Datenschutz

<h4>Netzpolitik: </h4>Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

Netzpolitik:

Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

von am 19.02.2014

Zur Konstituierung des Ausschusses Digitale Agenda (AIDA) im Deutschen Bundestag
19.02.14 Fragen an Jens Koeppen MdB (CDU/CSU), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, Konstantin von Notz [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 18.02.2014

13.02.14 Rede von Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!

Wir debattieren heute die Einsetzung eines neuen Ausschusses, des Ausschusses Digitale Agenda. Das gab es noch nie. Dass es ihn nun gibt, ist in allererster Linie der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu verdanken, die die Einsetzung dieses Ausschusses einmütig gefordert hat. Aber auch zahlreichen Netzaktivistinnen und Netzaktivisten ist es zu verdanken [mehr…]

<h4>Europa Medienpolitik: </h4>„Wir brauchen gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Medienarten“

Europa Medienpolitik:

„Wir brauchen gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Medienarten“

von am 27.01.2014

Freiere Regeln, statt Überregulation von Medien

27.01.14 Von Nadja Hirsch, medienpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament

Alle Medien sollten frei von staatlichem Einfluss bleiben. Das fordert Nadja Hirsch, medienpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament, in einer Rede während der Future Media Lab. Conference. Jedoch muss eine mögliche Monopolbildung verhindert [mehr…]

<h4>Datenschutz:</h4>Freiheit, Sicherheit, Datenschutz – Anforderungen an öffentliche IT

Datenschutz:

Freiheit, Sicherheit, Datenschutz – Anforderungen an öffentliche IT

von am 22.10.2013

22.10.13 von Dr. Alexander Dix, Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

Beitrag zur Fachdiskussion „Öffentliche IT: IT-Grundversorgung als staatliche Verantwortung“ des Kompetenzzentrum Öffentliche IT vom Fraunhofer-Institut FOKUS

Der Staat (Bund und Länder) hat nach dem Grundgesetz eine Verantwortung für die öffentliche informationstechnische Infrastruktur, der er bisher nicht gerecht wird. [mehr…]

<h4>Medien- und Netzpolitik:</h4>Medienpolitische Forderungen an die neue Bundesregierung

Medien- und Netzpolitik:

Medienpolitische Forderungen an die neue Bundesregierung

von am 01.10.2013

Von einer nachhaltigen digitalen Ökonomie bis zum Urheberrecht

01.10.13 Die Wahl ist vorbei. Die Parteien sortieren sich neu und Koalitionsverhandlungen stehen bevor. Die Erwartungen an die neue Bundesregierung sind auch aus der Medien- und Kreativwirtschaft groß. [mehr…]

<h4>Netzpolitik/Datenschutz:</h4>Die Gesetzgeber müssen international für einheitliche Regeln sorgen

Netzpolitik/Datenschutz:

Die Gesetzgeber müssen international für einheitliche Regeln sorgen

von am 11.07.2013

Der PRSIM-Skandal führt zu einer neuen Diskussion, wie ein Datenschutz auf internationaler Ebene gewährleistet werden kann

10.07.13 Interview mit Jimmy Schulz, MdB, (FDP), Mitglied des Innenausschusses, des Unterausschusses Neue Medien und der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Die gegenwärtige Medienregulierung ist grenzwertig

Medienregulierung:

Die gegenwärtige Medienregulierung ist grenzwertig

von am 17.06.2013

Strukturwandel von Netz- und Medienpolitik

17.0613 Von Michael Kretschmer, MdB und Stellvertretender Fraktionsvor­sitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kunst, Kultur, Medien, Bildung und Forschung [mehr…]

<h4>Urheberrecht: </h4> „Wir befinden uns nicht am Ende der Privatsphäre“

Urheberrecht:

„Wir befinden uns nicht am Ende der Privatsphäre“

von am 14.11.2012

Grußwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz

14.11.12 - Mit ihrem Grußwort zur Auftaktveranstaltung „Gipfelprozess - Auf dem Weg zu einer digitalen Charta - ein Gipfelprozess" zum IT-Gipfelkongress 2012 stellt die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ganz klar fest, dass der Schutz der Privatsphäre an oberster Stelle stehe. Damit widerspricht sie dem Vorwurf: Das Internet bedrohe immer mehr den Datenschutz und die Privatsphäre. An erster Stelle sei es entscheidend, die Medienkompetenz des Verbrauchers zu fördern und volle Transparenz der Informationspflicht der Anbieter zu fordern. [mehr…]

Der Dialog mit Kritikern ist mir sehr wichtig

Der Dialog mit Kritikern ist mir sehr wichtig

von am 29.09.2012

Interview mit Dr. Gunnar Bender, Director Policy, Facebook Deutschland

25.09.12 - Die Bedeutung und Beliebtheit von Social Media wächst immer weiter – gerade ältere Kinder und Jugendliche sind fasziniert von den vielen Chancen der virtuellen Kommunikation. Im Zentrum der Kritik steht dabei häufig Facebook. In einem Interview für promedia äußert sich Dr. Gunnar Bender, seit Mitte 2012 Lobbyist für Facebook in Deutschland, erstmals ausführlich zu seiner Arbeit und dazu, wie Facebook die Kritiker besänftigen will. [mehr…]

Datenschutz: Thesen zum 69. Deutschen Juristentag München

Datenschutz: Thesen zum 69. Deutschen Juristentag München

von am 10.09.2012

Thesen von Dr. Alexander Dix, Berliner Datenschutzbeauftragter

Zum 69. Deutschen Juristentag in München referiert der Berliner Beauftragte für Datenschutz- und Informationsfreiheit seine Thesen über die Anforderungen und Grenzen einer Regulierung des Kommunikations- und Datenschutzrechts im Internet. Unter anderem macht er deutlich, dass die „informationelle Selbstbestimmung als wesentliche Funktionsbedingung für freiheitliche Kommunikation Voraussetzung für die Wahrnehmung anderer Grundrechte und deshalb selbst konstitutive Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft“ ist. [mehr…]