Bundesverfassungsgericht

<h4>Rundfunk:</h4>„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

Rundfunk:

„Der Zentralisierung sind Grenzen gesetzt“

von am 20.03.2017

Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist föderalistisch geprägt

20.03.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

„Die Landesgesetzgeber dürfen bei der Rundfunkversorgung zusammenarbeiten, Mehrländeranstalten errichten. Jedoch ist die Planierung aller föderativen Strukturen etwa durch die Errichtung eines oder zweier [mehr…]

<h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: </h4>Im Widerspruch zur Rechtsprechung

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

Im Widerspruch zur Rechtsprechung

von am 18.02.2015

Beirat des Finanzministeriums betrachtet öffentlich-rechtlichen Rundfunk einseitig durch wirtschaftsliberale Brille

18.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Das jüngst vom wissenschaftlichen Beirat des Bundesministeriums für Finanzen veröffentlichte Gutachten zu den Aufgaben und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat nicht zu Unrecht für einige Aufregung gesorgt. Dass eine Reduzierung von Werbung sicherlich sinnvoll ist, darin werden viele mit dem Gutachten übereinstimmen. Dennoch hat der Beirat hier ein Papier [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiter entwickeln können“

Medienpolitik:

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiter entwickeln können“

von am 23.06.2014

Rheinland-Pfalz macht sich für ARD-ZDF-Jugendkanal stark

23.06.14 Interview mit Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich am 12 Juni mit der Umsetzung des Urteils der BVerfG zum ZDF-Staatsvertrag befasst. So haben sie beschlossen, dass sowohl der Fernseh- als auch der Verwaltungsrat des ZDF verkleinert werden sollen. In den nächsten Wochen sollen vor allem von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung Baden-Württembergs [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Wir müssen das Mediensystem konsistenter machen“

Medienpolitik:

„Wir müssen das Mediensystem konsistenter machen“

von am 29.04.2014

2015 wollen Länder endgültig über Beitragsüberschuss entscheiden

29.04.14 Interview mit Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei in Rheinland Pfalz und Leiterin der Rundfunkkommission der Länder

In einem ausführlichen Interview mit medienpolitik.net analysiert Jacqueline Kraege, zuständig für die Koordinierung der Rundfunkpolitik der Länder, jüngste Entscheidungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und erläutert weitere medienpolitische Themen. „Im Grunde“, so Kraege, „hat das [mehr…]

<h4>Rundfunkregulierung: </h4>Staatsfern, parteienfern, weiter nicht modern?

Rundfunkregulierung:

Staatsfern, parteienfern, weiter nicht modern?

von am 26.03.2014

Zur Entscheidung des BVerfG in Sachen ZDF-Staatsvertrag

26.03.14 Von Dr. Jörg Ukrow, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)

Der Erste (Grundrechte-)Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über zwei identische Anträge der Landesregierung von Rheinland-Pfalz und des Hamburger Senats zur Zusammensetzung und zum Verfahren [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Eine Steuerfinanzierung ist rechtlich zweifelhaft“

Rundfunk:

„Eine Steuerfinanzierung ist rechtlich zweifelhaft“

von am 25.02.2013

25.02.13 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor der Mainzer Medieninstituts

Der renommierte Medienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr, hält die neue Rundfunkgebühr „nicht nur für verfassungsmäßig, sondern auch für eine sachgerechte und überzeugende Lösung“, wie er in einem medienpolitik.net-Interview feststellt. Zugleich lehnt Dörr eine Steuerfinanzierung ab: Die Finanzierung über staatliche Haushalte kollidiere [mehr…]