KEK

<h4>Rundfunk:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Rundfunk:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 06.06.2017

KEK fordert, dass bereits eine „erhebliche Beeinträchtigung von Meinungsvielfalt“ verhindert wird

06.06.17 Interview mit Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Das Fernsehen bleibt trotz eines zu verzeichnenden Verlustes nach wie vor das relevanteste Medium für die Meinungsbildung und zwar noch deutlich vor dem Internet, der Tageszeitung und [mehr…]

<h4>Regulierung: </h4>„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

Regulierung:

„Fernsehfokussierung ist ein Auslaufmodell“

von am 05.03.2015

KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß

05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich

Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Nicht mehr als eine Wunschvorstellung“

Netzpolitik:

„Nicht mehr als eine Wunschvorstellung“

von am 05.01.2015

Rechtliche Rahmenbedingungen für eine „Zerschlagung“ Googles sind nicht gegeben

05.01.15 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Rechtsanwalt Haver & Mailänder

Seit einigen Monaten überschlagen sich Politiker in Deutschland und Europa in immer neuen Ideen, wie die Marktmacht Googles gebremst oder sogar eingeschränkt werden kann. Immer öfter taucht dabei der Begriff einer „Zerschlagung“ Googles auf. Erst Ende November hat das EU-Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst. Für Prof. Dr. K. Peter Mailänder [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Wir können nicht alles dem Markt überlassen“

Netzpolitik:

„Wir können nicht alles dem Markt überlassen“

von am 24.11.2014

Google soll in Mechanismen zur Sicherung der Medienvielfalt einbezogen werden

24.11.14 Interview mit Julia Klöckner, Landesvorsitzende der CDU in Rheinland Pfalz und Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion

„Wir müssen überlegen“, so Julia Klöckner CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, in einem medienpolitik.net-Gespräch, „ob wir Google in Prüfungen der Kommission zur Ermittlung der ‚Konzentration [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4>„Das Internet bietet keine Gewähr für eine inhaltliche Vielfalt“

Medienordnung:

„Das Internet bietet keine Gewähr für eine inhaltliche Vielfalt“

von am 30.06.2014

Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen

30.06.14 Interview mit Professor Dr. Karl-E. Hain, Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln und Direktor des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln

Gegenwärtig wird intensiv über die Vielfaltsicherung im digitalen Zeitalter diskutiert. Dabei spielt auch die Anfang des Jahres verkündete Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine wichtige Rolle. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend. [mehr…]

<h4>Regulierung:</h4>„Wer sagt, dass eine Zentrale effizienter ist?“

Regulierung:

„Wer sagt, dass eine Zentrale effizienter ist?“

von am 26.08.2013

Landesmedienanstalten konzentrieren in Berlin jetzt alle gemeinsamen Kommissionen

26.08.13 Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Medienanstalten und Direktor der Landesanstalt für Medien in NRW

Mitte September ziehen die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) von München und die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) von Potsdam nach Berlin. Damit sind alle gemeinsamen Kommissionen der Medienanstalten [mehr…]

<h4>Rundfunk</h4>Medientreffpunkt Mitteldeutschland 2013: Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder

Rundfunk

Medientreffpunkt Mitteldeutschland 2013: Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder

von am 08.05.2013

08.05.13 Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland wurden am Dienstag zahlreiche aktuelle Themen diskutiert, darunter auch die Frage "Kollision zwischen Kartell-, Medien- und Urheberrecht?". Hierzu befragte medienpolitik.net Prof. Dr. K. Peter Mailänder. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> „Die Politik will die Medienvielfalt stärken“

Medienregulierung:

„Die Politik will die Medienvielfalt stärken“

von am 22.03.2013

22.03.13 Rede von Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, am 21. März 2013, 16.00 Uhr, beim DLM-Symposium 2013 in Berlin

In ihrer ersten öffentlichen medienpolitischen Rede hat die neue Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege, die zugleich die Rundfunkkommission der Länder leitet, Kritik am für Presseverlage geübt [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4> Länder planen neues Medienkonzentrationsrecht

Medienregulierung:

Länder planen neues Medienkonzentrationsrecht

von am 05.12.2012

Interviews mit Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, stellvertretender Vorsitzender der KEK

05.12.12 - Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben jetzt den Auftrag zur Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts erteilt. Ein entsprechender Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll bis zum Sommer 2013 vorliegen. Grundlage des Medienkonzentrationsrechts, das neben dem Wettbewerbsrecht bei Zusammenschlüssen von Medienunternehmen zur Anwendung kommt, soll das geltende fernsehzentrierte Zuschaueranteilsmodell bleiben. [mehr…]