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<h4>Netzpolitik:</h4>Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

Netzpolitik:

Eine Plattformregulierung muss der Meinungsvielfalt dienen

von am 27.04.2015

Bundesregierung fordert gesetzliche Verankerung der Netzneutralität europäischer Ebene

27.04.15 Von Ulrich Kelber, MdB, Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und Verbraucherschutz

Das Internet insbesondere in der Ausprägung des http-Protokolls hat sich von einem Experiment bzw. Werkzeug von Wissenschaftlern zur prägenden Kraft sowohl für unsere Wirtschaft als auch für unsere Gesellschaft [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir brauchen weiterhin eine Medienregulierung“

Medienpolitik:

„Wir brauchen weiterhin eine Medienregulierung“

von am 25.03.2015

Bündnis 90 /Die Grünen sind gegen einen Abbau der Medienregulierung

25.03.15 Interview mit Tabea Rößner, MdB, medienpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen

„Wir brauchen sicherlich weiterhin eine Regulierung, auch für die neuen Medien“, so die medienpolitische Sprecherin von Bündnis 90 /Die Grünen Tabea Rößner mit Blick auf die Bund-Länderkommission für eine digitale Medienordnung. [mehr…]

<h4>Medienordnung:</h4>Demokratie benötigt Meinungsvielfalt

Medienordnung:

Demokratie benötigt Meinungsvielfalt

von am 23.03.2015

Herausforderung an eine digitale Medienordnung

23.03.15 Von Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien

In seinem Fernsehfilm „Welt am Draht“ erleben wir die computergesteuerte Simulation einer ganzen Kleinstadt. Inszeniert hat dies Rainer Werner Fassbinder. Der Film stammt aus dem Jahr 1973. Realitäten werden in Frage gestellt. [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>Deutungsmonopole werden leicht zu Meinungsmonopolen

Medienordnung:

Deutungsmonopole werden leicht zu Meinungsmonopolen

von am 05.03.2015

Auch Suchmaschinen müssen reguliert werden

05.03.15 Rede Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur u. Medien

Politik für die Kultur-, Medien- und Kreativbranche lässt sich nicht abschließend in einer Ratsarbeitsgruppe, einem Ausschuss oder nur einer Generaldirektion behandeln. [mehr…]

<h4>Internet: </h4>Das Recht auf Vergessen

Internet:

Das Recht auf Vergessen

von am 09.02.2015

Löschverfahren mit Bedacht regulieren

09.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Das Urteil des EuGH zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ist einige Monate her, die Diskussion rund um die Umsetzung der Vorgaben bei der Löschung von Links durch Google ruhiger geworden. Indes sind die Löschungen in vollem Gange, die dabei aufgetauchten Fragen weiterhin dringlich und bedürfen einer Lösung. Google holte sich dazu in den vergangenen Wochen Rat [mehr…]

<h4>Internet: </h4>Google – Der Nutzer steht an erster Stelle

Internet:

Google – Der Nutzer steht an erster Stelle

von am 02.02.2015

Wer vorschnell nach Regulierung ruft, erweist den Nutzern einen Bärendienst

02.02.15 Von Annegret König, Syndikusanwältin, Google Germany, und Jan Kottmann, Leiter Medienpolitik DACH, Google Germany

Der WDR will allem durch neue Unterhaltungsangebote mehr jüngere Zuschauer erreichen. Wie Der Paukenschlag kam ganz zum Jahresende: Die Bundeskanzlerin und die Spitzen der Länder haben sich auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission verständigt und sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Nicht mehr als eine Wunschvorstellung“

Netzpolitik:

„Nicht mehr als eine Wunschvorstellung“

von am 05.01.2015

Rechtliche Rahmenbedingungen für eine „Zerschlagung“ Googles sind nicht gegeben

05.01.15 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Rechtsanwalt Haver & Mailänder

Seit einigen Monaten überschlagen sich Politiker in Deutschland und Europa in immer neuen Ideen, wie die Marktmacht Googles gebremst oder sogar eingeschränkt werden kann. Immer öfter taucht dabei der Begriff einer „Zerschlagung“ Googles auf. Erst Ende November hat das EU-Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst. Für Prof. Dr. K. Peter Mailänder [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Auch für Google gelten die Gesetze!

Netzpolitik:

Auch für Google gelten die Gesetze!

von am 05.01.2015

Europa benötigt verbindlichen Rechtsrahmen für Datenschutz und Netzneutralität

05.01.15 Von Jan Philipp Albrecht, stellvertretender Vorsitzender des Innen- und Justizausschusses im Europäischen Parlament und Verhandlungsführer für die geplante EU-Datenschutzverordnung

„Das Europäische Parlament will Google zerschlagen“, hallte es kürzlich durch die Medien. Plötzlich bekam die EU-Politik einmal wegen einer inhaltlichen Frage Aufmerksamkeit. Dabei handelte es sich lediglich um eine nicht-bindende Resolution, also einen allgemeinen Zwischenruf und keineswegs um [mehr…]

<h4>Urheberrecht: </h4>„Deutschland sollte ein Beispiel setzen“

Urheberrecht:

„Deutschland sollte ein Beispiel setzen“

von am 26.11.2014

Eine europaweite Harmonisierung des Urheberrechts ist erforderlich

26.11.14 Interview mit Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Initiative Urheberrecht hat das Vorhaben von EU-Kommissar Günther Oettinger begrüßt, im Rahmen der Digitalen Agenda auch große Online-Unternehmen wie Google zur Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern heranzuziehen, wenn sie von den Werken dieses Personenkreises profitieren. Das solle auch für Firmen gelten, deren Dienste den Verbrauchern den Zugriff auf die Werke [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Wir können nicht alles dem Markt überlassen“

Netzpolitik:

„Wir können nicht alles dem Markt überlassen“

von am 24.11.2014

Google soll in Mechanismen zur Sicherung der Medienvielfalt einbezogen werden

24.11.14 Interview mit Julia Klöckner, Landesvorsitzende der CDU in Rheinland Pfalz und Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion

„Wir müssen überlegen“, so Julia Klöckner CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, in einem medienpolitik.net-Gespräch, „ob wir Google in Prüfungen der Kommission zur Ermittlung der ‚Konzentration [mehr…]