Medienkonzentrationsrecht

von am 23.05.2013 in

In Deutschland gibt es ein umfassendes Mediensystem. Neben regionalen und überregionalen Zeitungen existiert ein Duales Rundfunksystem, bestehend aus öffentlich-rechtlichen und privaten Rundkfunkanstalten. Um die Meinungsvielfalt zu sichern bzw. eine Kartellbildung zu unterbinden, wird die Medienkonzentration in Deutschland von der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) überprüft. In Einzelfällen wird auch die  Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) hinzugerufen. Festgelegt wurden diese Bestimmungen im Dritten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (15. Mai 1997).

Mittlerweile gibt es schon den Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV –) schon in der 15. Fassung. Die aktuelle Version finden Sie hier.

 

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