljournalismus zu fördern, betonte Nienhaus in einem promedia- Gespräch: „Viel wichtiger als Förderungen sind für uns Zeitungsverleger faire politische Rahmenbedingungen. Dazu gehört, dass die gebührenfinanzierten Online-Zeitungen, die der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf seinen viel zu textlastigen Internetseiten anbietet, so nicht weitergeführt werden.“ Nienhaus schloss ein Fortsetzung der Gespräche mit ARD und ZDF über die Online-Angebote aus.

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