Enteignet Europa die Urheber? oder ES BRENNT BEI DEN VERGÜTUNGSANSPÜCHEN FÜR DIE DIGITALEN MEDIEN

Enteignet Europa die Urheber? oder ES BRENNT BEI DEN VERGÜTUNGSANSPÜCHEN FÜR DIE DIGITALEN MEDIEN
Europa-Rechtspolitische Podiumsdiskussion von BVR & VG Bild-Kunst auf der Berlinale 2018 © gezett / Gerald Zörner

Zum Stand der europäischen Urheber-Gesetzgebungsverfahren Rundfunk-Verordnung CAB/SAT und der Richtlinie „Copyright in the Digital Single Market“

18.2.18 Europa-Rechtspolitische Podiumsdiskussion von BVR & VG Bild-Kunst auf der Berlinale 2018

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Die Urheber in Europa machen die Erfahrung, dass die Erst-Honorare seit Jahren real sinken. Allein die Tantiemen aus den Zweitvergütungen, die von den Verwertungsgesellschaften ausgekehrt werden, scheinen einigermaßen sicher zu sein.

Doch zur Zeit tritt die europäische Urhebergesetzgebung in eine entscheidende Phase: Die so genannte Cab/Sat-Verordnung (Rundfunk-Verordnung) wird entscheiden, ob sie als Urheber ihrer Werke weiterhin Vergütungen aus der Kabelweiterleitung erhalten und ebenso darüber, ob sie für künftige Onlineverbreitungen der Senderprogramme überhaupt eine Vergütung erhalten. Die hochkomplexe Copyright-Direktive wird u.a. darüber entscheiden, ob sie als Urheber professioneller Inhalte je an den zukunftsträchtigen On-Demand Verwertungen ihrer Werke partizipieren werden.

Aber noch ist in keinem der beiden Gesetzgebungsverfahren ein Vergütungsanpruch für Urheber festgeschrieben! Die ersten relevanten Abstimmungen finden bereits im März 2018 statt.

Daher hat der BVR gemeinsam mit der VG Bild-Kunst das o.g. Panel organisiert, zu dem namhafte EU-Parlamentarier zugesagt haben, um die Frage zu diskutieren: Warum ist das so schwer mit den Vergütungen für die Urheber?

Die vielfältigen Bedenken der Politik können nur schwer überzeugen, denn es gibt bereits in vielen Ländern (wie z.B. Italien) seit Jahren gesetzliche Regelungen mit einem unverzichtbaren Vergütungsanspruch für Urheber, die beweisen, dass ein fairer Interessensausgleich zwischen Verwertern und Urhebern rechtssicher und praktikabel gelebt werden kann, ohne dass dort die Filmwirtschaft kollabiert ist.

Es geht auch um die Frage der Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber für die von Ihnen beherbergten Inhalte und die Frage, wie überwindet man den z.Zt. herrschenden „Value Gap“ – die Diskrepanz der Milliarden-Umsätze der Plattformen und dem Nichts für die Urheber.

Damit stellt sich die Frage: Kommt aus Brüssel eine Industriepolitik für die Sender, Verwerter und transatlantischen global player oder kann sich Europa auf die bewährten Instrumente zum Ausgleich der Interessen zwischen Industrie und dem Schutz der europäischen Künstler/innen und seiner Kultur besinnen?

Industrie- und Senderpolitik gehen gerade auffallend einmütig mit Verbraucherinteressen Hand in Hand, und dabei wird gerne übersehen, dass diese von „Inhalten“ abhängig sind, die von Menschen geschaffen werden, die von ihrer Kunst leben wollen.

Wenn die Urheber, qua Gesetz von der entscheidenden Zukunftstechnologie Online in Vergütungsfragen abgeschnitten werden, wenn die EU sich für eine einseitige Industriepolitik entscheidet, dann wird das katastrophale soziale Folgen für die Künstler und fatale Konsequenzen für die Kultur in Europa haben.

Key-Note: Cécile Despringe, Executive Director SAA

Teilnehmer:

  • MEP Axel Voss, Berichterstatter JURI-Ausschuss, CDU
  • MEP Sabine Verheyen CDU
  • MEP Helga Trüpel Grüne
  • Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, LL.M. (Yale)
  • Dr. Urban Pappi, Gf. Vorstand VG Bild-Kunst
  • Niki Stein, Regisseur, Autor

Moderation: Jobst Christian Oetzmann, Regisseur, Autor, Mitglied des Vorstand VG Bild-Kunst/BVR

Dauer ca. 120 min

Keynote von Cécile Despringre:

>> weitere Notizen zur Präsentation

Verwertungen und Vergütungen – Entwicklung und Ausblick