Digitale Agenda

<h4>Medienpolitik: </h4>„Wir brauchen digitale Leuchtturmprojekte“

Medienpolitik:

„Wir brauchen digitale Leuchtturmprojekte“

von am 06.08.2014

Bundesregierung will Mitte August digitale Agenda präsentieren

06.08.14 Interview mit Dorothee Bär (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bei der geplanten digitale Agenda für Deutschland der Bundesregierung sollen Verschlüsselung, Breitbandausbau und Schutz der Privatsphäre zu den Kernpunkten gehören. Das geht aus einem im Internet veröffentlichten Entwurf hervor. „Datenautonomie und unverfälschter Wettbewerb müssen [mehr…]

<h4>Infrastruktur: </h4>All-Zeit-Hoch für Kabelnetze

Infrastruktur:

All-Zeit-Hoch für Kabelnetze

von am 19.05.2014

Notizen aus Kabel-Deutschland

19.05.14 Von Dr. Christoph Wagner, Rechtsanwalt, Berlin

Gäbe es für den Wert von Kabelnetzen einen Index wie für den Gold- oder Ölpreis, dann dürfte dieser im Jahr 2014 nahe bei seinem All-Zeit-Hoch liegen. Strategische Investoren wie Vodafone und Liberty Global zahlen Höchstpreise für Virgin Media in England, Ziggo in Holland, ONO in Spanien und auch Kabel Deutschland hierzulande. Grund ist die Erkenntnis, dass das Kabel im [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Großer Sieg für – was eigentlich?

Netzpolitik:

Großer Sieg für – was eigentlich?

von am 12.05.2014

Netzneutralität und Europa

12.05.14 Von Thomas Jarzombek, MdB, internetpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Es überschlug sich regelrecht auf Twitter: Großer Sieg für die Netzneutralität im europäischen Parlament! Strittige Abstimmungen pro Netzneutralität entschieden! Aha. Alles klar? Nun ja. Denn jetzt ist der Pulverdampf verzogen und die breite Freude nach der Abstimmung im Europäischen Parlament weicht der Diskussion über die Interpretation der Beschlüsse des Europäischen Parlaments. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Der Ruf nach einer Ordnung für die globale Medienwelt wird immer lauter

Netzpolitik:

Der Ruf nach einer Ordnung für die globale Medienwelt wird immer lauter

von am 07.05.2014

Digitale Agenda für Deutschland

07.05.14 Von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

Wir sind im letzten Jahr ein großes Stück weitergekommen. Erstmals geht eine Bundesregierung dieses Thema offensiv an. Sie hat sich viel vorgenommen. Allein der Stellenwert, den dieses Thema gewonnen hat, ist bereits ein Fortschritt. Und ein Erfolg der vielen Engagierten, die dafür gekämpft haben [mehr…]

<h4>Musikwirtschaft: </h4>„Der digitale Raum muss aktiver gestaltet werden“

Musikwirtschaft:

„Der digitale Raum muss aktiver gestaltet werden“

von am 27.03.2014

Transformationsprozesse der Kreativwirtschaft müssen genauso gefördert werden wie in der Automobilindustrie

27.03.14 Rede von Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie e. V.

Ich möchte bewusst nicht an das Kapitel der digitalen Debatte anknüpfen. Statt dessen möchten wir gerade auch mit dieser Konferenz dazu anregen, Themen der digitalen Agenda, die in der Vergangenheit oft losgelöst voneinander [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

Netzpolitik:

Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

von am 19.02.2014

Zur Konstituierung des Ausschusses Digitale Agenda (AIDA) im Deutschen Bundestag
19.02.14 Fragen an Jens Koeppen MdB (CDU/CSU), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, Konstantin von Notz [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 18.02.2014

13.02.14 Rede von Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!

Wir debattieren heute die Einsetzung eines neuen Ausschusses, des Ausschusses Digitale Agenda. Das gab es noch nie. Dass es ihn nun gibt, ist in allererster Linie der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu verdanken, die die Einsetzung dieses Ausschusses einmütig gefordert hat. Aber auch zahlreichen Netzaktivistinnen und Netzaktivisten ist es zu verdanken [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Konstantin von Notz MdB (B90/Die Grünen) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Konstantin von Notz MdB (B90/Die Grünen) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 18.02.2014

13.02.14 Rede von Dr. Konstantin von Notz MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Zeit der Erkenntnis ist vorbei; die hatten wir in der 17. Wahlperiode. Viele der jetzt diesem Ausschuss zugehörigen Abgeordneten und die 17 Sachverständigen haben das Defizit des Bundestages in Sachen Internet und Digitalisierung in drei Jahren mit viel Fleiß behoben. Herausgekommen sind 400 Handlungsempfehlungen [mehr…]

<h4>Netzpolitik Europa: </h4>Netzneutralität light ist das Ende der Netzneutralität

Netzpolitik Europa:

Netzneutralität light ist das Ende der Netzneutralität

von am 13.02.2014

EU-Kommission will Verordnung über „elektronische Kommunikation“ beschließen

13.02.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments

Das Jahr 2014 wird auf europäischer Ebene medienpolitisch vom Verordnungsvorschlag der Kommission zum "europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents" bestimmt sein. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir werden mit dem Internetausschuss kooperieren“

Medienpolitik:

„Wir werden mit dem Internetausschuss kooperieren“

von am 10.02.2014

Online-Anbieter sollen stärker zur Filmabgabe herangezogen werden

10.02.14 Interview mit Siegmund Ehrmann MdB (SPD), Vorsitzender des Ausschuss für Kultur und Medien im Bundestag

"Wir werden mit Blick auf die anstehende FFG-Novellierung prüfen, ob z.B. weitere Verwerter von Filmen, insbesondere im Online-Bereich in die Abgabe einzubeziehen [sind]", erklärt Siegmund Ehrmann, Vorsitzender des Ausschuss für Kultur und Medien, in einem Interview mit medienpolitik.net zu den Schwerpunkten des Ausschusses für die aktuelle Legislaturperiode. [mehr…]