EuGH

<h4>Internet:</h4>„Die Meinungsfreiheit endet an den Schranken des Grundgesetzes“

Internet:

„Die Meinungsfreiheit endet an den Schranken des Grundgesetzes“

von am 08.03.2017

EuGH lehnt bisherigen Grundsatz „im Zweifel für die Meinungsfreiheit“ ab

08.03.17 Interview mit Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, insbesondere öffentliches und internationales Wirtschaftsrecht und Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Für Politiker und Kommunikationswissenschaftler ist es keine Frage mehr, dass soziale Netzwerke reguliert werden müssen. Umstritten sind aber Art [mehr…]

<h4>Urheberrecht:</h4> EuGH stärkt Urheberrechte

Urheberrecht:

EuGH stärkt Urheberrechte

von am 16.03.2015

Urheberrechtsverletzungen können im Land des Geschädigten gerichtlich belangt werden

16.03.15 Von Clemens Appel, Staatssekretär a.D. und Redaktionsleiter medienpolitik.net

Am 22. Januar 2015 hat der EuGH entschieden, dass bei Urheberrechtsverletzungen auch ein Gericht in dem Mitgliedstaat angerufen werden kann, in dem der Schaden entsteht, [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Persönlichkeitsrechte in Zeiten von ‚Big Data‘ schützen“

Netzpolitik:

„Persönlichkeitsrechte in Zeiten von ‚Big Data‘ schützen“

von am 29.09.2014

In Datenschutz-Grundverordnung soll Kriterienkatalog für das Löschen privater Daten aufgenommen werden

29.09.14 Interview mit Dr. Ole Schröder (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium

Das Bundesinnenministerium – als eines der drei federführenden Ministerien für die Digitale Agenda der Bundesregierung - hat bereits einen Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz, das Programm „Digitale Verwaltung 2020“ und den Aktionsplan zur Umsetzung der Open-Data-Charta der G8 vorgelegt. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Auch soziale Netzwerke können betroffen sein“

Netzpolitik:

„Auch soziale Netzwerke können betroffen sein“

von am 25.06.2014

EuGH-Urteil gibt Novellierung der EU-Datenschutzrichtlinie „Rückenwind“

25.06.14 Interview mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

Die Datenschützer aus Bund und Ländern sehen Suchmaschinenbetreiber wie Google in der Pflicht, gemeinsam Kriterien zu entwickeln, nach denen sie Löschgesuche von Internetnutzern umsetzen. Die Kriterien sollen sicherstellen, dass keine Wertungsdifferenzen zwischen den unterschiedlichen [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Das Urteil wird das Internet nachhaltig verändern“

Netzpolitik:

„Das Urteil wird das Internet nachhaltig verändern“

von am 25.06.2014

Die Prüfkriterien, die der EuGH an Google weitergereicht hat, sind unkonturiert

25.06.14 Interview mit Prof. Dr. Thomas Hoeren, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM)

Der Suchmaschinenbetreiber Google kann dazu verpflichtet werden, Verweise auf Webseiten mit sensiblen persönlichen Daten aus seiner Ergebnisliste zu streichen. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. Ein solches Recht leite sich aus der EU-Datenschutzrichtlinie ab. [mehr…]

<h4>Regulierung: </h4>„Das Netz lässt sich mit herkömmlichen Mitteln schwer regulieren“

Regulierung:

„Das Netz lässt sich mit herkömmlichen Mitteln schwer regulieren“

von am 21.05.2014

Digitaler Kodex für Deutschland?

21.05.14 Interview mit Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Partner bei der Rechtsanwaltskanzlei iRights.Law sowie Gründungsmitglied und Redakteur von iRights.info

„Braucht Deutschland einen digitalen Kodex?“ – ein Projekt vom Deutschen Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) wurde bei dem unabhängigen Think Tank „iRights.Lab“ in Auftrag gegeben. Dr. Till Kreutzer [mehr…]