Federführung

<h4>Netzpolitik: </h4>Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

Netzpolitik:

Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

von am 19.02.2014

Zur Konstituierung des Ausschusses Digitale Agenda (AIDA) im Deutschen Bundestag
19.02.14 Fragen an Jens Koeppen MdB (CDU/CSU), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, Konstantin von Notz [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 18.02.2014

13.02.14 Rede von Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!

Wir debattieren heute die Einsetzung eines neuen Ausschusses, des Ausschusses Digitale Agenda. Das gab es noch nie. Dass es ihn nun gibt, ist in allererster Linie der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu verdanken, die die Einsetzung dieses Ausschusses einmütig gefordert hat. Aber auch zahlreichen Netzaktivistinnen und Netzaktivisten ist es zu verdanken [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Konstantin von Notz MdB (B90/Die Grünen) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Konstantin von Notz MdB (B90/Die Grünen) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 18.02.2014

13.02.14 Rede von Dr. Konstantin von Notz MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Zeit der Erkenntnis ist vorbei; die hatten wir in der 17. Wahlperiode. Viele der jetzt diesem Ausschuss zugehörigen Abgeordneten und die 17 Sachverständigen haben das Defizit des Bundestages in Sachen Internet und Digitalisierung in drei Jahren mit viel Fleiß behoben. Herausgekommen sind 400 Handlungsempfehlungen [mehr…]