Datenschutz

<h4>Medienpolitik:</h4> Intermediäre sind wie öffentliche Plätze

Medienpolitik:

Intermediäre sind wie öffentliche Plätze

von am 15.12.2016

Transparenz bei Intermediären muss verbessert werden

15.12.16 Von Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Medien waren nie nur Vermittler, sondern auch Subjekte und Objekte gesellschaftlicher Prozesse. Ganz deutlich sind aber auch die großen Unterschiede und vor allem die enorme Beschleunigung von Veränderungen. Niemals zuvor war die Menge der Information so weltumspannendend, [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Eine Mindestharmonisierung des digitalen Europas ist überfällig“

Medienpolitik:

„Eine Mindestharmonisierung des digitalen Europas ist überfällig“

von am 03.02.2016

Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 2

03.02.16 Fragen an Minister, Chefs von Staatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Bayern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen zwei Fragen zur Medienpolitik 2016. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Debatten in konkretes politisches Handeln umsetzen“

Medienpolitik:

„Debatten in konkretes politisches Handeln umsetzen“

von am 22.06.2015

Ministerpräsident Albig fordert Auflagen für Google zur Sicherung der Meinungsvielfalt

22.06.15 Interview mit Torsten Albig, Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein

In einem medienpolitik.net- Gespräch verweist Torsten Albig, Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, auf die hohe gesellschaftliche Relevanz der Google-Suchmaschine: „Googles Algorithmen bestimmen inzwischen unser Bild von der Wirklichkeit und beeinflussen unser Meinungsbild. Deshalb benötigen wir eine diskriminierungsfreie Anzeige von Suchergebnissen sowie Transparenzverpflichtungen für meinungsrelevante Algorithmen.“ [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>„Gesetzliche Regelungen sind das ultima ratio“

Medienregulierung:

„Gesetzliche Regelungen sind das ultima ratio“

von am 14.05.2015

Smart-TV als Datensammler – Gerätehersteller sollen Datenerfassung transparent machen

14.05.15 Interview mit Prof. Dr. Emanuel H. Burkhardt, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter für Urheber-, Verlags- und Medienrecht an der Hochschule der Medien, Stuttgart

Ans Internet angeschlossene Smart-TV-Geräte erheben und senden zunehmend Daten über das Nutzungsverhalten der Zuschauer über das Netz. [mehr…]

<h4>Internet: </h4>Das Recht auf Vergessen

Internet:

Das Recht auf Vergessen

von am 09.02.2015

Löschverfahren mit Bedacht regulieren

09.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Das Urteil des EuGH zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ist einige Monate her, die Diskussion rund um die Umsetzung der Vorgaben bei der Löschung von Links durch Google ruhiger geworden. Indes sind die Löschungen in vollem Gange, die dabei aufgetauchten Fragen weiterhin dringlich und bedürfen einer Lösung. Google holte sich dazu in den vergangenen Wochen Rat [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Auch für Google gelten die Gesetze!

Netzpolitik:

Auch für Google gelten die Gesetze!

von am 05.01.2015

Europa benötigt verbindlichen Rechtsrahmen für Datenschutz und Netzneutralität

05.01.15 Von Jan Philipp Albrecht, stellvertretender Vorsitzender des Innen- und Justizausschusses im Europäischen Parlament und Verhandlungsführer für die geplante EU-Datenschutzverordnung

„Das Europäische Parlament will Google zerschlagen“, hallte es kürzlich durch die Medien. Plötzlich bekam die EU-Politik einmal wegen einer inhaltlichen Frage Aufmerksamkeit. Dabei handelte es sich lediglich um eine nicht-bindende Resolution, also einen allgemeinen Zwischenruf und keineswegs um [mehr…]

<h4>Internet: </h4>„Maximale Wertschöpfung zerstört Vertrauen“

Internet:

„Maximale Wertschöpfung zerstört Vertrauen“

von am 17.11.2014

Staatssekretär für mehr Transparenz bei Google-Algorithmen

17.11.14 Interview mit Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

In einem medienpolitik.net-Gespräch zeigt sich Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, sehr kritisch gegenüber der Auswahl und Sortierung von Suchergebnissen bei Google: „Eine Suchmaschine, so Billen, „kann mit ihren Algorithmen bestehende Marktverhältnisse verfestigen oder durch erleichterte [mehr…]

<h4>Datenschutz: </h4>„Selbstregulierung als Ergänzung zu Gesetzen“

Datenschutz:

„Selbstregulierung als Ergänzung zu Gesetzen“

von am 17.11.2014

Verhaltenskodizes für die Wirtschaft für den Umgang mit persönlichen Daten schaffen mehr Sicherheit

17.11.14 Interview mit Prof. Dr. Gerald Spindler, Juristische Fakultät Georg-August-Universität Göttingen

Angesichts der aktuellen Debatte um den Schutz persönlicher Daten und Regeln für deren Nutzung verweist der Jurist Prof. Dr. Gerald Spindler auf die „erprobten“ Möglichkeiten von Selbstverpflichtungen. In einem medienpolitik.net-Gespräch plädiert er für einen „Verhaltenskodex“ der Wirtschaft als wirksames Instrument für einen besseren Datenschutz: „Es kann nicht für jeden erdenklichen Fall [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Alles neu mit der neuen Kommission?

Netzpolitik:

Alles neu mit der neuen Kommission?

von am 12.11.2014

Wohin Brüssel künftig die Digitalpolitik steuern wird, ist weiter unklar

12.11.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlament

Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker möchte der Digitalpolitik auf europäischer Ebene Priorität einräumen. Wie das konzeptionell konkret aussieht und wer für was verantwortlich zeichnet, bleibt auch nach der Bestätigung des Kommissionskollegiums durch das Europäische Parlament unklar. Zudem stocken im Rat die Verhandlungen zum Verordnungsentwurf über den Digitalen Binnenmarkt. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Persönlichkeitsrechte in Zeiten von ‚Big Data‘ schützen“

Netzpolitik:

„Persönlichkeitsrechte in Zeiten von ‚Big Data‘ schützen“

von am 29.09.2014

In Datenschutz-Grundverordnung soll Kriterienkatalog für das Löschen privater Daten aufgenommen werden

29.09.14 Interview mit Dr. Ole Schröder (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium

Das Bundesinnenministerium – als eines der drei federführenden Ministerien für die Digitale Agenda der Bundesregierung - hat bereits einen Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz, das Programm „Digitale Verwaltung 2020“ und den Aktionsplan zur Umsetzung der Open-Data-Charta der G8 vorgelegt. [mehr…]