Leistungsschutzrecht

<h4>Verlage:</h4> SPD plant Stabilitätspakt für Sicherung der Zeitungsvielfalt

Verlage:

SPD plant Stabilitätspakt für Sicherung der Zeitungsvielfalt

von am 29.10.2012

Interview mit Marc-Jan Eumann (SPD), NRW-Staatssekretär für Medien und Vorsitzender der SPD-Medienkommission

29.10.12 - Der Vorsitzende der SPD-Medienkommission und Medienstaatssekretär in NRW, Marc Jan Eumann hat angesichts der schwierigen Situation vieler Verlage politische Modelle ins Gespräch gebracht, um journalistische Vielfalt zu sichern. So fordert er in einem Interview ein Absenken der Mehrwertsteuer für Printprodukte. [mehr…]

<h4>Medienordnung: </h4> Google hofft, Leistungsschutzrecht noch zu kippen

Medienordnung:

Google hofft, Leistungsschutzrecht noch zu kippen

von am 28.10.2012

Interview mit Annette Kroeber-Riel, Director Public Policy, Google

29.10.12 - In einem Interview hat Annette Kroeber-Riel ihrer Hoffnung Ausdruck gegeben, dass der Bundestag den Gesetzentwurf für ein Leistungsschutzrecht kippen und diese fruchtlose Debatte beenden werde. Gleichzeitig wies sie aber auch darauf hin, dass Google an einer weiteren Zusammenarbeit mit den Verlagen interessiert ist. [mehr…]

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

von am 29.08.2012

Ein Beitrag von Brigitte Zypries, SPD-Justiziarin

Für die SPD-Politikerin sei es nicht haltbar, dass ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Vergleich zu den Leistungsschutzrechten, wie etwa für Tonträgerhersteller überhaupt notwendig ist. Ihr erscheinen die bisherigen installierten Schutzrechte daher als völlig ausreichend. Außerdem mahnt sie vor "erhebliche Nebenwirkungen", die ein neues Leistungsschutzrecht mit sich bringen würde. [mehr…]

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

von am 27.08.2012

Interview mit Ansgar Heveling, (CDU), MdB und Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
Ansgar Heveling, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, hat mit seinen klaren Worten wiederholt für Unmut bei den sogenannten Internet-Aktivisten gesorgt. Auch, weil er weiter konsequent für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eintritt. Welche Positionen er vertritt lesen Sie im Interview. [mehr…]

Medienordnung </br> „It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

Medienordnung
„It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

von am 27.08.2012

Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Olaf Scholz sieht die Hauptaufgabe der Politik darin, die kommunikative Infrastruktur unseres digitalen Mediensystems zu sichern. Das funktioniere nur durch Schaffung ausbalancierter Rahmenbedingungen der Ökonomie und der Gesellschaft für alle Content-Anbieter. Dazu gehöre es, alte Verhärtungen aufzubrechen und in einen produktiven Dialog zu treten. Größte Herausforderung sieht der SPD-Politiker Olaf Scholz in der politischen Priorisierung auf die digitale Wirtschaft der Medien. Warum es notwendig ist, ökonomische Fragen zuerst zu lösen, lesen Sie in seinem Gastbeitrag. [mehr…]

Urheberecht:<br> Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

Urheberecht:
Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

von am 27.08.2012

Prof. Dr. Robert Schweizer und Brigitte Zypries mit unterschiedlichen Standpunkten zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Ein Presse-Leistungsschutzrecht scheint für den Juristen Schweizer notwendig, weil die Pressefreiheit unter der kostenlosen Online-Presse leide und das auch die Demokratie unnötig einschränke. Schon aus der Verfassung liest er ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ab. Für Brigitte Zypries hingegen leitet sich ein Leistungsschutzrecht "schon gar nicht aus der Verfassung her" und mit der Einführung befürchtet sie eine "Einschränkung der Kommunikationsfreiheit". [mehr…]

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

Herbst der Entscheidungen im Urheberrecht

von am 01.08.2012

Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]

Internetprovider sehen sich nicht in der Verantwortung bei Online-Piraterie

Internetprovider sehen sich nicht in der Verantwortung bei Online-Piraterie

von am 21.07.2012

Interview mit Dr. Wolf Osthaus, Head of Corporate & Regulatory Affairs, United Internet AG

Die jüngste Tagung des Wirtschaftsdialogs unter Teilnahme der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger endete erneut ergebnislos und für die Contentwirtschaft unbefriedigend. Zwar will das Bundesjustizministerium bis zur Sommerpause Vorschläge zur Verbesserung des Auskunftsanspruchs bei P2P-Netzwerken vorlegen, doch die gesamte Filehoster‐ und Streamingproblematik bleibt weiterhin ungelöst. Zu den Teilnehmern des Wirtschaftsdialogs gehört auch der Online-Provider United Internet AG. Dazu neun Fragen an den Cheflobbyisten eines der größten deutschen Internetanbieter, Dr. Wolf Osthaus. [mehr…]

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

Wie das Leistungsschutzrecht genutzt werden sollte – Blogger können vom Leistungsschutzrecht profitieren

von am 05.07.2012

Von Christoph Keese, Geschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, Abmahnwellen und Prozesslawinen. Doch die Sorgen sind übertrieben. In Wahrheit müssen Blogger das Leistungsschutzrecht nicht fürchten, sondern können sogar von ihm profitieren. Hier sind seine vier guten Gründe: [mehr…]

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

Leistungsschutzrecht – der langsamste Schnellschuss aller Zeiten – Mehr Unsicherheit als Klarheit

von am 04.07.2012

Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.

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