Kartellrecht

<h4>Medienpolitik: </h4>„Der Bund ist eher zurückhaltend“

Medienpolitik:

„Der Bund ist eher zurückhaltend“

von am 25.04.2016

Bund-Länder-Arbeitsgruppe: Adblocker stellen eine Gefahr für die Vielfalt journalistisch-redaktioneller Online-Angebote dar

25.04.16 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg

Die Beratungen der Bund-Länder-Kommission gehen in die Endphase mit letzten Anhörungen und Abstimmungen. Bis Juni soll der Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen vorliegen. Eine der fünf Arbeitsgruppen befasst sich [mehr…]

<h4>Medienrecht: </h4>„Die Länder haben hier einen Gestaltungsspielraum“

Medienrecht:

„Die Länder haben hier einen Gestaltungsspielraum“

von am 31.03.2016

BGH-Entscheidungen torpedieren möglicherweise Kooperationen von ARD-Anstalten

31.03.16 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, M.C.J., Rechtsanwalt

Sowohl die KEF als auch die Länder fordern die ARD-Anstalten regelmäßig zu einer engeren Zusammenarbeit auf. Allerdings befürchtet man in der ARD aufgrund zweier Entscheidungen des BGH vom vergangenen Jahr und der Entscheidung des Bundeskartellamtes zu „Germany’s Gold“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Eine juristische Delikatesse

Medienpolitik:

Eine juristische Delikatesse

von am 10.02.2016

Die Novelle des Urhebervertragsrechts erscheint klar europarechtswidrig.

10.2.16 Von Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor am Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken/Brüssel

Im Referentenentwurf des Urhebervertragsrechts ist das Urheberrechtsuniversum klar in oben und unten unterteilt. Oben, da leben die Verwerter. Das sind die Anbieter von Radio und TV, die Verleger von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, Tonträgerhersteller und Theater. Unten, da leben die Kreativen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Es bleibt ein fragiler Prozess“

Medienpolitik:

„Es bleibt ein fragiler Prozess“

von am 02.11.2015

Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz will bis Dezember Zwischenberichte vorlegen

02.11.15 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Bevollmächtigter Hamburgs für Medien

Im März hatten die Regierungschefs der Länder beschlossen, für eine digitale Medienordnung Gespräche zu fünf Schwerpunktthemen aufzunehmen. Inzwischen haben sich fünf AGs konstituiert – zur AVMD-Richtlinie, zum Jugendschutz, zu Kartellrecht/Vielfaltssicherung, zur Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Es bleibt kein Stein auf dem anderen

Medienpolitik:

Es bleibt kein Stein auf dem anderen

von am 26.10.2015

Bayern will mit Digitalbonus Digitalisierung der Medien fördern

26.10.15 Von Ilse Aigner, Bayerischen Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Wir befinden uns mitten in einem historischen Umbruch. Die Digitalisierung verändert alles – und das in einer nie dagewesenen Geschwindigkeit. Arbeitsabläufe, Kommunikationsstrukturen oder Produktionsprozesse – hier bleibt kein Stein auf dem anderen. Es geht um Industrie 4.0 [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>Klare Verantwortung

Medienordnung:

Klare Verantwortung

von am 10.03.2015

Vorbereitungen für Bund-Länder-Gespräche laufen

10.03.15 Von Carsten Brosda, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg für Medien

Fragen der Vielfaltssicherung, der Kontrolle von Meinungsmacht und der künftigen Sicherung einer lebendigen Öffentlichkeit bleiben auch in der digitalen Gesellschaft von zentraler Bedeutung. [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>Deutungsmonopole werden leicht zu Meinungsmonopolen

Medienordnung:

Deutungsmonopole werden leicht zu Meinungsmonopolen

von am 05.03.2015

Auch Suchmaschinen müssen reguliert werden

05.03.15 Rede Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur u. Medien

Politik für die Kultur-, Medien- und Kreativbranche lässt sich nicht abschließend in einer Ratsarbeitsgruppe, einem Ausschuss oder nur einer Generaldirektion behandeln. [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Europa muss sich klar zur Netzneutralität bekennen“

Medienpolitik:

„Europa muss sich klar zur Netzneutralität bekennen“

von am 28.05.2014

Saarländische Ministerpräsidentin fordert bei TTIP Generalklausel zum Schutz der Kultur und Medien

28.05.14 Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Ministerpräsidentin des Saarlandes

Die Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in einem medienpolitik.net-Gespräch auf europäischer Ebene ein klares Bekenntnis zur Netzneutralität angemahnt. „Ich habe aber leider den Eindruck, dass die EU-Kommission davon ausgeht, dass schon der Wettbewerb [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Netzneutralität: Gesicherte Qualitätsklassen unerlässlich

Netzpolitik:

Netzneutralität: Gesicherte Qualitätsklassen unerlässlich

von am 12.05.2014

Regulierung nur als Ultima Ratio

12.05.14 Von Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des BITKOM

Das Europäische Parlament hat im April die Pläne der EU-Kommission zur Netzneutralität verändert – und zwar im Rahmen der Abstimmung zum Telecom-Single-Market-Paket. So genannte Spezialdienste sollen grundsätzlich nur unter engen Voraussetzungen angeboten werden dürfen. Damit die Vorhaben des Parlaments umgesetzt werden, braucht es die Zustimmung der [mehr…]

<h4>Europa Medienpolitik: </h4>„Wir brauchen gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Medienarten“

Europa Medienpolitik:

„Wir brauchen gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Medienarten“

von am 27.01.2014

Freiere Regeln, statt Überregulation von Medien

27.01.14 Von Nadja Hirsch, medienpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament

Alle Medien sollten frei von staatlichem Einfluss bleiben. Das fordert Nadja Hirsch, medienpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament, in einer Rede während der Future Media Lab. Conference. Jedoch muss eine mögliche Monopolbildung verhindert [mehr…]