Kommunikationsfreiheit

<h4>Netzpolitik: </h4>Alles neu mit der neuen Kommission?

Netzpolitik:

Alles neu mit der neuen Kommission?

von am 12.11.2014

Wohin Brüssel künftig die Digitalpolitik steuern wird, ist weiter unklar

12.11.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlament

Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker möchte der Digitalpolitik auf europäischer Ebene Priorität einräumen. Wie das konzeptionell konkret aussieht und wer für was verantwortlich zeichnet, bleibt auch nach der Bestätigung des Kommissionskollegiums durch das Europäische Parlament unklar. Zudem stocken im Rat die Verhandlungen zum Verordnungsentwurf über den Digitalen Binnenmarkt. [mehr…]

<h4>Netzpolitik Europa: </h4>Netzneutralität light ist das Ende der Netzneutralität

Netzpolitik Europa:

Netzneutralität light ist das Ende der Netzneutralität

von am 13.02.2014

EU-Kommission will Verordnung über „elektronische Kommunikation“ beschließen

13.02.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments

Das Jahr 2014 wird auf europäischer Ebene medienpolitisch vom Verordnungsvorschlag der Kommission zum "europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents" bestimmt sein. [mehr…]