Grundversorgungsauftrag

<h4>Medienrecht:</h4> „Die Länder sind bei der Auftragsbestimmung nicht völlig frei“

Medienrecht:

„Die Länder sind bei der Auftragsbestimmung nicht völlig frei“

von am 13.11.2017

„Presseähnlichkeit“ - Handlungspflicht besteht erst, wenn das Institut „freie Presse“ bedroht ist.

13.11.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstituts.

„Die Ausgestaltung des Medienrechts, insbesondere des Rundfunkrechts, wird wie kein anderer Bereich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt“, so Prof. Dr. Dieter Dörr, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht der [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

Rundfunk:

„Die Konvergenz rüttelt an den Grundfesten“

von am 23.11.2016

Veränderung des Auftrages ist aus Ländersicht die entscheidende Stellschraube für Beitragsstabilität

23.11.16 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, und Dr. Christian Frenzel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Sitzung Ende Oktober in Rostock ein Junktim zwischen der Nichtabsenkung des Rundfunkbeitrages und wirksamen Strukturreformen bei ARD und ZDF [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die Kritik überzeugte nicht“

Rundfunk:

„Die Kritik überzeugte nicht“

von am 25.11.2015

Staatsvertrag zum ARD-ZDF-Jugendangebot soll zum 1. Oktober 2016 in Kraft treten

25.11.15 Interview mit Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt

Die Regierungschefs der Länder haben den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und damit ein Online-Jugendangebot von ARD und ZDF beschlossen. Nun müssen die Landesparlamente noch zustimmen. Der Vertrag soll zum 1. Oktober 2016 in Kraft treten. Die privaten Verbände sehen in dem Auftrag [mehr…]

<h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: </h4>Im Widerspruch zur Rechtsprechung

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

Im Widerspruch zur Rechtsprechung

von am 18.02.2015

Beirat des Finanzministeriums betrachtet öffentlich-rechtlichen Rundfunk einseitig durch wirtschaftsliberale Brille

18.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Das jüngst vom wissenschaftlichen Beirat des Bundesministeriums für Finanzen veröffentlichte Gutachten zu den Aufgaben und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat nicht zu Unrecht für einige Aufregung gesorgt. Dass eine Reduzierung von Werbung sicherlich sinnvoll ist, darin werden viele mit dem Gutachten übereinstimmen. Dennoch hat der Beirat hier ein Papier [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Vielfalt, Partizipation und Transparenz

Medienpolitik:

Vielfalt, Partizipation und Transparenz

von am 04.02.2014

NRW-Landesmediengesetz geht neue Wege.

05.02.14 Von Marc Jan Eumann, Medien-Staatsekretär in NRW

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 4. Februar einem Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem die Grundlagen für eine wirtschaftlich tragfähige, vielfältige und weiterhin starke Medienlandschaft in NRW geschaffen werden sollen. Der Gesetzentwurf greift hierzu die im Koalitionsvertrag benannten Aufgaben auf und reagiert zugleich auf aktuelle Bedarfe [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Die Rundfunkfrequenzen werden weiter benötigt“

Rundfunk:

„Die Rundfunkfrequenzen werden weiter benötigt“

von am 07.08.2013

Bundesländer wollen an DVB-T weiter festhalten

07.08.13 Interview mit Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz

In einem Strategiepapier für die „Bereitstellung von Frequenzen für den Breitbandausbau“ fordert die Bundesnetzagentur ab 2017 alle für den Mobilfunk-Breitbandausbau geeigneten Frequenzen – und damit auch die Frequenzen im Bereich 700 MHz und 1,5 GHz – einzusetzen. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Die gegenwärtige Medienregulierung ist grenzwertig

Medienregulierung:

Die gegenwärtige Medienregulierung ist grenzwertig

von am 17.06.2013

Strukturwandel von Netz- und Medienpolitik

17.0613 Von Michael Kretschmer, MdB und Stellvertretender Fraktionsvor­sitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kunst, Kultur, Medien, Bildung und Forschung [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Fernsehen ist noch lange das Lead-Medium“

Rundfunk:

„Fernsehen ist noch lange das Lead-Medium“

von am 27.05.2013

27.05.13 ZDF-Intendant verteidigt sein Konzept der Digitalkanäle, Interview mit Thomas Bellut, Intendant des ZDF

Thomas Bellut, Intendant des ZDF hat in einem promedia-Gespräch sein Festhalten an zwei Digitalkanälen verteidigt: Wir haben mit diesen Angeboten zum ersten Mal in unserer 50jährigen Geschichte die Chance, [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„ARD und ZDF müssen sich an Kinofilmen beteiligen“

Rundfunk:

„ARD und ZDF müssen sich an Kinofilmen beteiligen“

von am 21.05.2013

21.05.13 Berlin lehnt verbindliche Vorgaben für Kinoproduktionen von ARD und ZDF ab, Interview mit Björn Böhning, Chef der Senatskanzlei Berlins

13 Verbände und Organisationen der Filmwirtschaft haben von den Rundfunkgesetzgebern der Länder gefordert, sicher zu stellen, „dass der deutsche und europäische Kinofilm im Programm [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4>„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine Orientierungsfunktion“

Rundfunk:

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine Orientierungsfunktion“

von am 20.05.2013

21.05.13 Länder stellen Sieben-Tage-Regelung für Medientheken auf den Prüfstand, Interview mit Marion Walsmann, Chefin der Staatskanzlei Thüringen

Noch ist nicht klar, ob es einen ARD-ZDF-Jugendkanal als klassischen Fernsehkanal, vielleicht anstelle bisheriger Digitalkanäle geben wird. [mehr…]