Suchmaschinen haben Einfluss auf die Meinungsbildung – aber welchen?
04.05.15 Interviews mit Prof. Dr. Boris P. Paal, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Prof. Dr. Justus Haucap, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Prof. Dr. Gersdorf, Universität Rostock
Am 26. März hat die Bund-Länder-Kommission zur Reform der Medienordnung ihre Arbeit aufgenommen. Zu den Themen der Kommission gehört [mehr…]
Bundesregierung fordert gesetzliche Verankerung der Netzneutralität europäischer Ebene
27.04.15 Von Ulrich Kelber, MdB, Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz
Das Internet insbesondere in der Ausprägung des http-Protokolls hat sich von einem Experiment bzw. Werkzeug von Wissenschaftlern zur prägenden Kraft sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unsere Gesellschaft [mehr…]
Bündnis 90 /Die Grünen sind gegen einen Abbau der Medienregulierung
25.03.15 Interview mit Tabea Rößner, MdB, medienpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen
„Wir brauchen sicherlich weiterhin eine Regulierung, auch für die neuen Medien“, so die medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90 /Die Grünen Tabea Rößner mit Blick auf die Bund-Länderkommission für eine digitale Medienordnung. [mehr…]
Herausforderung an eine digitale Medienordnung
23.03.15 Von Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien
In seinem Fernsehfilm „Welt am Draht“ erleben wir die computergesteuerte Simulation einer ganzen Kleinstadt. Inszeniert hat dies Rainer Werner Fassbinder. Der Film stammt aus dem Jahr 1973. Realitäten werden in Frage gestellt. [mehr…]
Auch Suchmaschinen müssen reguliert werden
05.03.15 Rede Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur u. Medien
Politik für die Kultur-, Medien- und Kreativbranche lässt sich nicht abschließend in einer Ratsarbeitsgruppe, einem Ausschuss oder nur einer Generaldirektion behandeln. [mehr…]
Löschverfahren mit Bedacht regulieren
09.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Das Urteil des EuGH zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ist einige Monate her, die Diskussion rund um die Umsetzung der Vorgaben bei der Löschung von Links durch Google ruhiger geworden. Indes sind die Löschungen in vollem Gange, die dabei aufgetauchten Fragen weiterhin dringlich und bedürfen einer Lösung. Google holte sich dazu in den vergangenen Wochen Rat [mehr…]
Wer vorschnell nach Regulierung ruft, erweist den Nutzern einen Bärendienst
02.02.15 Von Annegret König, Syndikusanwältin, Google Germany, und Jan Kottmann, Leiter Medienpolitik DACH, Google Germany
Der WDR will allem durch neue Unterhaltungsangebote mehr jüngere Zuschauer erreichen. Wie Der Paukenschlag kam ganz zum Jahresende: Die Bundeskanzlerin und die Spitzen der Länder haben sich auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission verständigt und sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung [mehr…]
Rechtliche Rahmenbedingungen für eine „Zerschlagung“ Googles sind nicht gegeben
05.01.15 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Rechtsanwalt Haver & Mailänder
Seit einigen Monaten überschlagen sich Politiker in Deutschland und Europa in immer neuen Ideen, wie die Marktmacht Googles gebremst oder sogar eingeschränkt werden kann. Immer öfter taucht dabei der Begriff einer „Zerschlagung“ Googles auf. Erst Ende November hat das EU-Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst. Für Prof. Dr. K. Peter Mailänder [mehr…]
Europa benötigt verbindlichen Rechtsrahmen für Datenschutz und Netzneutralität
05.01.15 Von Jan Philipp Albrecht, stellvertretender Vorsitzender des Innen- und Justizausschusses im Europäischen Parlament und Verhandlungsführer für die geplante EU-Datenschutzverordnung
„Das Europäische Parlament will Google zerschlagen“, hallte es kürzlich durch die Medien. Plötzlich bekam die EU-Politik einmal wegen einer inhaltlichen Frage Aufmerksamkeit. Dabei handelte es sich lediglich um eine nicht-bindende Resolution, also einen allgemeinen Zwischenruf und keineswegs um [mehr…]
Eine europaweite Harmonisierung des Urheberrechts ist erforderlich
26.11.14 Interview mit Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Die Initiative Urheberrecht hat das Vorhaben von EU-Kommissar Günther Oettinger begrüßt, im Rahmen der Digitalen Agenda auch große Online-Unternehmen wie Google zur Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern heranzuziehen, wenn sie von den Werken dieses Personenkreises profitieren. Das solle auch für Firmen gelten, deren Dienste den Verbrauchern den Zugriff auf die Werke [mehr…]
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