Grundrecht

<h4>Medienrecht:</h4> „Die Politik tut sich schwer“

Medienrecht:

„Die Politik tut sich schwer“

von am 20.03.2018

Zum Schutz des Urheberechtes besteht politischer Handlungsbedarf

21.03.18 Interview mit Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA

Urheber dürfen nicht aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen um die Vergütung ihrer Leistung gebracht werden. Den deutschen wie den europäischen Gesetzgeber trifft die Pflicht, im Internet urheberrechtliche Vergütungsansprüche durchzusetzen. So lautet das zentrale Ergebnis der Studie „Urheberrecht und Kunstfreiheit unter digitalen Verwertungsbedingungen“ von Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Brigitte Zypries

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage, Brigitte Zypries

von am 04.03.2013

01.03.13 Lesen Sie hier das Statement und die Rede von Brigitte Zypries, MdB, SPD-Bundestagsfraktion.

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]