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<h4>Presse:</h4> Massiven Schaden für die Medien- und Meinungsvielfalt in unserem Land abwenden

Presse:

Massiven Schaden für die Medien- und Meinungsvielfalt in unserem Land abwenden

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur „Zukunft der Presse“ des Ausschusses für Kultur und Medien

An dem Öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zur „Zukunft der Presse“ haben auf Einladung aller Fraktionen hin folgende Vertreter von Verlags- und Medienhäusern teilgenommen: Dr. Mathias Döpfner, Dr. Rainer Esser, Julia Jäkel, Ulrich Lingnau und Christian Niehaus. [mehr…]

<h4>Presse:</h4> Faire Arbeitsbedingungen auch im Journalismus

Presse:

Faire Arbeitsbedingungen auch im Journalismus

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Siegmund Ehrmann, MdB, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur "Zukunft der Presse" des Ausschusses für Kultur und Medien

Die Expertenanhörung im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zum Zukunft des Qualitätsjournalismus hat die Herausforderungen, denen sich die Medienbranche gegenüber sieht, abermals deutlich dargestellt. [mehr…]

<h4>Presse:</h4> Es wäre eine große gesellschaftliche Diskussion wert

Presse:

Es wäre eine große gesellschaftliche Diskussion wert

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Frau Dr. Jochimsen zum öffentlichen Expertengespräch zur "Zukunft der Presse" des Ausschusses für Kultur und Medien

„Die Anhörung im Kulturausschuss gestern zum Thema „Zukunft der Presse“ hat einen zwiespältigen Eindruck hinterlassen. Die Verleger hantieren mit hehren Begriffen: Journalismus ist wichtig für die Demokratie, Journalismus ist wichtig für die Gesellschaft. [mehr…]

<h4>Presse:</h4> Fairer Wettbewerb sichert die Vielfalt

Presse:

Fairer Wettbewerb sichert die Vielfalt

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Burkhardt Müller-Sönksen, medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur "Zukunft der Presse" des Ausschusses für Kultur und Medien

Sinkende Auflagenzahlen, schrumpfende Anzeigenmärkte und schließlich die Rede vom "Zeitungssterben": die Signale aus der Verlagsbranche waren alarmierend. Entsprechend herrschte im Ausschuss für Kultur und Medien seltene Einigkeit, ein öffentliches Expertengespräch zur Zukunft der Presse durchzuführen. [mehr…]

<h4>Presse:</h4> Medienpolitischer Dialog der SPD-Bundestagsfraktion

Presse:

Medienpolitischer Dialog der SPD-Bundestagsfraktion

von am 21.02.2013

Statement von Helmut Heinen, BDZV

18.02.2013 Es heißt es in der Einladung zur Veranstaltung heute: „Angesichts der Auflagen- und Anzeigenrückgänge im Printbereich und bislang unzureichender Verdienst-möglichkeiten für Journalismus im Netz steht die Zeitungsbranche vor großen Herausforderungen.“ Diese Zustandsbeschreibung trifft zweifellos zu, aber ich möchte sie doch etwas ergänzen. Deutschland ist auch heute ein Zeitungsland. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>„Wer nutzen will, muss vorher fragen“

Leistungsschutzrecht:

„Wer nutzen will, muss vorher fragen“

von am 04.02.2013

Interview mit Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

04.02.13 Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages kam es bei der ersten Anhörung zum Regierungsentwurf für Leistungs-schutzrecht am 30. Januar zu einem kontroversen Schlagabtausch der Experten. Das Spektrum der Meinungen, die so nicht das erste Mal aufeinander prallten, reichte von "verfassungsrechtlich geboten", über „Grundsatz der Gleich-behandlung muss gefolgt werden“ bis „verfassungswidrig“ und "schädlich für den Medienstandort Deutschland". Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG gehörte zu denjenigen, die den Bundestagsabgeordneten ihre Positionen darlegten. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

Leistungsschutzrecht:

Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

von am 31.01.2013

Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur Öffentlichen Anhörung "Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage"
Das Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur gestrigen Anhörung fällt sehr unterschiedlich aus. So sieht Ansgar Heveling, CDU, die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf bestätigt. Es sei „ein wichtiger Beitrag […], dass sich die freie Presse auch in Zukunft am Online-Markt finanzieren kann“. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage böte Verlagen und dem Journalismus zudem „eine faire Wettbewerbschance […] gegenüber Newsaggregatoren und Suchmaschinenanbietern“. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

Leistungsschutzrecht:

Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Ansgar Heveling MdB, CDU/CSU
„Die gestrige Anhörung des Rechtsausschusses hat gezeigt, dass die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ebenso sinnvoll wie notwendig ist. Die Sachverständigen haben die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt, dass die Presseverlage ein eigenes Recht benötigen, um ihre verlegerischen Leistungen an Newsaggregatoren und Suchmaschinen im Internet lizenzieren zu können. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

Leistungsschutzrecht:

Gesetz wird weitreichende negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Petra Sitte MdB, DIE LINKE
Die gestrige Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die LINKE Ablehnung des Vorhabens bestätigt und unsere Befürchtung verstärkt, dass dieses schlecht formulierte Gesetz weitreichend negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben wird. [mehr…]